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"Ja" zu moderner Technik

Zusammenarbeit "Ja" zu moderner Technik

Alle drei Jahre müssen Kommunen ihr "Infrastrukturvermögen" - sprich Straßen, Plätze oder Teile der Wasserversorgung - neu bewerten. Vier Gemeinden wollen dabei zusammenarbeiten.

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Stadtrat Peter Hörl spiegelt sich in einem Bestandteil der Amöneburger Wasserversorgung wider – deren Wert auch über die neue EDV erfasst werden soll.Archivfoto: Florian Lerchbacher

Amöneburg. Die Fördermittel sind hoch: Rund 30000 Euro kostet Städte und Gemeinden ein EDV-basiertes Instrumentarium, mit dem sie ihr Infrastrukturvermögen erfassen und bewerten lassen können - 25000 Euro davon würde das Land Hessen tragen. Unter der Voraussetzung, dass Kommunen kooperieren. Für eine solche „interkommunale Zusammenarbeit“ wollten sich nun Amöneburg, Cölbe, Fronhausen und Münchhausen zusammentun - es fehlte nur noch die Zustimmung der Amöneburger Stadtverordneten, die nun ihr Okay gaben, den Antrag von Bürgermeister Michael Plettenberg allerdings zunächst noch mit drei Zusätzen versahen.

„Wir taten uns mit dem Beschluss recht schwer“, kommentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan-Gernot Wichert. Es sei ihm wichtig, dass die Daten nicht nur erhoben würden, sondern danach auch gepflegt: „Erst dann hat das Programm nachhaltigen Nutzen.“

Schriftlich hielten die Stadtverordneten indes fest, dass der Dienstleister den Amöneburgern auch nach einer eventuellen Vertragsbeendigung die erhobenen Daten zur Verfügung stellt. Noch während der Zusammenarbeit müsse er zudem einen Zugriff ermöglichen oder Schnittstellen schaffen, damit die Daten auch für andere Vorhaben beziehungsweise Systeme genutzt werden können.

Stadt hinkt Erwartungen bei den Finanzen hinterher

Als dritten Punkt hielten die Amöneburger fest, dass der Magistrat ihnen alljährlich einen schriftlichen Bericht über Bestand, Veränderungen und in Aussicht gestellte Einsparungen vorlegen muss. Plettenberg hatte in seinem Antrag betont, dass „unter Umständen“ auch die kommunale übliche Abschreibungsdauer verlängert werden könnte, was zu einer Verbesserung des Ergebnisses führen würde.

nDie Stadtverordneten stimmten zudem einem Antrag der CDU zu, die einen Bericht zum Haushaltsvollzug einfordert. Wichert und Mitstreiter verwiesen darauf, dass zum Stichtag 30. Juni ein Minus von fast 70000 Euro im Vergleich zum Haushaltsplan entstanden sei. Grund dafür sei, dass die geplanten Einnahmen aus dem Betrieb der Erddeponie nicht wie erhofft ausfielen. „Wenn wir alles umsetzen, wie wir es vorgesehen hatten, läuft es auf ein Minus heraus. Der Magistrat soll vorschlagen, wie wir trotzdem noch den Ausgleich des Haushalts erreichen können“, betonte Wichert. Diesen Plan muss der Magistrat nun bis zur Sitzung der Stadtverordneten am 14. November vorlegen.

von Florian Lerchbacher

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