Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 17 ° Regenschauer

Navigation:
Jahresdefizit sinkt um rund 200000 Euro

Haushalt Jahresdefizit sinkt um rund 200000 Euro

Von der schwarzen Null, geschweige denn einem positiven Jahresergebnis ist die Stadt Neustadt noch weit entfernt. Allerdings fällt das Minus in diesem Jahr nicht so schlimm aus, wie einst befürchtet.

Voriger Artikel
17 Schüler sind nun auch Streitschlichter
Nächster Artikel
Es ist noch einmal gut gegangen

Ein leichtes Lächeln spiegelt sich auf Thomas Grolls Gesicht wider. Zwar zählt der Kämmerer nur zur Show für das Foto Geld, allerdings kann er sich auf ein um rund 200 000 Euro geringeres Jahresdefizit als das befürchtete freuen.Foto: Florian Lerchbacher

Neustadt. Als die Stadtverordneten im Februar dem Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr zustimmten, nickten sie ein prognostiziertes Defizit von rund 650000 Euro ab. Ein Ergebnis, das Bürgermeister Thomas Groll zwar nicht glücklich machte, allerdings das beste Ergebnis seit Einführung der doppischen Haushaltsführung im Jahr 2009 gewesen wäre. Nach rund einem halben Jahr rechnet Neustadts Kämmerer mit einer weiteren Entspannung des Haushaltes. „Der Reingewinn dürfte 200000 Euro sein“, betont er. Will heißen: Zwar steigen im Vergleich zu den Prognosen einige Kosten, allerdings nimmt die Stadt auch mehr Geld ein, als ursprünglich erwartet.

Ausschlaggebend ist vor allem die Gewerbesteuer, die mit 960000 Euro wohl 160000 Euro mehr als erwartet in die Kasse spült. Groll findet dafür zwei Erklärungen: Ein Grund sei, dass die Stadt in den vergangenen Jahren die Steuer schrittweise bis auf 380 Punkte angehoben habe. Grund zwei sei, dass auch kleinere Unternehmen nun zahlen müssten, da sie aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs über die Freigrenze kämen. Der Bürgermeister hofft - sowohl für die Stadt als auch die Firmen -, dass dieser Aufschwung nachhaltig ist.

Mit Mehreinnahmen in Höhe von 90000 Euro kalkuliert Groll beim Einkommenssteueranteil - falls sich die wirtschaftliche Entwicklung weiter wie bisher fortsetzt. Zudem geht er davon aus, bei der Spielapparatesteuer statt 80000 Euro sogar 100000 Euro einzunehmen. Sollte sich dies bewahrheiten, hätten die Bürger in diesem Jahr rund 900000 Euro in Neustadts Spielautomaten versenkt. Um 270000 Euro steigen also die Einnahmen im Vergleich zur Kalkulation. Abzüglich von unerwarteten Mehreinnahmen, die es in verschiedenen Bereichen gibt, bleiben voraussichtlich die erwähnten 200000 Euro übrig, die das Haushaltsdefizit drücken.

Wasserversorgung der Stadtteile wird noch Thema

„Ich habe immer gesagt, dass der Haushaltsausgleich mehrere Faktoren braucht: Sparsamkeit und Einnahmeverbesserungenvor Ort, einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland und eine bessere Finanzausstattung der Kommunen durch die übergeordneten Ebenen“, betont Groll. In Sachen Sparsamkeit übt sich die Stadt bereits, zum Beispiel hat sie den Kindergarten Speckswinkel geschlossen und Stellen am Bauhof nicht wiederbesetzt. Letzteres sorge zwar für die ein oder andere Warteschleife: „Aber Sparen geht nicht, ohne dass man es merkt.“ Und auch bei der Finanzausstattung ist Besserung in Sicht: Groll begrüßt die Ankündigung von Landrätin Kirsten Fründt, die Kreisumlage für das Jahr 2015 um 0,6 bis 1,2 Punkte zu senken. Ein Punkt würde 80000 Euro mehr in Neustadts Kasse bedeuten. „Das ist ein richtiges Zeichen - auch vor dem Hintergrund des Miteinanders.“

Allerdings könnte es auch innerhalb der Stadtgrenzen weitere Veränderungen geben: Bereits beschlossen ist eine Erhöhung der Grundsteuern A und B um jeweils 20 Punkte zum Haushaltsjahr 2015. Und auch bei den Kindergarten- und Friedhofsgebühren müssen die Bürger mit Erhöhungen rechnen.

Bereits in diesem Jahr will Groll die Wasserversorgung der Stadtteile in den politischen Gremien diskutieren. Während die Kernstadt vom Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) versorgt wird, ist die Stadt weiterhin für die Versorgung der Ortsteile verantwortlich. Der Kubikmeter Wasser kostet jeweils 1,60 Euro. Inzwischen liegt eine Gebührenkalkulation vor - die der Bürgermeister zwar zuerst in den politischen Gremien diskutieren will. Er spricht aber bereits von einem „politischen Preis“, den Bürger der Stadtteile für das Wasser zahlen müssen. Zudem zeigt der Vergleich mit anderen Städten, die beim Wasser Eigenversorger sind, dass dort die Kosten weitaus höher sind. Entsprechend scheinen nur zwei Alternativen möglich: Die Preise steigen oder auch die Stadtteile werden bald über den ZMW versorgt.

von Florian Lerchbacher

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis
Von Redakteur Florian Lerchbacher

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr