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Richtungsentscheidung kündigt sich an

Barrierefreier Bahnhof Richtungsentscheidung kündigt sich an

Die Zukunft des barrierefreien Umbaus des Kirchhainer Bahnhofs beschäftigt die Parlamentarier auch in den Sommerferien. Es geht um die Vorbereitung einer zentralen Entscheidung.

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Der Bahnsteig im Kirchhainer Bahnhof könnte barrierefrei ausgebaut werden, wenn sich die Finanzierung für die Stadt stemmen lässt. Foto: Michael Rinde

Quelle: Rinde

Kirchhain. Auf der Tagesordnung der Parlamentssitzung im Juli stand das Thema „Barrierefreier Bahnhof“ bewusst nicht. Im Vorfeld hatten sich die Parlamentarier darauf verständigt, zur Not in den Ferien zu tagen und zu beraten. Wie die OP berichtete, zeichnet sich klar ab, dass der barrierefreie Umbau der Bahnsteige wie auch der Unterführung erheblich teurer wird als einstmals veranschlagt. Im Raum stehen Gesamtkosten von 7,6 Millionen Euro statt der einst veranschlagten 4,8 Millionen Euro. Der Kirchhainer Eigenanteil liegt inzwischen bei rund 2,5 Millionen Euro. Vehement hatten Parlamentarier sich in Ausschuss-Sitzungen für Einsparungen eingesetzt. Eine Sitzung mit dem für Kirchhain zuständigen Bahnhofsmanager hatte zumindest das Signal gebracht, dass die Bahn mit sich über Einsparmöglichkeiten reden lassen will.

Gleichwohl: Die Summe von 2,2 bis 2,5 Millionen Euro wäre für den ohnehin schon mit einem Defizit versehenen Investitionshaushalt der Stadt Kirchhain eine immense Belastung. Das gesamte Verfahren befindet sich am Ende der Leistungsphasen I und II. Derzeit wartet die Stadt auf das formale Schreiben der Bahn, dass es von ihr geprüfte Planunterlagen gibt. Dann bleibt der Stadt erstmals die Möglichkeit, aus dem Gesamtprojekt barrierefreier Umbau noch auszusteigen. Ein weiteres und dann letztes Mal ist das nach den Leistungsphasen III und IV noch möglich.

Sollte sich die Stadt Kirchhain entscheiden, den nächsten Schritt, also die besagten nächsten beiden Planungsphasen, zu gehen, dann wird das in jedem Falle weiteres Geld kosten. Bauamtsleiter Volker Dornseif hatte die Kosten mit rund 150000 Euro beziffert, wobei sich die Stadt und der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) diesen Posten hälftig teilen. Noch ein anderes Risiko steht im Raum: Für die Millionenzuschüsse über das Jahr 2019 hinaus gibt es noch keine verbindlichen ­Zusagen. Das Förderprogramm läuft in jenem Jahr aus. Doch die Bauarbeiten im Kirchhainer Bahnhof könnten frühstens im Laufe des Jahres 2019 beginnen, aber auf keinen Fall mehr beendet werden. Die Bahn veranschlagt in Kirchhain Bauzeiten von insgesamt rund anderthalb Jahren - wenn alles planmäßig läuft. Als besonders problematisch gilt der Umbau der Unterführung, damit der Einbau von Aufzügen möglich wird.

Öffentlichkeit wird nicht ausgeschlossen

Stadt und Parlamentarier haben Fragen an Bahn und Planer. Diese müssen jetzt geklärt werden. Ende vergangener Woche sorgte allerdings eine E-Mail, verschickt vom Sitzungsdienst im Auftrag des Magistrats, für ­Irritationen.

In der E-Mail, die der OP vorliegt, war von einem nichtöffentlichen Erörterungstermin der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung die Rede, geplant am 15. August. Verwunderung hatte die Ankündigung einer Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit bei einem derart wichtigen Thema ausgelöst. Kirchhains Erster Stadtrat Konrad Hankel (SPD) beruhigte allerdings auf Nachfrage der OP: „Es wird nach derzeitigem Stand auf eine öffentliche Sitzung hinauslaufen. Unser Ziel ist ein breiter Konsens“. Diese Sitzung wird auch nicht in Großseelheim, sondern in der Kernstadt stattfinden. Es wird dort wohl nach OP-Recherchen auch noch keine Entscheidung fallen. Die soll in der regulären Parlamentssitzung im September getroffen werden. „Es wäre auch eine große Enttäuschung gewesen, wenn ein so wichtiges Thema hinter verschlossenen Türen erörtert wird“, kommentiert Uwe Pöppler, Fraktionsvorsitzender der CDU, die eine breite Öffentlichkeit bereits Anfang Juli gefordert hatte. An dem Termin am 15. August sollen Bahnexperten teilnehmen, um offene Fragen, insbesondere nach Einsparmöglichkeiten und der Absicherung des Millionenzuschusses über das Jahr 2019 hinaus, zu erörtern. In den bisherigen Diskussionen war unter anderem deutlich geworden, dass die Parlamentarier es für überflüssig halten, das Gleis 5 auch barrierefrei auszubauen. Dort hält momentan täglich nur ein Zug.

Doch wie will Kirchhain die Ausgabe von derzeit 2,5 Millionen Euro finanzieren? Die CDU hatte bereits jährliche Rücklagen angeregt. Viel Zeit bleibt dafür allerdings nicht. Sollte Kirchhain aus dem gesamten Projekt aussteigen, dann wäre das Thema barrierefreier Bahnhofsausbau für Kirchhain wohl vom Tisch. Eine uralte und berechtigte Forderung hätte sich damit endgültig erledigt.

Vom designierten Kirchhainer Bürgermeister Olaf Hausmann kommt ein klares Bekenntnis zu einem barrierefreien Bahnhof für Kirchhain. „Natürlich müssen wir schauen, was wir uns leisten können, also welche Ausbaustufe möglich ist“, sagt Hausmann. Wobei noch niemand die Einsparpotenziale kennt, die die Bahn sieht. „Wichtig ist mir, dass wir diese Entscheidungen in breitem Konsens möglichst aller Parteien treffen“, betont Hausmann.

von Michael Rinde

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