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Leichtes Aufatmen vor dem Fest

Haushalt 2017 Leichtes Aufatmen vor dem Fest

Wenn das Stadtallendorfer Stadtparlament am Donnerstag zusammenkommt, wird der Haushalt 2017 nicht auf der Tagesordnung stehen. Diese Zahlen gibt es Ende Januar. Doch die Tendenz ist positiv.

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Die Stadionsanierung wird in den nächsten Jahren allein von der finanziellen Machbarkeit abhängig sein. Foto: Michael Hoffsteter

Quelle: Michael Hoffsteter

Stadtallendorf. Eigentlich hat es Tradition in Stadtallendorf, dass der Haushaltsentwurf für das folgende Jahr in der Dezembersitzung im Stadtparlament eingebracht wird. Doch Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) hatte sich mit den Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, die Einbringung auf Januar zu verschieben. Grund waren offiziell „Abstimmungsprozesse“ mit den großen Gewerbesteuerzahlern in Stadtallendorf. Von der Gewerbesteuer ist Stadtallendorf wie keine andere Stadt im Landkreis Marburg-Biedenkopf abhängig.

Aktuell sind im Haushalt 2016 Einnahmen von rund 39,44 Millionen Euro eingeplant - für die die Stadt auf der anderen Seite aber auch 32 Millionen Euro Gewerbesteuerumlage abführen muss.

Zwischenzeitlich gab es ernste Sorgen um den Haushaltsausgleich 2017, Gerüchte von einem hohen Defizit machten die Runde (die OP berichtete). Ein Haushaltsdefizit wäre für die Stadt fatal. Ein unausgeglichener Haushalt wäre mit Zwängen durch die Kommunalaufsicht verbunden, die wiederum an die Vorgaben des Innenministeriums gebunden ist. Gebühren- und Steuererhöhungen wären die Folge, die Bürger Stadtallendorfs bekämen die Konsequenzen unmittelbar zu spüren. Vor diesem Szenario fürchten sich die Verantwortlichen der Stadt seit langem, erst recht seit den Zusatzzahlungen durch den Kommunalen Finanzausgleich. Erst gestern äußerte sich Somogyi erstmals zur Lage für das nächste Jahr. Und er hatte frohe Kunde. Inzwischen habe es ein Abschlussgespräch mit den Industrieunternehmen gegeben. „Vor diesem Hintergrund bin ich der Auffassung, dass wir das nächste Jahr mit einer schwarzen Null abschließen werden“, erklärte ein erleichterter Bürgermeister. In den vergangenen Wochen hatten Kommunalpolitiker immer wieder die drohende schwierige Haushaltslage beschworen. „Dass mancher mehr erklärt hat, als er wusste, kann ich mir nicht erklären“, kommentierte das Somogyi gestern gegenüber der OP. Offenbar stand es zumindest zeitweilig mal wirklich nicht gut um den Haushaltsausgleich.

Höhere Grundsteuer bleibt ein Thema

Mit den fünf Fraktionsvorsitzenden hatte es vertrauliche Gespräche gegeben, nichts drang nach außen. Jetzt wird die Verwaltung die Schlussfassung des Haushaltsentwurfs erstellen.

An einem hält Somogyi aber fest. Er wird im Entwurf vorsehen, die Grundsteuer B um 45 Punkte auf den vom Land vorgegebenen Nivellierungs-Hebesatz anzuheben. Das hatte die Parlamentsmehrheit im vergangenen Jahr bewusst vermieden. Stadtallendorf wird beim Finanzausgleich aber an diesem Nivellierungs-Hebesatz gemessen, zahlt also für Einnahmen, die die Stadt nicht hat. „Diese 500000 Euro, die wir haben, fallen uns in diesem Jahr immer wieder vor die Füße“, sagt Somogyi. Eine spannende Diskussion im Parlament scheint also sehr wahrscheinlich.

nDas Stadtparlament wird heute Abend erneut über die Zukunft des Marli-Teiches im Iglauer Weg beraten. Offenbar deutet sich eine Mehrheit unter den fünf Fraktionen dafür an, dass die Stadtverwaltung im Laufe des nächsten Jahres noch einmal eine reine Sanierung des Teiches prüft. Die eigentlich im Sommer beschlossene Umgestaltung des Parks und das Zuschütten des Teiches sollen dafür ausgesetzt werden. Die Entscheidung darüber fällt heute Abend.

Außerdem wird das Parlament über den „Masterplan“ für die Stadionsanierung in mehreren Abschnitten entscheiden. Es deutet sich an, dass die Mehrheit lediglich beschließen wird, die Sanierung der Elektro- und Kanalanlagen im nächsten Jahr tatsächlich anzugehen. Die Kunstrasenplatzsanierung ist bereits beschlossene Sache.

Das Stadtparlament tagt am Donnerstag ausnahmsweise erst ab 20 Uhr im Sitzungssaal neben der Stadthalle.

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