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Rauschenberg legt 535.000 Euro drauf

Haushalt Rauschenberg legt 535.000 Euro drauf

Ergebnis- und Investitionshaushalt der Stadt Rauschenberg sind auch im kommenden Jahr ausgeglichen. Das geht aus dem Haushaltsplan 2018 hervor, den Bürgermeister Michael Emmerich am Montagabend vorstellte.

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Bürgermeister Michael Emmerich präsentiert den Haushaltsplanentwurf letztmals gedruckt.

Quelle: Matthias Mayer

Rauschenberg. Der Kämmerer erläuterte der in Josbach tagenden Stadtverordnetenversammlung das Zahlenwerk, das er zuvor im Haushaltsgespräch mit dieser Zeitung erörtert hatte.
Schockiert zeigte sich der Christdemokrat über die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen. Gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr sinken die Schlüsselzuweisungen 2018 um 235.000 Euro. Was zunächst nur gemutmaßt wurde, bewahrheite sich nun doch: Die vom Land ­Hessen versprochene Teilbefreiung von 
den Kindergartengebühren müssten von den Kommunen zumindest zum Teil über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bezahlt werden.

Dabei ist das Minus bei den Schlüsselzuweisungen noch das geringere Übel. Dazu kommen Mehrausgaben in Höhe von 300.000 Euro für die Erhöhung der Kreis- und Schulumlage ( die OP berichtete). „Gegenüber dem Status quo müssen wir allein für den KFA 535.000 Euro mehr aufbringen, um den Ausgleich für den Ergebnishaushalt zu schaffen“, erklärte Michael Emmerich. Und am Haushaltsausgleich führe kein Weg vorbei. Die Kommunale Finanzaufsicht habe keinerlei Spielraum mehr, einen nicht ausgeglichenen Haushalt zu genehmigen.

„Viele kleinere Firmen haben deutlich mehr Umsatz gemacht“

Es bleibt die spannende Frage, wie die Stadt die fehlenden 535.000 Euro aufbringen kann? „Unser Anteil aus dem Einkommensteueranteil wächst um 300.000 Euro. Das rettet uns den Haushaltsausgleich“, stellte Michael Emmerich fest. Zugleich wolle die Stadt 200.000 Euro durch das Aufschieben von ­Erhaltungsaufgaben einsparen – wohl wissend, dass diese der Stadt irgendwann mal auf die Füße fallen könnte.

„Wir haben jede Kostenstelle­ angefasst“, erklärte der Kämmerer, der hofft, dass auch die 60.000 Euro Schadenersatz für die Heizungskatastrophe in der Kita Mäuseburg in die Stadtkasse fließen, sobald das Oberlandesgericht Frankfurt das entsprechende Urteil spricht.

Erfreulich für die Stadt: Die Gewerbesteuer könnte um weitere 250.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro steigen. Wie der Bürgermeister mitteilte, ist dieser Zuwachs nicht allein dem ­Weltmarktführer SW-Motech geschuldet. „Auch viele kleinere Firmen haben deutlich mehr Umsatz und Gewinn gemacht“, erläuterte Emmerich.

Weder Senkung noch Erhöhung der Steuern

Der Kämmerer hätte gern im kommenden Jahr die Hebesätze gesenkt. Die deutlich negative Entwicklung beim KFA habe das unmöglich gemacht. Immerhin komme die Stadt ohne Steuererhöhungen aus. Allein die Kreis- und Schulumlagen seien seit 2011 um eine Million auf 2,8 Millionen Euro gestiegen. Das entspreche einem Drittel der Rauschenberger Gesamtausgaben – deutlich mehr, als die 2,2 Millionen Euro, die die Stadt für ihr Personal aufwende. Zusammen mit weiteren Umlagen steige die Umlagenlast auf 40 Prozent aller Ausgaben der Stadt.

Der Rauschenberger Ergebnishaushalt 2018 schließt im Plan mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 8,8 Millionen Euro ab. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 8,871 Millionen Euro gegenüber. Der geplante Jahresüberschuss beträgt inklusive der außerordentlichen Erträge 9092 Euro.

Der Investitionshaushalt umfasst 719.000 Euro. Zur Finanzierung sind neue Kredite in Höhe von 376.000 Euro erforderlich. Diesen stehen Tilgungen in Höhe von 397.000 Euro gegenüber, so dass dieser Haushalt ohne Neuverschuldung auskommt. Die wichtigsten Investitionen für 2018 sind:

  • Dorfgemeinschaftshaus Schwabendorf: Die energetische Sanierung und geringfügige Erweiterung des Gebäudes ist das mit Abstand größte Projekt im kommenden Haushaltsjahr. Die Sanierung und Umgestaltung des Gebäudes sollen im kommenden Jahr abgeschlossen werden.
  • Digitalfunk Feuerwehren: 75.000 Euro investiert die Stadt in die Umrüstung, 15.000 Euro gibt das Land Hessen dazu.
  • Kita Bracht: Um einer Brandschutz-Auflage gerecht zu werden, muss ein zweiter Notausgang aus dem Obergeschoss in Form einer Außentreppe ­gebaut werden. Kostenpunkt: 40.000 Euro.
  • Anbau Mehrzweckhalle Bracht: Der rund 50 Quadratmeter große Anbau soll Sportutensilien aufnehmen. Die Arbeiten werden in Eigenleistungen erbracht, das Material bezahlt die Stadt. Kosten: 40.000 Euro.
  • Feuerwehrstützpunkt Rauschenberg: Das Dach zwischen Altbau und Neubau muss erneuert werden: 30.000 Euro.
  • Software für den Sitzungsdienst: Ein 9000 Euro teures Softwarepaket digitalisiert alle Schriftsätze und macht den gedruckten Haushalt überflüssig.

von Matthias Mayer

Einen Artikel zum Haushalt Amöneburg lesen Sie hier.
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