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Eine Ehrung für den Bürgermeister

Auszeichnungen für Rauschenberger Feuerwehrleute Eine Ehrung für den Bürgermeister

Tag der Einstimmigkeit in der Rauschenberger Stadtverordnetenversammlung: Die 18 Stadtverordneten fassten am Montagabend im Ernsthäuser Storchennest sämtliche Beschlüsse einstimmig.

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Weil sie schon seit Jahrzehnten Dienst bei der freiwilligen Feuerwehr versehen, wurden zehn Rauschenberger Feuerwehrleute am Montag im Rahmen der Stadtverordnetensitzung geehrt. Foto: Matthias Mayer

Ernsthausen. Die freiwilligen Feuerwehren sind als Pflichtaufgabe für jede Kommune regelmäßig auf den Tagesordnungen zu finden. In Ernsthausen standen die freiwilligen Helfer im Dienst der Allgemeinheit sogar im Zentrum der Stadtverordnetenversammlung.

Der Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl (FBL) rief das Thema gleich zweimal auf. Zunächst ging es um die Neufassung der Feuerwehrengebührensatzung. Die Gebühren seien letztmals vor 17 Jahren erhöht worden, stellte Ruhl fest.

Wie Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) erklärte, gehe es bei der neuen Satzung weniger um Mehreinnahmen, als um die Anpassung an die heutige Rechtsprechung. Die frühere Abrechnung zu Einsätzen mit Pauschalbeträgen sei nicht mehr zulässig. Die Einsatzzeiten müssten erfasst und die Gebühren errechnet werden, erklärte der Kämmerer. Die Erfassung erfolgt pro Viertelstunde für Mensch und Material. Pro Einsatzkraft kostet jede Viertelstunde 6 Euro. Bei den Einsatzfahrzeugen reicht die Spanne von 10 bis 36,50 Euro pro Viertelstunde.

Wie Michael Emmerich erläuterte, trage die neue Satzung nicht unbedingt zu einer Gebührenerhöhung bei. Schließlich seien früher sämtliche bei Einsätzen eingesetzte Aggregate berechnet worden - neben den Einsatzfahrzeugen. In der neuen Gebührensatzung sei der Gebrauch sämtlicher Gerätschaften eines Einsatzfahrzeuges enthalten. Der Bürgermeister verdeutlichte, dass Hilfeleistungen der Feuerwehren für die Bürger weiterhin unentgeltlich seien.

Ehrungen der Brandschützer

Gebührenpflichtig seien beispielsweise Brandstifter, Personen, die Einsätze vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, und Personen, die die Feuerwehr ohne sachlichen Grund alarmiert haben. Außerdem gilt die Gebührenpflicht für die Eigentümer oder Betreiber einer Brandmeldeanlage, wenn diese einen Fehlalarm auslöst.

Ohne Aussprache stimmte die Stadtverordnetenversammlung der Satzung zu.

Anschließend nutzte die Stadtverordnetenversammlung den großen Rahmen, langjährigen aktiven Feuerwehrleuten die Anerkennungsprämien des Landes Hessen nebst Urkunde zu überreichen. Bürgermeister Michael Emmerich sprach von einer noch jungen, aber schönen Tradition, die dem Gemeinwohl verpflichteten Feuerwehrleute dem Parlament näher zu bringen und diesen Dank für ihre großen Dienste abzustatten.

Dabei galt dieser Dank auch seiner eigenen Person, denn der im Stadtteil Josbach lebende Bürgermeister gehört seit 30 Jahren als Aktiver der Feuerwehr an. So übernahm es der Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl, den Bürgermeister zu ehren.

Für zehn Jahre Dienstzeit sollten die Rauschenberger Mario Fritsch und Nicolai Henkel geehrt werden, die aus beruflichen Gründen verhindert waren. Sehr zur Freude von Stadtbrandinspektor Günther Schmidt aus Albshausen waren alle anderen zu Ehrenden erschienen. Für 20 Dienstjahre wurde Thorsten Kuhn aus Ernsthausen geehrt. Bereits seit 30 Jahren sind Erwin Dörr (Albshausen), Mario Möschet (Rauschenberg) und Michael Emmerich (Josbach) dabei.

Schon 40 lange Dienstjahre haben der Albshäuser Norbert Volmerhausen, der Ernsthäuser Bertwin Spiller und die beiden Schwabendorfer Herbert Busch und Gerd Helfenbein hinter sich gebracht.

Kita-Gebührensteigen moderat

Außerdem fasste das Parlament folgende Beschlüsse:

  • Die Gebühren für den städtischen Kindergarten im Stadtteil Bracht werden zum neuen Kindergartenjahr um zwei Euro für die Halbtagsbetreuung und um vier Euro für die Ganztagsbetreuung erhöht. Auch nach der Erhöhung liegt Rauschenberg mit seinen Kita-Gebühren kreisweit am unteren Ende der Gebührenskala.
  • Auch nach der Einführung der neuen LED-Technik gehen in Rauschenberg zu nächtlicher Stunde die Straßenlampen aus. Der Vorschlag des Magistrats, die Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden um 40 Prozent zu dimmen, lehnte das Parlament fraktionsübergreifend ab. Parlamentarier hatten zuvor die 40-Prozent-Lösung in Stadtallendorf in Augenschein genommen. Sie empfanden diese Beleuchtung als unzureichend, zumal es in Rauschenberg einen größeren Abstand zwischen den Straßenlampen gebe. Ihr Vorschlag wurde einstimmig angenommen: von 0.30 bis 4 Uhr bleibt es in der Stadt finster. Dafür erreichen die ersten Frühpendler bei voller Beleuchtung ihren Bus.
  • Ein gemeinsamer Antrag aller vier Fraktionen fordert den Magistrat auf, seine Initiativen zur Förderung der Elektromobilität und des Car-Sharings beizubehalten. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

von Matthias Mayer

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