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Ilona Schaub soll Lang beerben

Stadtallendorf Ilona Schaub soll Lang beerben

Die CDU-Fraktion hat für sich eine Reihe von Personalentscheidungen getroffen. Hans-Georg Lang wird sein Amt als Stadtverordneten-Vorsteher gegen das des Fraktionsvorsitzenden tauschen.

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Hans Georg Lang wird künftig die Geschicke der Stadtallendorfer CDU-Fraktion lenken. Die CDU schlägt Ilona Schaub als künftige Stadtverordneten-Vorsteherin vor.

Quelle: Thorsten Richter und Willi Schuhmacher

Stadtallendorf. Erwartungsgemäß hat die CDU-Fraktion im Stadtallendorfer Stadtparlament Hans-Georg Lang am Wochenende zu ihrem künftigen Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf Stephan Klenner, der sein Amt wie auch sein Stadtverordneten-Mandat aus beruflichen Gründen abgeben wird (die OP berichtete). Lang ist seit mehr als zwölfeinhalb Jahren Parlamentschef in der zweitgrößten Stadt des Landkreises.

Es ist ein ungeschriebenes Gesetz in der Kommunalpolitik, dass die stärkste Fraktion den Stadtverordneten-Vorsteher stellt. Die CDU-Fraktion hat bei ihrer Klausurtagung ­Ilona Schaub für dieses Amt nominiert. Schaub, zurzeit Vorsitzende des Fachausschusses I, ist seit 2006 eine von Langs Stellvertretern. Die 56-jährige Erksdorferin gehört dem Stadtallendorfer Stadtparlament seit 2001 an.

Lang hat bereits am Wochenende die Vorsitzenden der anderen Fraktionen über die Personalentscheidungen der CDU informiert. Am 20. November wird er zurücktreten, dann steht automatisch die Wahl seines Nachfolgers an. Ilona Schaub wollte sich gestern angesichts der erst noch anstehenden Wahl nicht zu ihrer Nominierung durch die Fraktion äußern.

Wenn das Stadtparlament Schaub am 20. November wählt, ist ein neuer Vorsitzender für den Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten und Finanzen nötig. Die CDU-Fraktion wird Jürgen Berkei für diese Position vorschlagen. Diese Wahl erfolgt dann beizeiten in einer Ausschuss-Sitzung.

Die Personalentscheidungen waren aufgrund von Stephan Klenners überraschend gekommener Entscheidung nötig. Inhaltlich dominierte laut Lang das Thema Finanzen die Aussprache und Diskussionen in der Fraktion. „Sie bleiben der Dreh- und Angelpunkt in den nächsten Jahren“, sagt Lang. In der Tat steht die Stadt vor finanziell gesehen großen Herausforderungen. Für das nächste Jahr ist ein Haushaltsloch von 1,92 Millionen Euro prognostiziert, wie diese Zeitung berichtete. Angesichts der Defizite bei der Finanzierung der Kinderbetreuung wie auch bei der Bewirtschaftung der Friedhöfe werden Gebührenerhöhungen für Stadtallendorfs Bürger immer wahrscheinlicher. Entscheidungen zu diesem Themenkomplex hat es bei der CDU-Klausur noch nicht gegeben.

Ein großes Manko sieht die Union in den noch ausstehenden Jahresabschlüssen. Die Kommunalaufsicht des Kreises darf den Haushalt 2015 nach seiner Verabschiedung nur genehmigen, wenn eine Kommune einen geprüften Jahresabschluss für 2012 vorlegt. Derzeit arbeitet die Verwaltung an den Abschlüssen 2008 und 2009. Also müssen sich Verwaltung und Politik wohl auf eine vorläufige Haushaltsführung einstellen, was Handlungsmöglichkeiten deutlich einschränkt. Alle Fraktionen wollen bereits vor Einbringung des Haushaltsentwurf 2015 über Konsolidierungsschritte beraten. „Von unserer Seite darf es bei den Ausgaben kein Wunschkonzert geben, darin sind wir uns einig“, betont Lang im Gespräch mit der OP.

Bei den städtischen Immobilien will die Union im Einklang mit den übrigen Fraktionen eine neue Diskussion anstoßen, die aber wohl erst nach der Kommunalwahl 2016 zu einem Ergebnis führen könnte: „Wir wollen diskutieren, ob es Sinn macht, unsere Immobilien weiterhin im Eigenbetrieb ,Dienstleistungen und Immobilien‘ zu verwalten“, wird Lang deutlich. Ein starkes Argument für eine Rückkehr der Immobilien unter die formale Hoheit von Verwaltung und Stadtparlament sind für die CDU die Entscheidungen in nichtöffentlichen Betriebskommissions-Sitzungen. Dadurch bliebe ein Teil der Parlamentarier immer wieder bei wichtigen Entscheidungen außen vor.

Die Diskussion, wie sich Kostensteigerungen bei Großinvestitionen wie Bauhof oder Stadtwerke in Zukunft besser vermeiden lassen, werden alle Fraktionen bereits im November in einer eigenen Ausschuss-Sitzung führen.

von Michael Rinde

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