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Hortbetreuung bleibt in Warteschleife

Arbeitskreis Hortbetreuung bleibt in Warteschleife

Nach einer turbulenten dritten Sitzung des Rauschenberger Ausschusses Kultur, Sport und Soziales zum Verbleib der Hortbetreuung in der Kita Mäuseburg steht fest, dass nichts feststeht.

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Quelle: Archivbild

Rauschenberg. Der Ausschuss schickte die Entscheidung erneut in die Warteschleife, und dies geschah diesmal einvernehmlich. Der Ausschuss stimmte am Dienstagabend im Rauschenberger Rathaus einstimmig einem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zu, der zwei Ziele verfolgt:

  • Die Stadtverordnetenversammlung wird während ihrer Sitzung am kommenden Montag, 20 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus von Albshausen noch nicht über die vom Magistrat beantragte Verlegung der Grundschulbetreuung von der Kita Mäuseburg in die Grundschule Rauschenberg abstimmen und die Entscheidung erst in der Mai-Sitzung fällen.
  • Die gewonnene Zeit soll von einem zu bildenden Arbeitskreis genutzt werden, um den tatsächlichen Bedarf sowie ein Meinungsbild der Betroffenen zu ermitteln. Diesem Arbeitskreis sollen angehören die Ausschussmitglieder, je ein Vertreter der Kirche, der Kita und der Grundschule und des Landkreises als Schulträger sowie je ein Vertreter der Elternbeiräte an der Grundschule und der Kita. Dieses Gremium soll dem Ausschuss am Ende eine Empfehlung geben.

Der Stadtverordnete Stefan Seibert (Bündnis 90 / Die Grünen) hatte zuvor für diesen Arbeitskreis einen externen Moderator gefordert, was Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) wegen der Kostenfrage ablehnte. Die Moderatorenfrage stellte sich zudem nicht wirklich, da sich der Ausschussvorsitzende Frank Riedig (Bündnis 90/ Die Grünen) mit einer herausragenden Sitzungsleitung für die Aufgabe wahrlich qualifizierte. Mit Umsicht und sehr viel Einfühlungsvermögen leitete er die Sitzung, die wiederum von zahlreichen Eltern besucht wurde. Frank Riesig ließ großzügig Basisdemokratie zu und griff immer nur dann behutsam ein, wenn die mitunter hitzige Debatte aus dem Ruder zu laufen drohte. Antrag läuft seit November durch das Kreisgebäude Gleichwohl besaß die Sitzung zwei Kumulationspunkte.

Bürgermeister platzt der Kragen

Die Erste Stadträtin Ute Badenhausen-Klös (SPD) opponierte offen gegen den vom Magistrat verabschiedeten Beschlussvorschlag und gegen den Bürgermeister, dem sie vorhielt, bei den Aufwendungen der Gemeinde Wohratal für die Grundschulbetreuung eine falsche Summe genannt zu haben, was der Bürgermeister umgehend widerlegte. Zugleich führte sie aus, dass die Landrätin Kirsten Fründt (SPD) in einem Gespräch ihr gegenüber Unverständnis darüber geäußert habe, dass die Stadt ohne Not so schnell eine Entscheidung herbeiführen wolle. Die Landrätin habe sich für einen runden Tisch mit allen Beteiligten stark gemacht, sagte Badenhausen-Klös.Das trug ihr einen Rüffel des Stadtverordneten Heinrich Müller (CDU) ein, der die Stadträtin an die Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung erinnerte, wonach der Magistrat nach außen geschlossen aufzutreten habe und durch den Bürgermeister vertreten werde. Michael Emmerich nahm diesen Vorfall kommentarlos hin. Als aber der Stadtverordnete Manfred Günther (SPD) die Einsetzung eines runden Tisches unter Führung des Landkreises beantragte, platzte dem Bürgermeister der Kragen. „Ich habe mehrfach bei der Landrätin angerufen, ohne je eine Rückmeldung bekommen zu haben. Und jetzt soll der Landkreis bei uns einen runden Tisch moderieren?! rief der Bürgermeister aus.

"Der Antrag läuft durch das Kreisgebäude"

Zweck seiner Anrufe war der Versuch in Erfahrung zu bringen, ob sich der Landkreis eventuell an den städtischen Kosten in Höhe von 60000 Euro für die Hortbetreuung in der Kita beteilige. So lange die Landrätin sich nicht rühre, stehe für ihn das Wort des zuständigen Fachbereichsleiters Uwe Pöppler, dass sich der Landkreis an diesen Kosten mit keinem Cent beteilige. Einen entsprechenden Antrag hatte die Rauschenberger Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete Brigitte Klingelhöfer (SPD) an den Kreisausschuss gestellt. Was denn aus dem Papier geworden sei, wurde die Sozialdemokratin aus dem Ausschuss gefragt. Ihre Antwort: „Der Antrag läuft durch das Kreisgebäude. Wir müssen halt warten.“ Die Wege in der Führungsetage der Kreisverwaltung müssen unendlich weit sein, denn immerhin wurde der Antrag schon im November auf Kiel gelegt. Und Zeit hat die Stadt eigentlich nicht mehr, denn der Landkreis bräuchte für die Einrichtung eines zweiten Gruppenraums für Betreuungskinder in der Grundschule einen zeitlichen Vorlauf. Die Diskussion drehte sich diesmal nicht um die Betreuungsqualität von Kita und Landkreis, sondern um den Erhalt der Gruppenstruktur in der Kita sowie um die Höhe des Einsparpotenzials. Nach einer Berechnung des Kreiskirchenamtes liegt das bei 37000 Euro. Stefan Seibert errechnete mithilfe seines Smartphones einen kassenwirksamen Betrag von 6000 Euro - ohne Gewähr.

von Matthias Mayer

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