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Nachtrag bringt leichte Verbesserungen

Mehr Einnahmen, mehr Ausgaben Nachtrag bringt leichte Verbesserungen

Die Zahlen für das Rauschenberger Haushaltsjahr 2017 haben sich nur geringfügig verändert. Gleichwohl muss die Stadt laut Paragraf 98 der Hessischen Gemeindeordnung einen Nachtragshaushalt vorlegen.

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Dieses Röhrensystem ersetzt den alten Josbacher Trinkwasser-Hochbehälter (links). Das inzwischen fertiggestellte Projekt belastet den Rauschenberger Investitionshaushalt zusätzlich um 111 000 Euro.

Quelle: Matthias Mayer

Rauschenberg. Und das mit allem Drum und Dran. Der Haushaltsplan, ein gut 600 Seiten starkes Buch, musste Seite für Seite geändert werden, auch wenn auf den meisten Seiten nur die Titelzeile in „1. Nachtragshaushaltsplan 2017 der Stadt Rauschenberg“ auszutauschen war. Und schließlich musste das gewichtige Werk auch noch gedruckt und gebunden werden.

Tröstlich: Der Nachtragshaushalt birgt keine unangenehmen Überraschungen in sich. Ergebnishaushalt wie Investitionshaushalt schließen trotz deutlich gestiegener Baupreise jeweils mit einem gegenüber dem Ursprungshaushalt vergrößerten Überschuss ab. Das war in Rauschenberg längst nicht immer so.

Gutachter stellt fest, geplanter Eingriff wäre hilfreich

Die bei der Einbringung des Nachtragshaushalts von Bürgermeister Michael Emmerich vorgestellten Kernzahlen fielen für zwei Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses offenbar so beruhigend aus, dass sie der Beratung unentschuldigt fernblieben und auch keine Vertreter entsandten.

Wirklich verpasst haben sie nichts. Das spannendste Detail zum Nachtragshaushalt, das der Kämmerer vortrug, stammt aus der absurdistanischen Hauptstadt Sankt Bürokratius. In der Nähe von Bracht war ein Teilstück des Roten Wassers ausgetrocknet. Die Stadt wollte die verlandete Stelle des FFH-Gewässers wieder öffnen, wurde in ihrem Tatendrang jedoch gebremst. Zuvor musste ein Gutachter über die Sinnhaftigkeit und Unschädlichkeit des Eingriffs befinden. Der Gutachter stellte fest, dass es dort keine Fisch-Fauna mehr gebe und der geplante Eingriff für das Gewässer hilfreich sei. Der Gutachter habe sich mit 1000 statt der sonst üblichen 2000 Euro begnügt, teilte Michael Emmerich mit.

Im Ergebnishaushalt, aus dem die Stadt ihre laufenden Ausgaben bezahlt, waren ursprünglich Aufwendungen in Höhe von 8 307 211 Euro angesetzt. Diese Summe steigt im Nachtrag um 1,5 Prozent, was für die Stadt unschädlich ist, weil auch die Ausgaben um 1,5 Prozent stiegen.

LED-Straßenlampen sind noch nicht installiert

Die Personalkosten und Versorgungskosten für Beamte seien um 20000 Euro gestiegen. Schon in den vergangenen beiden Jahren habe es hier deutliche Steigerungen gegeben. Auch bei den Stromkosten habe es gegenüber dem Plan Mehrausgaben gegeben. Das sei auch der Tatsache geschuldet, dass die längst vergebene Installation der LED-Straßenlampen noch nicht erfolgt sei. Die alten Lampen verbrauchten entsprechend mehr Strom, erklärte der Rauschenberger Kämmerer. Zu den Verbesserungen im Ergebnishaushalt nannte Michael Emmerich das um 5000 Euro verminderte Defizit der sehr gut ausgelasteten Kindertagesstätte in Bracht und die 24000 Euro, die über eine Umlagensenkung weniger an den Kreis zu zahlen sind. Der Ergebnishaushalt weist nun Einnahmen in Höhe von 8436786 Euro und Ausgaben in Höhe von 8434413 Euro auf. Damit steigt der Überschuss um 1812 Euro auf 2373 Euro.

Eine Mehrausgabe in Höhe von 110000 Euro für den inzwischen eingeweihten Josbacher Trinkwasser-Hochbehälter belastet den Investitionshaushalt zusätzlich. Eine weitere Mehrausgabe betrifft das Schützenhaus in Bracht-Siedlung, das zugleich als Dorfgemeinschaftshaus genutzt wird. Das mit Eternitplatten eingedeckte Dach sei abgängig. Die Platten müssten wegen der Asbestbelastung fachgerecht entsorgt werden. Mit Unterstützung der ortsansässigen Firma Haberzettl solle das Dach saniert werden. Die Stadt beteilige sich mit 8000 Euro an den Kosten, erklärte der Kämmerer. Insgesamt würden 884000 Euro in die Rauschenberger Infrastruktur investiert. 311550 Euro würden über Kredite finanziert. Dem stünden Kredit-Tilgungen in Höhe von 371000 Euro gegenüber.

Der Ausschuss empfahl bei vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des Nachtragshaushalts.

von Matthias Mayer

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