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Interessenten haben noch vier Wochen

Ausländerbeiratswahl Interessenten haben noch vier Wochen

Im April 2009 tagte in Stadtallendorf letztmals ein Ausländerbeirat. Ob sich das ändert, hängt davon ab, ob sich Kandidaten finden, die sich im November zur Wahl stellen.

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Stadtallendorf ist eine multikulturelle Stadt, wie das Archivfoto vom Hessentag dokumentiert. Ob in dieser Stadt aber wieder ein Ausländerbeirat gewählt werden wird, muss sich noch zeigen. Repro: Sven Geske/Archivfoto: Tobias Hirsch

Quelle: Tobias Hirsch

Stadtallendorf. Im Juli hat die Stadt die obligate Bekanntmachung veröffentlicht. Bis 21. September müssten Listenvorschläge für die Ausländerbeiratswahl beim Stadtallendorfer Wahlleiter Freddy Greib vorliegen. Bei der Ausländerbeiratswahl hatten sich keine Kandidaten für das neunköpfige Gremium gefunden. Seitdem gibt es in der Stadt mit Menschen aus mehr als 70 Nationen keinen Ausländerbeirat mehr.

Ob sich das nach der landesweiten Wahl am 29. November ändern wird, lässt sich zurzeit noch nicht absehen. Es habe erste Nachfragen in der Verwaltung gegeben, sagt Bürgermeister Christian Somogyi. Aber darüber hinaus hat es noch keine konkreten Anfragen von Kandidaten gegeben. Die Stadt will laut Somogyi nicht selbst aktiv um Kandidaten werben. Obwohl der Stadtallendorfer Bürgermeister im Gespräch mit der OP betont, dass er es für sehr wichtig hielte, wenn Stadtallendorf wieder ein solches Gremium bekäme. Verwaltung und Politik hätten feste Ansprechpartner. „Wobei klar sein muss, dass die Qualität eines Beirats natürlich von seinen Mitgliedern abhängt“, sagt Somogyi.

Laut Wahlleiter Greib wären in Stadtallendorf Ende November rund 4500 Bürger mit einem Migrationshintergrund wahlberechtigt. Eine genaue Zahl lässt sich erst nennen, wenn ein Wählerverzeichnis erstellt wurde - das passiert aber erst, wenn klar ist, dass in Stadtallendorf eine Ausländerbeiratswahl auch stattfindet. Laut Ute Foraci, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft der hessischen Ausländerbeiräte (kurz Agah), existieren landesweit 92 Ausländerbeiräte, in etwa 120 Städten und Gemeinden könnten sie noch gebildet werden (siehe Infokasten). Wie sich dieses Zahlenverhältnis entwickelt, lässt sich nach dem 21. September sagen.

Foraci wirbt um Engagement in einem demokratisch legitimierten Gremium Ausländerbeirat. Die Arbeitsgemeinschaft hat alle Städte und Gemeinden in Hessen mit Material rund um die Ausländerbeiratswahl versorgt und außerdem alle ihr bekannten Vereine, in denen sich Migranten engagieren, gezielt angeschrieben. „Bisher sind wir mit der Resonanz, die wir erhalten haben, sehr zufrieden“, sagt Foraci. Die Agah-Geschäftsführerin bietet auch Interessierten in Stadtallendorf jedwede Unterstützung an, etwa bei der Listenaufstellung, die bestimmten Formalien unterliegt. Grundsätzlich wirbt sie aber sogar für die Aufstellung von gleich mehreren Listen für die Ausländerbeiratswahl. Umso mehr Vielfalt sei möglich. „Und das ist auch ein Garant für eine höhere Wahlbeteiligung“, sagt Foraci aus ihrer bisherigen Erfahrung heraus.

Beirat wäre ein„Brückenbauer“

Warum sollten sich Migranten entscheiden, eine Liste für die Ausländerbeiratswahl aufzustellen? „Um Einfluss zu gewinnen, um Mitsprache auszuüben“, fasst Foraci ihre Antwort zusammen.

In früheren Zeiten, als es einen entsprechend aktiven Ausländerbeirat in Stadtallendorf gab, wurden von dort Wünsche und Anregungen ebenso wie Kritik an die politischen Entscheidungsträger transportiert. So kam es beispielsweise, dass Stadtallendorf als eine der ersten Kommunen landesweit ein muslimisches Gräberfeld einrichtete. Foraci macht sich auch dafür stark, dass Städte und Gemeinden, die über keinen Ausländerbeirat verfügen, gezielt um Kandidaten werben: „Eine Stadt kann dabei nur gewinnen. Sie erfährt über den Ausländerbeirat, der ein Brückenbauer ist, wo der Schuh bei den Menschen drückt.“

Ansprechpartner für weitere Informationen: Migranten, die sich für die Wahl des Ausländerbeirates interessieren und über eine Listenaufstellung nachdenken, können sich an die Stadtverwaltung wenden.

Außerdem steht die Agah dafür zur Verfügung. Sie ist erreichbar unter der Rufnummer 0611/9899515, E-Mail agah@ agah-hessen.de.

AUSLÄNDERBEIRATSWAHL

Ausländerbeiratswahlen müssen in Städten und Gemeinden mit mehr als 1000 Einwohnern ausländischer Herkunft organisiert werden – immer vorausgesetzt, es finden sich dafür Kandidaten. Die Einzelheiten regeln die Hessische Gemeindeordnung oder das Kommunalwahlgesetz. Kandidieren kann jeder Ausländer, Deutsche mit einer zweiten Staatsbürgerschaft, aber auch eingebürgerte Deutsche ausländischer Herkunft, wie die Agah auf ihrer Internetseite erläutert. In Stadtallendorf sind neun Mitglieder des Gremiums zu wählen, wie die Hauptsatzung festlegt.

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