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In Kirchhain steigen die Steuern

Haushaltsentwurf 2018 In Kirchhain steigen die Steuern

Am 23. Oktober bringt Kirchhains Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) den Haushaltsentwurf für 2018 ein. Bestandteil des Entwurfs ist die Erhöhung von Kommunalsteuern.

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Dieser Staffordshire-Mischling gehört zu den als gefährlich eingestuften Hunden. In Kirchhain wird die Steuer für diese Art von Hunden erheblich erhöht.

Quelle: Jens Kalaene

Kirchhain. Eigentlich sollte über die Steuererhöhungen während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten werden, aber der Bürgermeiser nahm die entsprechenden Punkte kurzfristig von des Tagesordnung. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatten zuvor öffentlich gemacht, dass in Kirchhain die Hebesätze für die Grundsteuern A und B um jeweils 10 Prozentpunkte erhöht werden sollen, wie diese Zeitung berichtete.

Für Olaf Hausmann gibt es keinen Zusammenhang zwischen dem Vorpreschen der Grünen und seiner Entscheidung, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Die geplanten Erhöhungen seien Bestandteil des Haushaltsentwurfs. Darum sei es sinnvoll, diese Punkte erst nach der Einbringung ­zusammen mit dem Haushalt im Haupt- und Finanzausschuss zu beraten. Dies geschieht in Kirchhain immer mit besonderer Akribie. Drei bis vier Sitzungen zum Haushalt sind hier die Regel, während andere Parlamente im Ostkreis zum Teil mit einer Sitzung auskommen.

Hebesätze klettern auf 430 Prozentpunkte

Die Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und die Grundsteuer B (für alle anderen Grundstücke) sollen zum Januar 2018 auf 430 Prozentpunkte erhöht werden.Das bringt aus der Grundsteuer B ein Einnahmeplus von 13.000 Euro und aus der Grundsteuer B Mehreinnahmen in Höhe von 215.000 Euro. Die letztgenannte Summe würde beispielsweise zur Finanzierung des städtische Eigenanteils an den zwei Millionen Euro schweren Investitionen für die Sanierung des großen Großseelheimer Bürgerhauses und die Um- und Ausbauten an den städtischen Kindertagesstätten Im Brand und Auf der Röthe reichen - wenn Kirchhain in den Genuss einer 90-Prozent-Förderung des Landes Hessen kommen sollte.

Hundeverordnung

Die Hessische Hundeverordnung sieht folgende Rassen als gefährlich an: Pittbull Terrier, American Pitbull Terrier, American Staffordshire, Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier, Bullterrier, American Bulldog, Dogo Argentino, Kangal, Kaukasischer Owtscharka und Rottweiler.

Als „gefährliche Hunde“ im Sinne der Verordnung gelten auch Hunde, bei denen rasse­unspezifisch aufgrund ihres Verhaltens Gefährlichkeit durch einen Sachverständigen festgestellt wurde.

Die Haltung von gefährlichen Hunden ist nur mit Erlaubnis der Behörde möglich. Der Hundehalter muss volljährig sein, ein Führungszeugnis vorlegen und im Besitz des Hundeführerscheins sein. Der Hund muss zudem eine Wesensprüfung abgelegt haben, bei der er ein gutartiges Verhalten gezeigt hat.

Bürgermeister Olaf Hausmann begründete gegenüber dieser Zeitung die Steuererhöhung mit der Verpflichtung der Stadt, neben dem Ergebnishaushalt nun auch den Finanzhaushalt auszugleichen. Aus dem Ergebnishaushalt werden die laufenden Ausgaben der Stadt finanziert. Im Finanzhaushalt befinden sich die Mittel für Investitionen. Der Kämmerer verwies darauf, dass die Erhöhung der Grundsteuer B bereits im Haushaltssicherungskonzept festgeschrieben sei.

Während der Schutzschirm-Zeit hatte die Stadt regelmäßig die Grundsteuern in größeren Sprünge erhöhen müssen.

Auch bei der Hundesteuer plant die Stadt eine Veränderung, die die wenigsten Kirchhainer Hundehalter treffen wird. Die Steuersätze bleiben mit 72 Euro für den ersten Hund, 84 Euro für den zweiten Hund und 108 Euro für jeden weiteren Hund unverändert.

Aber die Halter von als gefährlich geltenden Hunden erwartet eine spürbare Veränderung. Immerhin gibt es im Stadtgebiet 31 Hunde, die nach den Bestimmungen der Hessischen Hundeverordnung gefährlich sind. Als letzte Kommune des Landkreises - so Olaf Hausmann - will die Stadt zum 1. Januar für diese Hunde einen besonderen Steuersatz in Höhe von 490 Euro erheben. Dieser entspricht nach Angaben des Bürgermeisters dem Mittelwert der im Landkreis für gefährliche Hunde geltenden Steuern. Bislang bezahlten die Halter dieser Hunde für ihr Tier 72 Euro. Die Stadt erwartet nun Mehreinnahmen in Höhe von rund 13000 Euro.

von Matthias Mayer

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