Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 9 ° Regen

Navigation:
Land schafft sich einen Puffer

Interview Land schafft sich einen Puffer

Nach einer Wahlkampfveranstaltung der Stadtallendorfer CDU nahm Sozialminister Stefan Grüttner im OP-Gespräch Stellung zur Flüchtlingssituation und Unterbringung.

Voriger Artikel
An der Mauer gibt‘s noch viel zu tun
Nächster Artikel
Förderverein des Kulturspektakels schmeißt hin

Hessens Sozialminister Stefan Grüttner sprach am Mittwochabend in Stadtallendorf. Foto: Michael Rinde

Quelle: Rinde

Stadtallendorf. OP: Können Sie absehen, wann das Land die fertigen Notunterkünfte in Kirchhain, Dautphe und Wenkbach übernimmt und was Sie dann damit anfangen?

Stefan Grüttner: Wir haben allen Kommunen zugesagt, Notunterkünfte als Landeseinrichtungen zu übernehmen. Die Rückmeldungen der Landkreise, Städte und Gemeinden dazu sind bis Ende vergangener Woche bei uns im Ministerium eingegangen. Jetzt sind wir dabei, das auszuwerten. Beim Kreis Marburg-Biedenkopf sind es die drei von Ihnen genannten Unterkünfte. Wir prüfen derzeit alle Notunterkünfte, ob sie für uns als Land auf Dauer nutzbar wären. Auf der Basis entscheiden wir, ob wir Unterkünfte in feste Landeseinrichtungen überführen oder ob wir einen Standort auflösen und der zuständigen Kommune alle bis dahin entstandenen Kosten erstatten.

OP: Diejenigen, die Sie nicht brauchen, werden also abgebaut?

Grüttner: Es ist schwer zu sagen, was uns an Flüchtlingszahlen in den nächsten Monaten erwartet. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge musste 2015 mehrfach die Zahlen korrigieren. Deshalb werden wir mit Sicherheit auch Standorte von Notunterkünften als Reserve als Landeseinrichtung behalten, aber dort nicht sofort Menschen unterbringen. Was wir nicht wollen, sind Situationen wie im vergangenen Jahr, wo wir in Windeseile Quartiere schaffen und mit Katastrophenschutz-Einsätzen arbeiten mussten. Das wäre ohne die großartige Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene und den vielen Helfern niemals gelungen.

OP: Können Sie vorhersagen, wann Sie Entscheidungen über die Notunterkünfte im Kreis Marburg-Biedenkopf treffen?

Grüttner: Ich gehe davon aus, dass wir nach Abschluss aller Prüfungen Ende Februar sagen werden, wie wir mit einzelnen Standorten im Land konkret umgehen, nicht nur in Marburg-Biedenkopf.

OP: Wie plant das Land weiter mit der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Stadtallendorf? Perspektivisch sollte in diesem Teil der Hessen-Kaserne Platz für rund 1200 Flüchtlinge entstehen.

Grüttner: Ganz aktuell leben 400 Flüchtlinge in dieser Einrichtung. Wir planen aktuell mit rund 1000 Plätzen.

Kein Rabatt für Hessen

OP: Also 200 Plätze weniger als ursprünglich gedacht?

Grüttner: Ja. Wir werden 1000 Plätze schaffen und so herrichten, dass wir sie jederzeit nutzen können. Das heißt aber nicht, dass wir sie alle ständig belegen müssten. Die Belegung wird immer von der Situation im Land abhängig sein und tagesaktuell entschieden.

OP: Damit übernimmt die Stadtallendorfer Einrichtung eine Art Pufferfunktion?

Grüttner: Stadtallendorf trägt dazu bei, dass wir die Menschen, die zu uns kommen, gleichmäßig verteilen und einseitige Belastungen auch vermeiden können, und der Standort gibt uns - wie viele andere auch - etwas Spielraum, um, wie eben gesagt, Katastrophenschutzbefehle in Zukunft möglichst zu vermeiden. Zugleich benötigen wir eine gewisse Mindestgröße für unsere Einrichtungen, damit wir solche Außenstellen auch wirtschaftlich und sozial vernünftig betreiben können.

OP: Im Augenblick hat das Land, wie sich auch in Neustadt oder Marburg zeigt, allerdings wirklich eine größere Zahl freier Plätze.

Grüttner: Wir haben eine momentan stabile Reserve von rund 8000 Plätzen im Land, die brauchen wir aber auch.

OP: Hessen scheint im Ländervergleich etwas weniger bei der Flüchtlingszuweisung belastet zu sein als andere Bundesländer. Bekommt Hessen momentan einen Rabatt?

Grüttner: Nein, es gibt keinen Rabatt für Hessen. Wir liegen sogar über den Zahlen, die der Königsteiner Schlüssel bei der Verteilung auf die Länder für uns vorsieht. Wir hatten im vergangenen Jahr allein 80000 Erstantragsteller. Das ist eine gewaltige Zahl. Man muss für das Jahr 2016 bislang einfach festhalten, dass die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge insgesamt zurückgegangen ist, was aber in den Wintermonaten immer der Fall war. Das gilt für alle Länder und ist kein hessisches Phänomen.

von Michael Rinde

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr