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Schulden steigen auf 16,6 Millionen Euro

Rauschenberger Haushalt Schulden steigen auf 16,6 Millionen Euro

Ende 2015 wird die Stadt Rauschenberg eine Pro-Kopf-Verschuldung inHöhe von 3772 Euro haben. Das geht aus dem Haushaltsentwurf 2015 hervor, den Bürgermeister Michael Emmerich am Montagabend ins Parlament einbrachte.

Rauschenberg. Laut Plan wird Rauschenberg dann 8,4 Millionen Euro Kreditschulden haben. Zu diesen kommen zinsgünstige Kassenkredite in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Die sind in etwa mit dem Dispo für das Girokonto privater Bankkunden vergleichbar. In der Summe ergibt das 16,6 Millionen Euro Schulden für die 4401 Einwohner zählende Stadt. Hinzu kommen die so genannten Verbandsschulden. An den Verbindlichkeiten, die beispielsweise der Zweckverband mittelhessische Abwasserwerke (ZMA) hat, ist die Stadt entsprechend ihrem Anteil beteiligt.

Der Haushalt, den die OP in ihrer gestrigen Ausgabe ausführlich vorstellte, werde zunehmend durch Abschreibungen belastet. Diese seien innerhalb von zehn Jahren von 451000 auf 651000 Euro gestiegen, sagte Emmerich. Allein die für 2015 vorgesehene Erneuerung des Feuerwehrhauses in der Kernstadt verursache in den nächsten 40 Jahren im Ergebnishaushalt jährliche Abschreibungskosten von 16500 Euro. Für die Gegenfinanzierung allein dieser Abschreibung müsste die Grundsteuer B um 15 Prozentpunkte angehoben werden, verdeutlichte Emmerich die Größenordnung des Problems.

Rekordwert bei den Steuereinnahmen

Tragende Säule bei den städtischen Einnahmen bleiben die Steuern, die 2015 auf einen neuen Rekordwert von 3,145 Millionen Euro ansteigen sollen. Entscheidend für diesen Anstieg seien das noch immer erfreulich hohe Niveau beim Gewerbesteuer-Aufkommen in Höhe von 730000 Euro und die Anhebung der Grundsteuer B um 30 Prozentpunkte auf 360 Prozent. Dagegen gehe die Schere zwischen den Zuweisungen des Landes und den Umlagen weiter auseinander. Die Schlüsselzuweisungen des Landes gingen um 57000 Euro zurück, während die Kreisumlage um weitere 20000 Euro und die Schulumlage um 29000 Euro erhöht werde, sagte Emmerich. Die Stadtverordneten überwiesen den Haushalt zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss.

Dem Nachtragshaushalt 2014 (die OP berichtete) stimmten die Fraktionen von CDU, SPD und FBL geschlossen zu, während sich die mit nur einem Stadtverordneten vertretenen Bündnisgrünen enthielten.

Manfred Günther würdigte für die SPD das ehrenamtliche Engagement der Rauschenberger Bürgerinnen und Bürger, die dazu beigetragen hätten, dass das Haushaltsdefizit gegenüber dem Ursprungshaushalt niedriger ausgefallen sei. Günther nannte besonders die Eigenleister von der Kratz‘schen Scheune, das Helfer-Team aus dem Freibad, das mit dem Kiosk einen Überschuss erwirtschaftet habe und die Führung der Rauschenberger Feuerwehren, die ihren Bedarfs- und Entwicklungsplan ohne Hilfe von Fachbüros selbst fortgeschrieben hat.

Dagegen ging Günther mit der Finanzausstattung der Kommunen durch die hessische Landesregierung hart ins Gericht. Der jüngste Herbsterlass der Landesregierung werde für die Kommunen verheerende Folgen haben.

Dem widersprach Heinrich Müller, der Fraktionsvorsitzende der CDU. „Ich vertraue der Landesregierung voll und ganz. Jede Kommune ist für sich selbst verantwortlich. Ich bin guter Dinge, dass wir die Wende im Haushalt aus eigener Kraft schaffen“, sagte Müller.

Manfred Hampach benannte für die FBL noch einmal die bekannten Gründe, die den Nachtragshaushalt erforderlich gemacht hatten.

Damit hatte es sich mit dem Gesprächsbedarf der Stadtverordneten. Alle anderen vom Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl (FBL) vorgelesenen Beschlussvorschläge passierten das Parlament einstimmig und ohne Aussprache.

Das gilt für die Erhöhung der Friedhofsgebühren im Stadtteil Bracht auf das Gebührenniveau in der Kernstadt, für die Billigung der Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die Feuerwehren der Stadt, für einen Grundstücksverkauf in Schwabendorf und für die Änderung des Flächennutzungsplans für das Gewerbegebiet Ernteweg. Diese ist Voraussetzung dafür, dass sich ein dort angesiedeltes Unternehmern erweitern kann.

Lediglich die Neufassung der Brachter Friedhofsordnung schickten die Stadtverordneten in den Ausschuss, weil Manfred Hampach in dem Text eine unklare Formulierung aufgefallen war. Die neue Friedhofsordnung soll künftig Rasengräber in Bracht ermöglichen.

von Matthias Mayer

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