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Noch einmal flammt der Brückenstreit auf

Doppelhaushalt gebilligt Noch einmal flammt der Brückenstreit auf

Zum zweiten Mal erhält Wohratal einen Doppelhaushalt, also einen Etat für zwei Jahre. Beide Haushalte sind ausgeglichen, wenn sich die Zahlen wie vorausberechnet entwickeln.

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Die Bentreff-Brücke in der Gemündener Straße in Wohra wird in der umfassenden Variante saniert, für die SPD der Grund, Nein zum Doppelhaushalt zu sagen.

Quelle: Archivfoto

Wohratal . Es gab am Dienstagabend eigentlich nicht mehr viel Federlesen um den Doppelhaushalt 2017/2018 für die Gemeinde Wohratal. Am Ende stand das Votum, das sich schon im Haupt- und Finanzausschuss angedeutet hatte: Die beiden Fraktionen der Zählgemeinschaft, CDU und Offene Liste Wohratal (OLW), stimmten für den Doppelhaushalt, die SPD sagte Nein.

Ihre Ablehnung begründeten die Sozialdemokraten mit der hochumstrittenen Entscheidung zur Sanierung der Bentreff-Brücke in Wohra. Die Zählgemeinschaft hatte im Dezember mit ihrer Mehrheit die große Sanierungsvariante (Kostenpunkt laut letztem Angebot: 250000 Euro) beschlossen.

Die SPD hatte sich in ihren fraktionsinternen Beratungen entschieden, vor diesem Hintergrund den Doppelhaushalt gleich ganz abzulehnen. Im Januar hatte auch noch eine Enthaltung im Raum gestanden. „Man hätte dieses Geld mit etwas mehr Mut des Kämmerers auch anders einsetzen können“, sagte Fraktionsvorsitzender Ingo­ Neurath bei der Beratung und erinnerte an erkennbaren Sanierungsbedarf bei Straßen und möglicherweise der Kanalisation.

Das mit dem mangelnden Mut wiederum wollte Bürgermeister Peter Hartmann (parteilos) dann doch nicht so stehenlassen. Zwar habe er sich für eine kleine Sanierungsvariante mit dem Gemeinschaftsvorstand ausgesprochen. „Aber ich muss als Demokrat auch verlieren können“, sagte er.

Haushaltsentwicklung zeige „positive Tendenz

Und dementsprechend habe er den Beschluss des Parlaments umzusetzen. Harald Homberger (OLW) reagierte auf das SPD-Votum und dessen Begründung „mit Unverständnis“. Es sei ökonomisch richtig gewesen, in die große Variante bei der Brückensanierung zu investieren. Nach Aussage des Ingenieurbüros werde die Gemeinde dann rund 80 Jahre Ruhe haben, so Homberger.

Eingangs der Sitzung hatte Dr. Gerhard Willmund (CDU) als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses dessen auf zwei Sitzungen verteilte Haushaltsberatungen zusammengefasst und daran erinnert, dass es dabei kein „erkennbares Konfliktpotenzial“ gegeben habe. Die Haushaltsentwicklung zeige eine „positive Tendenz, die es zu vertiefen gilt“.

Mit 8 zu 4 Stimmen beschloss das Gemeindeparlament den Haushalt, drei Gemeindevertreter fehlten am Dienstagabend entschuldigt. Vor den Haushaltsberatungen hatten die Gemeindevertreter im Übrigen noch einige positive Zahlen gehört. Bürgermeister Hartmann hatte über die Entwicklung des Haushalts 2016 informiert. In Summe fällt das Ergebnis um 352314 Euro besser aus als bei der Etataufstellung vorausberechnet. Das Geld fließt in den nötigen Abbau von Verbindlichkeiten aus Haushaltsjahren mit Defiziten. In dieser immer noch vorläufigen Zahl sind Steuereinnahmen wie Umlagezahlungen bereits berücksichtigt.

Ein Hauptgrund für das Plus sind höhere Gewerbesteuereinnahmen (plus 306000 Euro, die Gewerbesteuerumlage ist bereits abgezogen). Dieses Plus geht aber auf eine Einmalzahlung zurück.

HAUSHALTSDATEN

Im Jahr 2017 schließt der Haushalt mit rund 90000 Euro Plus ab, im nächsten Jahr sind es etwa 142000 Euro. Gemeindesteuern: Wie bereits vorher beschlossen steigt die Grundsteuer A in diesem Jahr um 5 Punkte, im nächsten Jahr wird die Grundsteuer B auf 390 Prozentpunkte erhöht.

887000 Euro Investitionen sind in beiden Jahren vorgesehen, für die es 436000 Euro Zuschüsse gibt (unter anderem aus dem Kommunalen Investitionsprogramm).

von Michael Rinde

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