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Kirchhainer Zelthalle wird abgebaut

Notunterkunft für Flüchtlinge Kirchhainer Zelthalle wird abgebaut

Die Entscheidung der Hessischen Landesregierung vom Mittwoch zu den künftigen Standorten zur Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen betrifft die drei größten Ostkreis-Städte – Kirchhain besonders.

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Die Tage der Kirchhainer Zelthalle auf dem Festplatz sind gezählt.

Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. Für Neustadt und Stadtallendorf ändert sich (fast) nichts. So zeigte sich Neustadts Bürgermeister Thomas Groll (CDU) überhaupt nicht überrascht, als er am Mittwoch einem Schreiben des Hessischen Finanzministeriums entnahm, dass die Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Neustädter Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne auch künftig für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber genutzt wird. Eine andere Entscheidung wäre auch wegen der mehrere Millionen Euro schweren Investitionen, die in den Gebäudekomplex geflossen sind, nicht vertretbar.

Ähnlich ist die Situation in Stadtallendorf, wo in der zum Teil stillgelegten Hessen-Kaserne für mehrere Millionen Euro Plätze für vorerst 600 Flüchtlinge geschaffen wurden. Auch diese Einrichtung bleibt im aktiven Bestand. Angesichts der vom Land investierten Summen hatte Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) die Entscheidung vom Mittwoch für Stadtallendorf erwartet. Mit dieser ändert sich auch der Status für die Unterkunft, die nun Erstaufnahmeeinrichtung sei. Die Stadt profitiere davon, da sie eine Zuweisung in Höhe von 350 Euro pro Flüchtling erhalte.

Kirchhain bildet Sonderfall

Derzeit leben in der Einrichtung – so Christian Somogyi – knapp 160 Flüchtlinge. Ob die Auslastung eines Tages wieder steige, hänge von den Zuweisungen von Bund und Land ab. Sicher sei, dass der ursprünglich geplante Ausbau der Einrichtung auf 1200 Plätze endgültig vom Tisch sei, erklärte der Bürgermeister.

Massive Auswirkungen hat die Entscheidung der Landesregierung für die Stadt Kirchhain. Die für 240 Flüchtlinge auf dem Festplatz erbaute Leichtbauhalle wird aufgegeben, weil sie nicht benötigt wird. Das ist auch der Liste der Landesregierung zu entnehmen.

Dort findet sich allerdings nicht der umgebaute alte Rewe-Markt im Riedeboden, der 160 Flüchtlingen Plätze bieten kann, aber – wie sein Pendant auf dem Festplatz – bislang noch keinen Flüchtling beherbergt hat. Wie Ralph-Nicolas Pietzonka, Pressesprecher des Hessischen Finanzministeriums, auf OP-Anfrage recherchierte, ist die im Herbst im Auftrag des Landkreises ausgebaute Immobilie ein Sonderfall. Der Landkreis habe das Angebot des Landes, die Notunterkunft im Riedeboden zu übernehmen, nicht angenommen und sei damit weiter Hausherr.

Was der Kreis mit dem Gebäude mache, wisse er nicht. Sicher sei nur, dass der ehemalige Markt nicht für die Flüchtlingsunterbringung benötigt werde. Er könne sich vorstellen, dass der Kreis in Absprache mit dem Land den Rückbau des Gebäudes vornehmen werde. Das Land Hessen werde diesen finanzieren, ergänzte Pietzonka.

Kirchner hofft auf zügigen Rückbau

Kirchhains Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) zeigte sich erfreut, dass das Ende der Leichtbauhalle auf dem Festplatz nun beschlossene Sache ist. Er habe den Landkreis und das Regierungspräsidium Gießen gebeten, die Halle schon im Vorfeld des Kirchhainer Ostermarkts abzubauen und dabei den RP mit dessen eigenen Parkplatz-Vorgaben für das Ärztehaus und Einkaufszentrum konfrontiert, die wegen des Platzbedarfs der Halle derzeit nicht erreicht werden. Trotz einer Zusage sei nichts passiert.

Einigermaßen erschrocken reagierte das Stadtoberhaupt auf die Botschaft aus dem Finanzministerium, dass sich der Rückbau von Zelthallen wegen der Miet- und Pachtverträge bis zum Jahresende hinziehen könne. Er kenne den Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Landkreis nicht. Dieser sei in keinem kommunalen Gremium beraten worden, sagte Jochen Kirchner.

Dafür wusste er von einem aktuellem Schreiben aus dem Hessischen Finanzministerium zu berichten, in dem der Stadt die Übernahme der Leichtbauhalle für die Regelunterbringung von Flüchtlingen angeboten wird. Er werde dem Magistrat vorschlagen, das Angebot abzulehnen. Nicht nur wegen der Parkplatzsituation, sondern auch, weil die monatelange Unterbringung von Flüchtlingen in einer Notunterkunft ohne Privatsphäre nicht dem Kirchhainer Standard entspräche. Die 250 Kirchhainer Flüchtlinge lebten alle in Wohnungen.

von Matthias Mayer

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