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Kleine oder große Lösung? Parlament ist uneins

Wohratal Kleine oder große Lösung? Parlament ist uneins

Am Dienstagabend hat sich Wohratals Gemeindeparlament festgelegt, wofür es die zusätzlichen Bundes- und Landesgelder verwenden will. Von der SPD gab es Kritik am Prozedere.

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Am Dienstagabend endete die Legislatur für die Gemeindevertreter, hier mit den ehrenamtlichen Gemeindevorstands-Mitgliedern und Bürgermeister Peter Hartmann.

Quelle: Michael Rinde

Wohratal. In gut 90 Minuten arbeiteten zwölf Gemeindeparlamentarier die Tagesordnung ab. Seit Dienstag steht fest, wofür die kleinste Gemeinde des Kreises das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm von Bund und Land verwenden wird:

Rund 185000 Euro aus dem Bundeszuschuss verwendet die Gemeinde für den Austausch der Straßenbeleuchtung. Künftig kommt auch in Wohratal energiesparende LED-Technik zum Einsatz, ein Thema, das in der Gemeinde bereits 2012 schon mal diskutiert, aber aus Kostengründen nicht weiterverfolgt wurde.

Sollte Geld aus dem Bundesprogramm übrigbleiben, so wird es bei der energiesparenden Sanierung von Innenleuchten in Gemeindegebäuden verbraucht.

Sonderdarlehen in Höhe von 83000 Euro

Das Landesprogramm, ein Sonderdarlehen in Höhe von 83000 Euro, will die Gemeinde bei der Sanierung verschiedener Brücken verwenden.

Ursprünglich hatte die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag gestellt, den Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Engel allerdings zurückzog; aber nicht ohne Kritik in Richtung Gemeindevorstand zu äußern. „Uns stört, dass wir das Thema garnicht vorher diskutiert haben“, so Engel, der auf andere förderbare Projekte verwies. Am Ende fiel ein einstimmiger Beschluss, den die Gemeindeverwaltung jetzt umsetzt.

Wesentlich emotionaler ging es beim Tagesordnungspunkt „Sanierung der Brücke Gemündener Straße“ in Wohra zu. Der Gemeindevorstand hatte die kleine Sanierungslösung für 108000 Euro vorgeschlagen, wobei die Brücke dann für den Fahrzeugverkehr gesperrt bliebe, und die Komplettsanierung für 238000 Euro als „Luxuslösung“ bewertet.

Änderungsantrag fordert Vergleichsgutachten

Die Zählgemeinschaft aus CDU und Offener Bürgerliste (OLW) sah das aber anders. Sie verlangte in einem Änderungsantrag ein Vergleichsgutachten für die Komplettsanierung, die für sie Priorität habe. Die Brücke sei ortsbildprägend und stelle eine wichtige Verbindung für Anlieger dar. Harald Homberger (OLW) äußerte Bedenken gegenüber dem von der Gemeinde beauftragten Planungsbüro.

Es habe bereits eine Brücke in Wohra saniert und sei dabei nicht auf Anregungen von Bürgern eingegangen. Die Bezeichnung „Luxuslösung“ bezeichnete Homberger als „wenig hilfreich“. Bürgermeister Peter Hartmann (parteilos) hielt entgegen, dass der Gemeindevorstand das Recht auf eine eigene Meinung habe.

Bei der angesprochenen Brückensanierung sei nur ein teurer Neubau als Alternative denkbar gewesen. Er verlangte einen finanziellen Rahmen für das geforderte Zweitgutachten.

Rückendeckung bekam der Gemeindevorstand von der SPD. Bedenken von Anliegern seien ausgeräumt worden, machte Engel klar. „Wir halten es für falsch, noch einmal Kosten für ein zweites Gutachten draufzusatteln“, so Engel.

Hannelore Keding-Groll (OLW), zugleich Ortsvorsteherin von Wohra, äußerte die Befürchtung, dass die Gemeinde systematisch ihre „Infrastruktur kaputtmacht“ und sprach den Zustand einiger Straßen in ihrem Dorf an. Der Ortsbeirat hatte sich für eine Komplettsanierung ausgesprochen.

Nach einer Sitzungsunterbrechung einigten sich alle Fraktionen darauf, beide Anträge im Bauausschuss weiterzubehandeln. Der tagt allerdings erst nach der Wahl vom 6. März zu einem noch unbekannten Termin. Bis auf weiteres ändert sich an der gesperrten Brücke also nichts.

von Michael Rinde

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