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Noch ist keine Richtung erkennbar

Wohrataler Haushalt Noch ist keine Richtung erkennbar

Es ist ein mühseliges ­Geschäft für jeden ehrenamtlichen Kommunalpolitiker die Bearbeitung des Haushaltsentwurfs. Der Wohrataler Hauptausschuss nimmt sich bewusst Zeit.

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Am Rande der Ausschusssitzung war auch die beschlossene Komplettsanierung der Bentreffbrücke Thema, Geld steht dafür im Etatentwurf bereit. Archivfoto

Wohratal. Bis 22.45 Uhr widmeten sich die Mitglieder des Wohrataler Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018. Teilhaushalt für Teilhaushalt arbeiten die Parlamentarier durch, um am Ende eine Beschlussempfehlung für das Gemeindeparlament zu finden. Noch ist nicht erkennbar, in welche Richtung diese Empfehlung geht. Änderungsanträge stehen bisher nicht im Raum.

Klar ist: Im Entwurf schließt Wohratal die Haushaltsjahre 2017 und 2018 jeweils mit einem soliden Plus ab: mit 89899 Euro beziehungsweise 142154 Euro. Allerdings braucht die Gemeinde weiterhin Kassenkredite, in diesem Jahr sind 1,9 Millionen Euro und im nächsten Jahr 1,8 Millionen Euro veranschlagt. Da Wohratal in früheren Jahren Defizite in seinen Haushalten hatte, unterliegt die Gemeinde weiterhin dem Zwang, ein Haushaltssicherheitskonzept erstellen zu müssen. Das laufende bereits beschlossene Konzept aus den Vorjahren hatte bereits Steuererhöhungen vorausgeplant. Im nächsten Jahr steigt die Grundsteuer B in Wohratal deshalb von 379 auf 390 Prozentpunkte.

Ein Punkt, der im Ausschuss etwas intensiver angesprochen wurde, waren die Wohrataler Feuerwehren, in die die Gemeinde weiterhin investiert. Ein Projekt sei im nächsten Jahr dabei das Feuerwehrgerätehaus Halsdorf. Dort ist ein Garagenbau vorgesehen, damit unter anderem ausreichend Platz für ein neues Fahrzeug vorhanden ist. Eine Pflichtaufgabe. Vom Ausschuss gab es ein deutliches Si­gnal, die Wohrataler Feuerwehren weiterhin zu unterstützen. Dr. Gerhard Willmund berichtete als Ausschussvorsitzender von dem positiven Feedback, das er von Feuerwehrleuten bekommen hat. „Sie loben die gute Ausstattung, die sie auch im Vergleich mit anderen Wehren hätten“, sagte Willmund. Beim Teilhaushalt „Förderung anderer Träger“, gemeint sind die beiden evangelischen Kindertagesstätten, gab es in früheren Jahren berechtigterweise Diskussionsbedarf. Aktuell allerdings nicht. Für das Jahr 2017 zahlt Wohratal 308434 Euro an das Kirchenkreisamt, im nächsten Jahr sollen es 337735 Euro werden. Aus dem Ausschuss heraus gab es Lob für Ines Dicken von der Gemeindeverwaltung, die in der jüngeren Vergangenheit wiederholt Abrechnungsfehler des Kirchenkreisamtes entdeckt und korrigiert hatte (die OP berichtete).

Nachfragen gab es zu finanziellen Auswirkungen mancher Beschlüsse der jüngeren Vergangenheit auf den Haushalt der Gemeinde, etwa zur kompletten Sanierung der Bentreffbrücke in Wohra, die zu einem Politikum geworden war.

Die Gemeinde verfügt über Haushaltsreste, schließlich ist seit 2014 Geld buchhalterisch bereitgestellt, im laufenden Jahr hat Bürgermeister Peter Hartmann (parteilos) zusätzliche 40000 Euro eingebucht, um die geschätzte Sanierungssumme bereitstellen zu können. Harald Homberger (Offene Liste Wohratal) fragte nach den bisher geflossenen Geldern für Planungsleistungen. Knappe 42000 Euro sind geflossen, allerdings gibt es dafür auch eine ausschreibungsreife Planung des Ingenieurbüros. Das Bauvorhaben war bekanntlich in der Vergangenheit schon einmal von der Gemeinde ausgeschrieben worden.

In der nächsten Hauptausschusssitzung will die Gemeinde das Thema Planungskosten für die Brücke noch einmal detaillierter darstellen.

Geld steht auch für eine Überprüfung der Unwettersicherheit der Wohrataler Kanalisation bereit, rund 25000 Euro.

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Dienstag, 17. Januar, ab 20 Uhr im Bürgerhaus Wohratal.

von Michael Rinde

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