Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
"Neutralitätspflicht verletzt"

Konflikt um Wahlwerbung "Neutralitätspflicht verletzt"

In einer Wahlwerbung nannte der tadtallendorfer Bürgermeister und erneute Kandidat Christian Somogyi eine städtische Telefonnummer und Ansprechpartnerin. Nach deutlicher CDU-Kritik hat er sich dafür entschuldigt.

Voriger Artikel
Quartett überfällt Stadtallendorfer
Nächster Artikel
Kleines Feuer, hoher Schaden

Diese Anzeige im „Bärenboten“ und die dort genannte Telefonnummer der Stadt löste Proteste der Kreis-CDU aus.

Quelle: Michael Rinde

Stadtallendorf. Im Stadtallendorfer Mitteilungsblatt „Bärenbote“ informierte Christian Somogyi über das Thema Bauplätze - und verwies auf eine Ansprechpartnerin in der Stadtverwaltung, falls jemand Interesse hat. Nun ist Somogyi Amtsinhaber und Kandidat, beides ist voneinander eigentlich zu trennen. Deshalb sah sich der CDU-Kreisvorsitzender Dr. Thomas Schäfer zu einem deutlich formulierten Brief an Sören Bartol, den Unterbezirksvorsitzenden der SPD, veranlasst.

Hintergrund: Für Schäfer ist das Verhalten Somogyis nach der „unerfreulichen Angelegenheit rund um die rechtswidrige Bevorzugung“ der SPD durch die Stadtwerke Marburg ein „Wiederholungsfall“. Letzteren Begriff verwendete Schäfer am Freitag im Gespräch mit der OP.

Es geht um die in Stadtwerke-Bussen aufgehängten und inzwischen entfernten Werbeplakate für Bartol (diese Zeitung berichtete). Bei Somogyis Anzeige spricht Schäfer im Brief an Bartol von einem „eklatanten Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot“.

"Ich entschuldige mich ausdrücklich"

Somogyi betont, dass er als Privatmann gehandelt habe, die Anzeige sei mit dem SPD-Unterbezirk nicht abgestimmt gewesen. Gleichwohl: „Ich entschuldige mich ausdrücklich, ich habe einen Fehler gemacht“. Dass er die städtische Mitarbeiterin genannt habe, sei nach dem Gespräch mit einem Bürger geschehen. Der habe ihn nach Ansprechpartnern für Bauplätze gefragt.

Sören Bartol fasste sich kurz. „Der Stellungnahme von Christian Somogyi ist nichts hinzuzufügen. Ich finde es gut, dass er sich so deutlich erklärt hat“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende. Den Brief Schäfers werde er natürlich beantworten.

Für Schäfer ist Somogyis Entschuldung „aller Ehren wert“. Erledigt ist der Themenkomplex für den CDU-Kreisvorsitzenden damit aber beileibe nicht. Von der SPD erwarte er eine viel deutliche Distanzierung und sieht bei den Sozialdemokraten ein „systematisches Problem“ beim Umgang mit der Trennung von Amt und Wahlwerbung.

Er wiederholte gegenüber der OP seine Forderung an die Sozialdemokraten, in ihren Gremien dafür zu sorgen, dass sich solche Vorfälle nicht wiederholten. So hatte es Schäfer auch in seinem Brief an Bartol formuliert. Das Schreiben hatte der Christdemokrat auch der OP-Redaktion zukommen lassen.

von Michael Rinde

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr