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Kirchhain senkt Abwassergebühren

Finanzen Kirchhain senkt Abwassergebühren

Das hören Kirchhains leidgeprüfte Bürger sicherlich gern: Ihre Stadt ist jetzt in der Lage, eine Gebühr zu senken.

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Was aus dem Hahn fließt, wird für die meisten Ostkreis-Bewohner teurer, was im Abfluss verschwindet, wird für die Kirchhainer Bürger billiger.

Quelle: Archivfoto

Kirchhain. Eigentlich gibt es bei den Gebühren und Kommunalsteuern nur eine Richtung: aufwärts. Seit Jahren ist die Schutzschirm-Kommune gezwungen, ihre defizitären Gebührenhaushalte durch Erhöhungen ausgeglichen zu gestalten und die Hebesätze für die Kommunalsteuern stetig anzuheben. Nun kann die Abwassergebühr gesenkt werden - wenn auch nur geringfügig. Das teilte Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit.

Das Stadtoberhaupt stellte dem Ausschuss die Neufassung der städtischen Entwässerungssatzung vor, die die Absenkung der Schmutzwassergebühr pro Kubikmeter Frischwasser von 3,81 auf 3,73 Euro vorsieht. Außerdem wird die Niederschlagswassergebühr pro Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche von 39 auf 35 Cent abgesenkt. Das entspricht - wie Reiner Nau (Bündnis 90/ Die Grünen) ebenso flott wie unwidersprochen ausrechnete - bei der Schmutzwassergebühr bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch einer jährlichen Entlastung von vier Euro und bei der Niederschlagsgebühr von vier Euro pro 100 Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche und Jahr.

Sanierungsstau aufgelöst

Wie Jochen Kirchner berichtete, habe die Stadt mit einem Millionenaufwand den Sanierungsstau ihres Kanalnetzes auflösen müssen. Zur Finanzierung sei die Abwassergebühr auf einen Rekordwert angehoben worden. Inzwischen bewege sich Kirchhain mit den Abwassergebühren kreisweit im Mittelfeld. Die Gebühren könnten nun gesenkt werden, weil die größten Lasten abgetragen seien und weil sich die komplizierte Kalkulation der Stadt für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr als exakt erwiesen habe.

„Es freut mich, dass wir auch einmal einer Gebührensenkung vornehmen können“, sprach der Ausschuss-Vorsitzende Uwe Pöppler (CDU) für seine Ausschuss-Kollegen, die den Satzungsentwurf und damit auch die Gebührensenkung der am 15. Dezember tagenden Stadtverordnetenversammlung einstimmig zur Annahme empfahlen.

Dafür wird der Trinkwasserpreis für alle Ostkreis-Kommunen mit Ausnahme Stadtallendorfs steigen. Die Erhöhung haben die Kommunen nicht zu verantworten, sondern die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW). Die Verbandsversammlung hat die Erhöhung der Grundgebühren um stolze 15 Prozent beschlossen, wie Rainer Nau dem Ausschuss berichtete. Der Trinkwasser- und Haushaltsexperte gehört als Vertreter der Stadt Kirchhain dieser Verbandsversammlung an und hat als einziger Vertreter gegen diese Erhöhung gestimmt, die die Inflationsrate um mehr als das Zehnfache übersteigt.

"Gerecktigkeitslücke"

Reiner Nau sprach vor dem Ausschuss von einer Gerechtigkeitslücke, denn diese Erhöhung müssen allein die so genannten „Endkunden“ bezahlen. Das sind Haushalte, die ihr Wasser direkt vom ZMW beziehen. Die Bewohner von Städten mit eigenen Stadtwerken bleiben außen vor, obwohl auch diese ihr Wasser vom ZMW bekommen. Das gilt insbesondere für die großen mittelhessischen Städte Marburg, Gießen und Wetzlar, die die Versammlung mit ihren Stimmanteilen dominieren.

Er habe vergeblich dafür geworben, die gestiegenen Kosten des Verbandes auf den Wasserpreis umzulegen. Dann wären alle Bürger des ZMW-Einzugsgebiets gleichmäßig belastet worden und nicht allein die Bewohner der kleineren Kommunen, sagte Reiner Nau.

Der Ausschuss nahm die Entwicklung mit Bedauern zur Kenntnis, genehmigte dann aber noch eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.000 Euro einstimmig. Das Streugerät des großen Bauhof-Lasters sei trotz der sommerlichen Überprüfung mit defekter Steuerung ausgefallen, sagte der Bürgermeister. Die Stadt könne als Ersatz für den Winterdienst ein 15 Jahre altes Streugerät vom Flughafen Kassel-Calden erwerben, das mit nur 55 Betriebsstunden neuwertig sei.

von Matthias Mayer

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