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Sofort kommen Fragen zur Vereinsförderung auf

Geld Sofort kommen Fragen zur Vereinsförderung auf

Der Investitionskostenzuschuss für Vereine ist nach rund zehn Jahren zurück. Entsprechend gab es zu diesem Punkt im Haushaltsplanentwurf einige Nachfragen.

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Auch wenn der Haushaltsplanentwurf 2017 ausgeglichen ist, werden die Geldsorgen im Rathaus bleiben.Foto: Florian Lerchbacher

Kirchhain. Zum ersten Mal musste Olaf Hausmann (SPD) seinen Haushaltsplanentwurf verteidigen. Hatte er ihn in der vergangenen Woche in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht, so stand in dieser Woche im Haupt- und Finanzausschuss die erste Lesung auf der Tagesordnung - entsprechend gab es auch erste Fragen zu verschiedenen Posten. Wirklich nervös sei er nicht mehr gewesen, erklärte Kirchhains neuer Bürgermeister: „Die erste Anspannung war durch die gelungene Einbringung raus.“

Nach rund zwei Stunden hatten die Ausschussmitglieder das viele Hundert Seiten dicke Werk, das mit einem Überschuss von 160000 Euro abschließt, Punkt für Punkt durchgearbeitet. „Wir sind zügig durchgekommen“, resümierte Vorsitzender Helmut Hofmann (SPD) und stellte heraus, dass neben dem Magistrat auch die Fachbereichsleiter der Stadt anwesend waren, um sich gegebenenfalls zu den Hintergründen einzelner Posten äußern zu können und Erläuterungen zu geben. Noch dazu sei der Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf sehr ausführlich gewesen, betonte der Ausschussleiter, dennoch habe es Fragen gegeben: „Gerade da, wo wir viel verändert haben oder wo das Rechnungsergebnis stärker von den Vorjahren abweicht“, ergänzt Hausmann.

Ein von den Ausschussmitgliedern hinterfragter Punkt waren die Pläne für das Gewerbegebiet Ost, dessen Vermarktung Hausmann verstärken möchte. Um die Chancen zu erhöhen, will der Magistrat eine bessere Anbindung des Gebiets an die Niederrheinische Straße schaffen. 250000 Euro sind für dieses Projekt vorgesehen.

Vereinsvertreter und Politiker diskutieren über die Zukunft

Aber auch ein vom Volumen her weitaus kleinerer Investitionsplan kam zur Diskussion - weil‘s ein Punkt ist, um den es in der Vergangenheit immer wieder Streit gegeben hat: Hausmann hat den mehrere Jahre ausgesparten Investitionskostenzuschuss für Vereine wieder im Haushalt aufgenommen. Mit insgesamt 23850 Euro will die Stadt im kommenden Jahr Bauprojekte der Schützenvereine Großseelheim und Kirchhain sowie der Fußballer des SV Emsdorf und des Reit- und Fahrvereins Kirchhain unterstützen. Gemäß Richtlinien kann die Kommune bis zu 15 Prozent der Investitionskosten - aber maximal 11250 Euro - pro Verein übernehmen. „Das Unterstützen von Vereinen war ein Thema meines Wahlkampfes. Und was ich sage, tue ich auch. Es war mir wichtig, dies im Haushalt abzubilden“, erklärt der Kämmerer, der bei der Vereinsförderung zudem an vielen kleinen Stellschrauben gedreht und Zuschüsse erhöht hat.

Noch dazu hat bereits einmal eine extra eingerichtete Arbeitsgemeinschaft - bestehend aus Kommunalpolitikern der verschiedenen Fraktionen und Vereinsvertretern - getagt. Deren Ziel sei es, gemeinsam eine Lösung zu finden, wie „eine zuverlässige Vereinsförderung aussehen könnte“, so Hausmann. Es gelte aber auch zu klären, was für Aktionen und Initiativen die Stadt unterstützen solle, worauf sie ein verstärktes Augenmerk legen solle - und wo sie überhaupt in der Verantwortung sei. „Es gibt über 200 Vereine in der Stadt, die ein breites Spektrum vertreten“, betont der Rathauschef.

Ob die Förderung in der Stadtverordnetenversammlung Diskussionsthema wird, stellt sich in den kommenden Tagen heraus: Die Fraktionen müssen bis zur Ausschusssitzung am 8. November ihre Änderungsanträge einreichen, über die dann abgestimmt wird (bis dahin kann auch der Magistrat noch Nachmeldungen für den Entwurf vornehmen).

Für die Zukunft denkt Hausmann über eine Veränderung der Vorgehensweise nach: Vielleicht wäre es sinnvoller, wenn Fraktionen noch vor der ersten Lesung ihre Fragen schriftlich einreichten, sagt er: Dann könnten sich die Mitarbeiter der Verwaltung detaillierter auf die Sitzung vorbereiten und sich auch konkreter zu den aufgebrachten Themen äußern.

von Florian Lerchbacher

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