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Kita-Gebühr: Absage ans Stufenmodell

SPD setzt sich nicht durch Kita-Gebühr: Absage ans Stufenmodell

„Wenn der Hahn kräht in der Früh‘ auf dem Mist, ändert sichs Wetter oder ‘s bleibt wie‘s ist.“ Mit dieser Weisheit lässt sich in Kurzform die Rauschenberger Ausschuss-Sitzung am Dienstagabend beschreiben.

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U-3-Kinder nehmen in der Kita Mäuseburg ihr hausgemachtes Mittagessen ein. Die Gebühren in Rauschenbergs Kitas sollen auch künftig vergleichbar sein.

Quelle: Archivfoto: Matthias Mayer

Rauschenberg. Eigentlich sollte der Ausschuss unter Vorsitz von Frank Riedig (Grüne) das Thema Kita-Gebührenerhöhung für die städtische Kita in Bracht abschließend beraten und auch beschließen. Das entsprechende Mandat hatte die Stadtverordnetenversammlung zuvor aus Zeitgründen an den Fachausschuss übertragen.

Doch daraus wurde nichts. Recherchen von Bürgermeister Michael Emmerich und Büroleiterin Andrea Vitt hatte ergeben, dass die Übertragung der Entscheidungsgewalt auf Fachausschüsse grundsätzlich möglich ist, die Hessische Gemeindeordnung (HGO) dies jedoch für alle Satzungsangelegenheiten verbietet. Dazu gehört auch die Änderung der Gebührensatz für die Kita, wie Bürgermeister Michael Emmerich eingangs erklärte. Damit war klar: Das Gremium wird nur eine Beschlussempfehlung geben können. Das hatte der KSS bereits im Mai getan, als er mehrheitlich eine Beschlussvorlage des Magistrats befürwortet, die um tageweise buchbare Nachmitttagsbetreuung erweitert worden war. Mit Blick auf die Kifög-Bestimmungen hatte der Magistrat eine nach Modulen (Betreuungszeiten) ausgerichtete Gebührenordnung ausgearbeitet. Statt des für alle Betreuungszeiten geltenden Einheitspreises von 113 Euro pro Monat soll es Module geben für die Frühbetreuung (7.30 bis 8 Uhr, 11 Euro), Vormittagsbetreuung (8 bis 13 Uhr, 113 Euro und für Ganztagsbetreuung (8 bis 17 Uhr, 173 Euro, mit Frühbetreuung 184 Euro).

SPD sorgt für Verwirrung

Für Eltern, die nur die Vormittagsbetreuung buchen, ändert sich die seit vier Jahren nicht mehr erhöhte Gebühr nicht. Wer die volle Betreuungszeit von 9,5 Stunden für sein Kind benötigt, zahlt am dem 1. August 70 Euro mehr. Laut Bürgermeister gilt das nur für 20 Prozent der Brachter Kita-Kinder.

Die SPD hatte während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung für eine schrittweise Erhöhung der Tarife für die Ganztagsbetreuung geworben. Ihr Vorschlag: Erhöhung zum 1. August 2015 auf 155 Euro und zum 1. August 2016 auf 185 Euro - jeweils ohne die Frühbetreuung von 7.30 bis 8 Uhr. Die von den Sozialdemokraten vorgelegte Zahlen passten allerdings nicht zu dem, was SPD-Fraktionschef Thorsten Thamke vortrug: Danach soll die monatliche Gebühr für die Ganztagesbetreuung in diesem Jahr um 40 und in den beiden folgenden Jahren jeweils um 30 Euro steigen. Im SPD-Papier ist dagegen von einer Erhöhung um 30 Euro pro Jahr die Rede. Und dann sorgten die Sozialdemokraten noch für Verwirrung, indem sich für die Vormittagsbetreuung erst 130 Euro, dann 113 Euro und schließlich 100 Euro ansetzten, um am Ende bei 113 Euro zu landen.

Gleiches Geld für gleiche Leistung

Entsprechend brauchte Stefan Seibert (Grüne) zwei Anläufe, um bei dreijähriger Laufzeit den monatlichen Differenzbetrag zwischen dem SPD-Modell und dem Vorschlag von Magistrat und KSS zu errechnen: zwei Euro.

Schließlich stimmten nur die beiden SPD-Stadtverordneten für ihr Stufenmodell, für das sich der Brachter Elternbeiratsvorsitzender Jens Naumann nochmals stark gemacht hatte.

CDU, Grüne und FBL votierten für den Vorschlag, den der Ausschuss bereits der Stadtverordnetenversammlung zur Annahme empfohlen hatte. Sie ließen sich dabei von einer Mitteilung des Bürgermeisters leiten, wonach der Kirchenvorstand die Kita-Gebühr für die evangelische Kindertagesstätte Mäuseburg in der Kernstadt für die Ganztagesbetreuung auf 195 Euro erhöhen wolle.

Da die Mäuseburg täglich bis zu zehn Stunden betreut, entspricht dies exakt dem geplanten 9,5-Stunden-Ganztagestarif der Kita Bracht von 184 Euro. Nach dem SPD-Vorschlag wäre die gleiche Leistung in Bracht zeitweise um 40 Euro billiger als in Rauschenberg. Das dürfe es in einer Stadt nicht geben, argumentierten CDU, Grüne und FBL.

von Matthias Mayer

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