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Parlament vertraut auf Ilona Schaub

Wierderwahl Parlament vertraut auf Ilona Schaub

Es gab so gut wie keine Überraschung in der Auftaktsitzung des Stadtallendorfer Stadtparlaments. In anderthalb Stunden arbeiteten die Stadtverordneten wichtige Formalien ab.

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Erster Stadtrat Otmar Bonacker (von links), die Stadträte Robert Botthof und Andrea Griegat-Thierau, Stadtverordnetenvorsteherin Ilona Schaub, Bürgermeister Christian Somogyi und die Stadträte Nils Runge und Thomas Noetzel nach der Vereidigung.

Quelle: Michael Rinde

Stadtallendorf. Sie vertritt auch weiterhin das höchste Organ der Stadtpolitik, und das in dem Wissen, dass ihr alle Kolleginnen und Kollegen das Vertrauen ausgesprochen haben. Ilona Schaub (CDU) ist am Donnerstagabend in ihrem Amt als Stadtverordnetenvorsteherin bestätigt worden. Die Wahl erfolgte, das ist durchaus besonders, in offener Abstimmung. Alle Parlamentarier stimmten für sie.

Bei der Wahl der drei Stellvertreter war die geheime Wahl hingegen zwingend vorgeschrieben, zumal es auch vier Wahlvorschläge gab. Wolfgang Salzer (SPD), Stefan Rhein (CDU) und Manfred Thierau (Bürgerunion Stadtallendorf, BUS) fungieren in dieser Reihenfolge.

Magistrat mit sieben Personen besetzt

Eine wichtige, aber angesichts von keinerlei eingelegten Einsprüchen nicht überraschende Formalie: Das Stadtparlament erklärte die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 6. März ebenso für gültig wie die Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen in den fünf Stadtallendorfer Stadtteilen. Etwas aufwendiger war hingegen die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder. Hierzu musste das Parlament zunächst die Hauptsatzung ändern. Dort ist eine Mindestgröße von fünf ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern vorgeschrieben. Hinzu kommt Bürgermeister Christian Somogyi als Hauptamtlicher. Er ist zugleich Sprecher wie auch Vorsitzender des Gremiums.

CDU und SPD hatten sich im Vorfeld auf einen Magistrat mit sieben ehrenamtlichen Mitgliedern geeinigt. Hans-Georg Lang, Fraktionsvorsitzender der CDU, begründete die Wahl dieser Magistratsgröße auch mit den Kosten. Die Parlamentarier hatten am Ende der vergangenen Legislaturperiode hart um den Haushalt 2016 und Sparpotentiale gerungen. Außerdem argumentierte Lang mit der Effektivität eines Siebener-Magistrats. Das sei für die Größe Stadtallendorfs eine optimale Zahl.

Vor dem Kostenhintergrund stellte die kleinste Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, eine ganz andere Forderung. Sie verlangte, dass es bei der Mindestgröße von fünf ehrenamtlichen Stadträten bleiben sollte.

In geheimer Wahl wurden Otmar Bonacker, Robert Botthof und Hans-Jürgen Back für die CDU, Nils Runge und Professor Thomas Noetzel für die SPD, Andrea Grigat-Thierau für BUS und Ludwig Bachhuber für die FDP in den Magistrat gewählt.

Eine „Nein“-Stimme bei der CDU-Fraktion

Erwartungsgemäß ging die kleinste Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen leer aus. Otmar Bonacker ist zugleich als Erster Stadtrat bestätigt worden. Der Christdemokrat führt dieses Amt mittlerweile seit fünf Jahren. Die Zusammenarbeit zwischen ihm und dem sozialdemokratischen Bürgermeister Somogyi gilt als sehr gut.

Die Stadträte Bachhuber und Back werden erst in der zweiten Sitzung des Stadtparlaments vereidigt. Erst dann ist die Erweiterung des Magistrats gültig.

Eine kleine Überraschung barg die geheime Wahl der Magistratsmitglieder dann aber doch, wenn auch nur am Rande. Die CDU-Kandidatenliste erhielt bei der Abstimmung eine Stimme weniger als es ihrer Fraktionsstärke entspricht. Stattdessen gab es eine Nein-Stimme, was sie ungültig machte. Wer dort möglicherweise von den Christdemokraten mit Nein stimmte, das bleibt wohl der Natur der geheimen Wahl entsprechend, ein Geheimnis.

Mahnende Worte vom Bürgermeister

Bevor die Stadtverordneten alle diese Wahlhandlungen abarbeiteten, gab es allerdings einige mahnende Worte von Bürgermeister Somogyi. Er hatte zur konstituierenden Sitzung eingeladen. Ein zentraler Punkt seiner Rede war die niedrige Wahlbeteiligung in Stadtallendorf von 39,83 Prozent, noch einmal niedriger als vor fünf Jahren. „Es wird in den nächsten fünf Jahren unser Ziel sein müssen, das zu ändern“, sagte Somogyi. Eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent betrachtet er als obligatorisch. Er animierte dazu, weiterhin kooperativ zusammenzuarbeiten. Auch er führte dabei gleich zu Beginn die parteiübergreifenden Beratungen zum Haushalt 2016 als Beispiel an.

Nils Runge von der SPD übernahm als ältester Stadtverordneter von Somogyi die Sitzungsleitung und knüpfte kurz an dessen Rede an: „Beharren auf Positionen ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Starrsinnigkeit“, mahnte er Kompromissfähigkeit bei allen Stadtverordneten an.

von Michael Rinde

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