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Per Punktsieg zur Haushalts-Empfehlung

Daumen hoch Per Punktsieg zur Haushalts-Empfehlung

Bereits zum dritten Mal widmeten sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses dem Haushaltsplan für das Jahr 2015. Auch in dieser Runde kam es wieder zum offenen Schlagabtausch.

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Roßdorf. Eine Runde im Ring dauert im Normalfall drei Minuten. So lange brauchten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in den Roßdorfer Sternstuben aber nicht, um auf Betriebstemperatur zu kommen. Vorsitzender Rudi Rhiel blies gleich zur Attacke und warf dem Bürgermeister vor, keine Bereitschaft zu zeigen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Michael Richter-Plettenberg jedoch konterte und sagte, es habe nie an Bereitschaft gefehlt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Der FWG-Mann fiel auf die Finte rein, verlor die Beherrschung und kämpfte fortan nur noch auf Nebenkriegsschauplätzen. Mehrfach forderte er Ausschussmitglieder auf, nicht einfach dazwischenzureden, wenn andere das Wort haben - erfüllte die eigenen Ansprüche selbst aber nicht und glänzte durch Zwischenrufe.

Gefangen zwischen Anspruch und Realität

Danach stieg Jan-Gernot Wichert (CDU) in den Ring und präsentierte die Waffen, mit denen seine Fraktion gemeinsam mit der FWG gegen die geplante Anhebung der Grund- und der Gewerbesteuer, die rund 130000 Euro in Amöneburgs Kassen spülen sollte, ankämpfen wollten. Aufgrund von wahrscheinlich sinkenden Stromkosten und der Umstellung eines Teils der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik forderten sie eine Kürzung des Ansatzes für Strom von 52000 auf 37000 Euro. Sinkende Preise hatten sie auch bei Heizöl und Treibstoff festgestellt, woraufhin sie den entsprechenden Ansatz um insgesamt 17000 Euro kürzten. Zudem strichen sie eine geplante neue Stelle auf dem Bauhof (43000 Euro) und forderten eine Erhöhung der Einnahmen beim Kulturspektakel um 5000 Euro. Spätestens an dieser Stelle ballte Winfried Kaul, Vorsitzender der SPD und Kassierer des Kulturspektakel-Vereins, die Fäuste in den Taschen. Die Fraktionen kritisierten die Veranstaltungsreihe - forderten aber mehr Einnahmen, ärgerte er sich und betonte: Die prognostizierten Einnahmen orientierten sich an den voraussichtlichen Besucherzahlen - die, wenn beispielsweise das Wetter nicht mitspiele, eher sinken als steigen würden: „Sie wollen rückwärts fahren, auch wenn dann das Getriebe kaputtgeht“, schimpfte er in Richtung CDU und FWG.

Die beiden Fraktionen hatten auch noch vorgeschlagen, die Ansätze für den Winterdienst und die Bürgerhäuser pauschal um insgesamt 10000 Euro zu kürzen. „Dann sagen Sie mir, welches Bürgerhaus ich schließen soll“, entgegnete Richter-Plettenberg und wies zudem darauf hin, dass es sich bei den Ansätzen für den Winterdienst um „interne Leistungsverrechnungen“ handele und nicht um Ausgabenansätze. Insofern gebe es dort keinen Spielraum.

Für diese Punkte sah auch Dirk Müglich keine Möglichkeit, Kürzungen vorzunehmen. Ansonsten war der Hauptamtsleiter jedoch der Ritter in schimmernder Rüstung: Im Vorfeld der Sitzung hatte er innerhalb weniger Stunden den Änderungsantrag von CDU und FWG in den Haushalt eingebaut - eben bis auf jene Forderungen zu Winterdienst und Bürgerhäusern. Zudem hatte er nicht den Ansatz für die Einnahmen beim Kulturspektakel erhöht, sondern den für die Ausgaben um 5000 Euro auf rund 26000 Euro gekürzt. Des Weiteren hatte er die von Richter-Plettenberg während der Dezember-Diskussion im Ausschuss aufgebrachten Erträge aus dem geplanten Windpark in Höhe von fast 30000 Euro eingerechnet.

Auf der Zielgeraden knallt es noch einmal

Als die Wogen schon fast geglättet waren, erinnerte Richter-Plettenberg daran, dass das Werk des Hauptamtsleiters nur ein Arbeitspapier und kein konkreter Antrag sei - CDU und FWG müssten also ihren Änderungsantrag entsprechend anpassen. Die Diskussion gipfelte in dem Kommentar von Ewald Schick (FWG), er lasse sich doch nicht verarschen, und seiner Drohung, erneut keine Empfehlung für den Haushalt abzugeben. Richter-Plettenberg konterte, er werde dann die Kommunalaufsicht einschalten.

Dann erkundigte sich Kaul, der die Streichung der Bauhofstelle ebenso wie die AWG-Mitglieder missbilligte, noch nach einer Erhöhung der Gewerbesteuer, welche CDU und FWG in der Dezember-Sitzung noch für vertretbar hielten. Diesmal lehnten die Fraktionen diese eigentlich ab, ließen sie Müglich aber letztendlich doch noch einarbeiten, um eine aus den von ihnen initiierten Veränderungen resultierende Erhöhung der Kreditaufnahme um 7500 Euro (auf rund 2,084 Millionen Euro) zu verhindern. Um wie viele Punkte die Steuer steigt, muss der Hauptamtsleiter noch errechnen.

CDU und FWG stimmten ihrem überarbeiteten Änderungsantrag letztendlich zu, AWG und SPD lehnten ihn ab. Nach dem Punktsieg für die Fraktionen, die nach eigenen Angaben keine Koalition bilden, dürfte einer Absegnung des veränderten Haushaltsplanentwurfs - der trotz ausbleibender Erhöhung der Grundsteuern immer noch positiv abschließt - in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag nichts mehr im Wege stehen.

- Warum es bei der folgenden Diskussion rund um das Kulturspektakel zum großen Knall kam, lesen Sie bald.

von Florian Lerchbacher

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Von Redakteur Florian Lerchbacher

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