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Kirchhain ist der Klassenprimus

Schutzschirm-Auflagen erfüllt Kirchhain ist der Klassenprimus

Dunkle Regenwolken ­hingen gestern Mittag über Kirchhain. Im Bürgerhaus schien dagegen die Sonne.

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Bürgermeister Jochen Kirchner (von links) stieß mit Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, dem Ersten Stadtrat Dietmar Menz und Stadtverordnetenvorsteher Willibald Preis auf das Erreichen des Schutzschirm-Ziels an. Foto: Matthias Mayer

Kirchhain. Es gab nur strahlende Gesichter im kleinem Saal, als Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) nach drei beinharten Haushaltsjahren ohne Neuverschuldung aus dem Ergebnishaushalt mit dem hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer auf den erfolgreichen Ausstieg seiner Stadt aus dem Schutzschirm-Programm des Landes Hessen anstieß. Mit Rotkäppchen-Sekt - soviel Sparsamkeit in der Stunde des Triumphs muss in Kirchhain sein.

Der Bürgermeister hatte zuvor im Gespräch mit der OP den dritten Ausgleich des Ergebnishaushaltes unter den Bedingungen des Schutzschirm-Programms in Folge als den größten Erfolg seiner nun knapp zwölfjährigen Amtszeit bezeichnet.

„Das hat uns viel Kraft und Arbeit gekostet“, sagte er und verwies auf die extrem schwierige Situation Mitte vergangenen Jahres, als die Stadt unerwartet einen Einbruch bei der Gewerbesteuer in Höhe von 2,5 Millionen Euro verkraften musste, was die Entlassung aus dem Schutzschirm-Programm in unerreichbare Ferne rücken ließ. „Jeder hat schon abgewunken: ,Das ist nicht zu schaffen‘“, erinnert sich der Bürgermeister an Momente der Schockstarre in Verwaltung und in den politischen Gremien.

Zur Erinnerung: Der Ergebnishaushalt 2015 war scharf auf Kante genäht, schloss im Plan mit einem Überschuss von 72 Euro ab - dafür gibt‘s ein schönes Abendessen für zwei Personen.

Die Stadt erließ ein knallhartes Sparprogramm, stoppte etliche Projekte, tätigte nur noch die unbedingt notwendigen Ausgaben und stellte sich, wie es der Bürgermeister einmal ausdrückte, „einfach tot“. Bei den Kirchhainern kam das nicht gut an. „Es gab Bürgeranfragen zuhauf. Wir mussten erklären, warum dies und jenes nicht mehr passierte“, bekennt der Bürgermeister. Den Schlüssel zum Gelingen sieht er nicht zuletzt im Umbau der Stadtverwaltung. „Wir haben die interne Kommunikation, die Verwaltungsabläufe, Haushaltsüberwachung und Kontrolling so optimiert, dass wir innerhalb weniger Tage in der Lage waren, ein Konzept zur Bewältigung der Lage vorzulegen. Das hätten wir früher nicht geschafft“, so Jochen Kirchner im Gespräch mit der OP.

Als der Kämmerer gestern an seinem Sektglas nippte, war ihm die Erleichterung über den doch noch gelungenen Haushaltsausgleich 2015 und die damit verbundene Entlassung aus dem Schutzschirm-Programm anzusehen. „Es wäre sehr bitter gewesen, wenn wir alles wieder auf Null hätten stellen müssen, sagte er.

Zuvor hatte Dr. Thomas Schäfer den Kirchhainer Kraftakt nach dem Gewerbesteuer-Debakel Mitte 2015 gewürdigt. „Das Problem wurde ohne Griff in die kreative Buchführungskiste gelöst“, sagte der Biedenkopfer Christdemokrat anerkennend. Er riet der Stadt eindringlich dazu, künftig etwaige Haushaltsüberschüsse für die Tilgung der rund 10 Millionen Euro Kassenkredite zu verwenden. Der Zinssatz für diese Kredite bewegt sich derzeit nahe null. Das könne sich jederzeit drastisch ändern und den Kirchhainer Haushalt in Schieflage bringen.

Zuvor hatte der Finanzminister Kirchhain indirekt zumK(l)assenprimus der hessischen Schutzschirm-Kommunen ernannt als er sagte: „Die Kasseler sind gut. Aber ihr seid besser.“ Das ging den Kirchhainer Mandatsträgern runter wie Rotkäppchen-Sekt.

von Matthias Mayer

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