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Steuern sprudeln, Investitionen steigen

Haushalt Steuern sprudeln, Investitionen steigen

Gute wie schlechte Nachrichten gibt es rund um die Stadtallendorfer Finanzsituation. Auf den Haushaltsentwurf müssen die Parlamentarier länger warten, dafür gibt es aktuell höhere Steuereinnahmen.

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Stadtallendorfs Gewerbesteuer-Einnahmen steigen, heimische Unternehmen verdienen besser als erwartet. Archivfoto

Stadtallendorf. Auch Stadtallendorf profitiert in diesem Jahr von einem bundesweit erkennbaren Plus bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Im Haushaltsplan sind 32 Millionen Euro vorgesehen. Allerdings weist der aktuelle Etat trotzdem ein Defizit von 1,4 Millionen Euro auf. Dieses Haushaltsloch verschwindet aller Voraussicht nach. „Wir werden nach dem gegenwärtigen Stand sogar ein Plus ausweisen können“, sagte Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) am Dienstagabend bei der Sitzung des Ausschusses für Grundsatzangelegenheiten und Finanzen. Genaue Zahlen nannte er nicht. Stichtag ist ohnehin der 31. Dezember.

Das war es allerdings zunächst mit den guten Nachrichten. Zusätzliche Geldströme kann die Stadt nämlich in der Tat gut brauchen: Die Verwaltung hat eine aktuelle Summe der geplanten und teilweise auch beschlossenen Investitionen bis zum Jahr 2016 erarbeitet. Sie schließt mit der stolzen Summe von 26 Millionen Euro. Darin sind die Ausgaben für Hallenbad-Sanierung und Bauhofs-Neubau enthalten. In der noch nicht veröffentlichten Liste sind etwa auch der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Hatzbach und Erksdorf aufgeführt, Hatzbach allein soll rund 535000 Euro Kosten.

Somogyi will diese Liste nun mit den politischen Gremien erörtern. Zunächst soll im Ältestenrat des Stadtparlaments das Prozedere abgestimmt werden. „Wir werden uns über Prioritäten unterhalten müssen“, sagte Somogyi gestern auf Nachfrage der OP. Denn schließlich verursachen die Bauprojekte auch noch gar nicht aufgelistete Folgekosten - etwa über Kredittilgungen und Abschreibungen, wie jüngst das Beispiel Hallenbad-Sanierung zeigte.

Bis die Stadtverordneten über die Haushaltszahlen für das nächste Jahr beraten werden, vergeht mehr Zeit als ansonsten in Stadtallendorf üblich. Somogyi wird den zweiten Etatentwurf seiner Amtszeit frühestens im Februar nächsten Jahres einbringen können. Denn zunächst muss die Stadtverwaltung Altlasten aufarbeiten. Seit 2007 gibt es keine geprüften und genehmigten Jahresabschlüsse (die OP berichtete) Landrat Robert Fischbach hatte es Stadtallendorf deshalb zur Auflage gemacht, bis zur Haushaltsgenehmigung zumindest den Abschluss 2007 bei der Revision vorzulegen.

Krankheitsfällemit Folgen

All das wäre auch machbar gewesen, hätte es in der Finanzabteilung der Stadtverwaltung nicht längere Krankheitsausfälle gegeben. Insbesondere die Erkrankung eines ausgewiesenen Haushalts-Spezialisten hat sämtliche Planungen nach hinten geworfen.

Eine späte Haushaltseinbringung wird auch die Haushaltsgenehmigung entsprechend verzögern. Sollte es beim angepeilten Termin für die Einbringung bleiben, dürften sich die Folgen in Grenzen halten. In der Verwaltung wird es auch organisatorische Veränderungen geben, um solche Situationen wie jetzt in Zukunft besser auffangen zu können. Winand Koch (FDP) fürchtete in der Ausschuss-Sitzung bereits eine „brachliegende Finanzverwaltung“ und mahnte zur Neuorganisation. Werner Hesse (SPD) relativierte: „Dass die Verhältnisse so sind, ist nicht neu. Wir haben das also mitzuverantworten.“

von Michael Rinde

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