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Spitznamen reichten Firma als Identitätsnachweis

Betrugsverdacht vor Gericht Spitznamen reichten Firma als Identitätsnachweis

Eine 29-jährige Frau darf aufatmen: Sie wird nicht wegen Betrugs am Kreisjobcenter belangt, entschied das Amtsgericht Kirchhain. Richter Edgar Krug stellte das Verfahren ein.

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Der Betrug zu Lasten des Kreisjobcenters Stadtallendorf war nicht nachweisbar. Foto: Matthias Mayer

Kirchhain / Stadtallendorf. Im Zeitraum von August 2008 bis Februar 2010 hatte die Angeklagte gemeinsam mit ihrem Ehemann Sozialleistungen in Höhe von 29000 Euro kassiert. Diese Summe sei um fast zwei Drittel zu hoch ausgefallen, warf die Staatsanwältin der 29-Jährigen vor. Denn während das Paar mit entsprechenden Anträgen vortäuschte, arbeitslos zu sein, habe der Mann für einen bekannten Schrotthändler gearbeitet und zusätzlich rund 30000 Euro erwirtschaftet, so die Anklage.

Die Frau aus Willingshausen im Schwalm-Eder-Kreis räumte ein, dass ihr Gatte regelmäßig mit den Arbeitern unterwegs gewesen war. Er habe allerdings - wenn überhaupt - nur kleinere Beträge bis maximal 50 Euro zugesteckt bekommen. „Und das Geld brachte er dann fast nie mit nach Hause, sondern kaufte sich davon Alkohol. Er hat damit große Probleme“, gestand die Angeklagte. Weil das Verfahren des 34-Jährigen derzeit separat am Schöffengericht in Marburg läuft, wollte der Betroffene selbst keine Angaben zum Fall machen und schwieg.

Noch dazu hatte sich der Schrotthändler kurzfristig mit Bandscheibenvorfall krankgemeldet, was den Richter stutzig werden ließ. Der hatte die Zeugenaussage des Gewerbetreibenden vorliegen, die er bei der Polizei gemacht hatte. „Diese Vernehmung ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Sie strotzt vor Widersprüchlichkeiten“, klagte Richter Krug. So gehe aus den Erklärungen hervor, dass er und der Mann der Angeklagten seit Jahren keinen Kontakt mehr pflegen würden, sie seien im Streit auseinander­gegangen. Seinen Lkw dürfe der 34-Jährige für Schrott­lieferungen aber weiterhin rege verwenden. „Dann wäre der Eigentümer ein barmherziger Samariter“, sagte der Richter ungläubig.

Krug musste also auf anderem Wege Genaueres in Erfahrung bringen. Er kontrollierte die Aufzeichnungen zweier Altmetallverwertungsfirmen aus der Region. Diese hatten häufig mit dem Schrotthändler Geschäfte gemacht, für den der 34-Jährige vermeintlich tätig war. Der Richter musste allerdings feststellen, dass es die Angestellten dieser Unternehmen oftmals nicht ganz so streng mit der Buchführung nahmen. Zum Beispiel tauchten an den Stellen, wo eigentlich die Kennzeichen der Schrottfahrzeuge notiert werden sollten, Spitznamen der Fahrer auf - darunter auch einige Male der des Ehemanns der Angeklagten.

Wie der Bürokaufmann einer Firma darlegte, sei es bis vor kurzem aber auch möglich gewesen, ohne Vorlage des Personalausweises einen beliebigen Namen anzugeben.

Erneut also nichts Handfestes für den Richter, der nach fast zwei Stunden konstatierte: „Man ist von der völlig falschen Seite herangegangen, weil die Frau nicht an vorderster Front gestanden hat.“ Nach dem derzeitigen Stand der Beweisaufnahme sehe er keine Basis, um die Angeklagte wegen Betrugs zu verurteilen, „aber es macht keinen Sinn, dieses Verfahren weiter unnötig in die Länge zu ziehen“, befand Edgar Krug. Die etwaige Schuld sei allenfalls geringfügig.

von Yanik Schick

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