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Kommt die rot-rote Zählgemeinschaft?

Wahlen Kommt die rot-rote Zählgemeinschaft?

Die Kirchhainer Wähler haben den im Stadtparlament vertretenen Parteien ein kompliziertes Wahlergebnis beschert. Weder die Koalition KfK noch die siegreiche SPD haben eine Mehrheit.

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Noch sitzt Reinhard Heck (Die Linke, rechts) mit den Sozialdemokraten (von links) Klaus Weber, Olaf Hausmann und Helmut Hofmann an einem Tisch. Bald auch in einem Boot? Foto: Matthias Mayer

Kirchhain. Die SPD verbuchte 46,1 Prozent der Stimmen und wird mit 17 Sitzen die stärkste Fraktion in der neuen Stadtverordnetenversammlung stellen. Die KfK-Koalition CDU (13 Sitze), Grüne (3 Sitze) und FDP (2 Sitze) kommt auf 18 Sitze und verfehlt die absolute Mehrheit um ein Mandat. Bleibt noch Die Linke, die zwei Sitze gewann und erstmals in Fraktionsstärke dem Parlament angehören wird. Und Die Linke wird im Poker um eine neue Mehrheitsbildung wohl die zentrale Rolle spielen.

„Unser Ziel bleibt, eine handlungsfähige Mehrheit im Stadtparlament zu haben, wobei alle Optionen noch offen sind“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Konrad Hankel dieser Zeitung. Hankel erklärte, dass die SPD in dieser Woche mit möglichen Partnern geführt habe. Diese Gespräche würden bis Ende nächster Woche fortgesetzt.

Konkreter äußerte sich Michael Nass. Der Pressesprecher der Kirchhainer SPD, der der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Stadtverordneter angehören wird, sagte der OP, dass die Gespräche bereits abgeschlossen seien. Nur mit der FDP habe nicht gesprochen werden können, da die FDP-Fraktionsvorsitzende Angelika Aschenbrenner sich noch auf einer Weltreise befinde und ihr Fraktionskollege Günther Schrantz nicht das alleinige Verhandlungsmandat habe.

Michael Nass kündigte an, dass der SPD-Ortsverein Kirchhain seine Mitglieder am Dienstag, 22. März, um 19 Uhr zur monatlichen Ortsvereinssitzung ins Turmzimmer des Bürgerhauses einlade. Bei dieser Versammlung würden die Mitglieder über die Ergebnisse der Gespräche mit den anderen Fraktionen informiert. Über diese Ergebnisse werde die Parteibasis diskutieren. Der Tenor dieser Diskussion gebe für die Parteiführung den Auftrag, die von der Basis favorisierte Richtung weiter zu verfolgen.

Noch konkreter äußerte sich Reinhard Heck, Stadtverordneter der Linken, am Freitag gegenüber der OP. Am Ende könne es auf eine Zählgemeinschaft aus SPD und Linken hinauslaufen, sagte der Großseelheimer Theologe.

SPD tagt am Dienstag,Die Linke am Mittwoch

Nach einer internen Beratung sei die Kirchhainer Linke der Einladung der SPD zu einem Sondierungsgespräch gefolgt. Reinhard Heck machte deutlich, dass weder ihm noch seinen Parteifreunden der Sinn nach Fundamentalopposition stehe. In die sei er während seiner ersten Wahlperiode durch die KfK-Koalition gedrängt worden. Er hätte gern an der Entwicklung der Kirchhainer Infrastrukturprojekte mitgearbeitet. Das sei von KfK nicht gewollt gewesen. So sei er in eine rigorosere Oppositionsrolle gedrängt worden.Mit seinen Parteifreunden sei er sich zudem darin einig, dass eine Duldung für die Fraktion wenige bringe, weil sie dann nicht mitgestalten könne. Beim Sondierungsgespräch mit der SPD habe der künftige Bürgermeister Olaf Hausmann zwei Dinge festgestellt: 1. Die SPD rede zuerst mit der Linken. 2. Beim Vergleich beider Wahlprogramme sehe er eine große programmatische Übereinstimmung zwischen beiden Fraktionen.

Er teile Hausmanns Einschätzung zur programmatischen Nähe beider Fraktionen, sagte Reinhard Heck. Außerdem habe er der SPD nicht vergessen, dass diese ihn nie ausgegrenzt und sogar in die Haushaltsberatungen ihrer Fraktionen eingebunden habe. Die Bildung einer während des Gesprächs diskutierten Zählgemeinschaft könne er sich vorstellen, nicht aber eine Koalition. „Wir wollen uns nicht so binden, wie es Grüne und FDP in den vergangenen zehn Jahren getan haben“, sagte er dazu. Laut Reinhard Heck wurde auch über die Bildung einer Magistrats-Gemeinschaftsliste gesprochen. Die Linke könnten dann einen Magistratssitz von der SPD übernehmen. Die Folge daraus: Hans-Jürgen Sitt würde als erster Nachrücker für Die Linke ins Parlament kommen.

Heck machte deutlich, dass sich seine Fraktion nicht auf die Rolle der Abnicker beschränken werde. Vor allem in die Aufstellung der Haushalte wolle sie frühzeitig eingebunden werden. Das habe die SPD zugesagt. Sollte die SPD am Dienstagabend auf den gemeinsamen Weg mit der Linken setzen, wird sich die Mitgliederversammlung der Linken 25 Stunden später mit dieser möglichen Partnerschaft auseinandersetzen. Die öffentliche Mitgliederversammlung beginnt am Mittwoch, 23. März, um 20 Uhr im Turmzimmer des Bürgerhauses.

von Matthias Mayer

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