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Rückenwind für Vereinsförderung

Geld Rückenwind für Vereinsförderung

Wo früher Blut, Schweiß und Tränen flossen, scheint jetzt ein neuer Wind zu wehen: Erstaunlich friedlich verliefen im Haupt- und Finanzausschuss die Diskussionen zum Haushaltsplanentwurf 2017.

Erfurtshausen. Hatte es einst während Haushaltsdiskussionen so richtig gekracht, so war am Mittwochabend im Bürgerhaus Erfurtshausen ein von der FWG geäußertes „Nein aus Prinzip“ noch das Aufregendste. Die Fraktion stellte sich damit gegen einen Antrag ihres einstigen Verbündeten: Die CDU hatte angeregt, den Ansatz für die Vereinsförderung um 17000 Euro (jeweils 8500 Euro mehr für die Sport- und die Kultur-treibenden Vereine) auf rund 41000 Euro zu erhöhen.

Diese Erhöhung entspreche ungefähr 20 Prozent der Erträge der Stadt Amöneburg aus der Windkraft (aus Pachterträgen und Konzessionsabgaben), stellte CDU-Vorsitzender Jan-Gernot Wichert heraus und bezeichnete die Summe als Zeichen, dass die Windräder nicht nur Belastung für die Bürger seien, sondern auch Vorteile mit sich bringen würden. Fraktionskollege Jochen Splettstößer sprach davon, Akzeptanz zu schaffen und „indirekt einen Anteil“ weiterzugeben.

Während Winfried Kaul (SPD) sich für diesen Antrag aussprach, entpuppte sich Stefan Lauer (FWG) als Gegner: Angesichts der Schuldentilgung, der sich die Stadt lieber widmen solle, könne er diesen Ansatz nicht mittragen.

Letztendlich stimmten die CDU und SPD für den Antrag bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme von der FWG.

Einstimmig votierten die Ausschussmitglieder indes für einen unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen CDU-Antrag, in dem es um den Bauhof ging. Wie Bürgermeister Michael Plettenberg berichtete, geht ein Mitarbeiter in den Ruhestand. Eigentlich habe diese Stelle nicht wiederbesetzt werden sollen. Er und der Magistrat hätten jedoch angestrebt, sie im kommenden Jahr doch wiederzubesetzen.

SPD denkt über leichte Gebührenerhöhung nach

Die Fraktion sei gar noch einen Schritt weitergegangen: Sie beantragte, bei der Wasserversorgung eine zusätzliche Stelle zu schaffen, die möglichst schnell besetzt werden soll. Dafür soll die andere Stelle, wenn der entsprechende Mitarbeiter in den Ruhestand geht, dann doch entfallen. So gebe es dringend benötigte Unterstützung für den Wassermeister - dessen Nachfolge in einigen Jahren dann auch gesichert sei, freute sich der Bürgermeister über den CDU-Vorschlag, der Mehrkosten von rund 17000 Euro verursacht.

Ebenfalls einstimmig segneten die Ausschussmitglieder einen nachträglich vom Magistrat eingereichten Vorschlag für das kommende Jahr ein: Das Gremium hatte angeregt, rund 28000 Euro für Machbarkeitsstudien bereitzustellen. Diese könnten die Kernstadt, Roßdorf und Rüdigheim für Machbarkeitsstudien abrufen - wenn auch diese drei Stadtteile daran interessiert sind, Bioenergiedörfer zu werden (ausführlicher Bericht folgt).

Die CDU geht davon aus, dass die Stadt dafür Fördermittel in Höhe von 14000 Euro einwerben könnte - die sie auf der Einnahmenseite im Haushalt aufnehmen ließ. Dort tauchen ebenfalls nachträglich eingereichte 34000 Euro auf, die die Stadt für ihr Engagement für Flüchtlinge noch erhält.

Letztendlich war nach all den eingearbeiteten Veränderungen das für den Haushaltsplan 2017 vorausgesagte Plus auf rund 85000 Euro gesunken - also unter die für die Ausschussmitglieder und den Bürgermeister magische Grenze von 100.000 Euro. Dies veranlasste Kaul dazu, erneut darauf hinzuweisen, dass die Stadt unterfinanziert sei und dringend an der Gebührenschraube drehen müsse. Es gelte, „vorsichtig“ die Hebesätze zu verändern. Er und seine Fraktion würden darüber nachdenken, für die am kommenden Mittwoch um 19.30 Uhr stattfindende nächste Sitzung des Ausschusses einen Vorschlag zu entwerfen mit dem Ansinnen, Grund- und Gewerbesteuer um jeweils zehn Punkte anzuheben. Bis dahin will auch die FWG Änderungsanträge entwerfen. Die endgültige Abstimmung über den Haushaltsplanentwurf steht am Montag, 19. Dezember, auf der Agenda der Stadtverordnetenversammlung, die dann ab 18 Uhr im Bürgerhaus Mardorf tagt.

von Florian Lerchbacher

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