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Haushalt ist ausgeglichen aber "unspektakulär"

Jahresplanung Haushalt ist ausgeglichen aber "unspektakulär"

Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg brachte am Montagabend in der Stadtverordnetenversammlung den besten Haushaltsplanentwurf seit Einführung der doppischen Buchführung ein.

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Michael Richter-Plettenberg präsentiert die wichtigsten Zahlen des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2014.Foto: Lerchbacher

Amöneburg. Die größte Investition des Jahres 2014 ist für den Stadtteil Rüdigheim eingeplant: 120000 Euro hat Kämmerer Michael Richter-Plettenberg für die erste Rate der Sanierung des „Treffpunktes“ vorgesehen. Ansonsten sei der Haushalt eher „unspektakulär“, ergänzt er.

Als Titel hat er „Eine Atempause“ gewählt, da der Haushalt mit einem leichten Plus in Höhe von rund 25000 Euro abschließe, die vergleichsweise geringen Steuersätze im Gegensatz zu anderen Kommunen unangetastet blieben und sogar eine geringe Entschuldung einkalkuliert sei - zur Umsetzung von Investitionen nimmt die Stadt Darlehen in Höhe von 250000 Euro auf, gleichzeitig tilgt sie rund 285000 Euro an Schulden. Dass der Bürgermeister trotzdem nur von einer „Atempause“ sprechen will, liegt daran, „dass wir keineswegs sicher sein können, dass die konjunkturellen Rahmenbedingungen so bleiben, wie sie sind“. Dies hob er mit dem Hinweis hervor, dass die Hochs bei der Gewerbe- und der Einkommenssteuer ein landesweiter Trend seien.

In diesem Zusammenhang übte Richter-Plettenberg dann auch Kritik am Kommunalen Finanzausgleich, dessen System er im Gespräch mit dieser Zeitung als veraltet bezeichnete. Amöneburg zahle weiterhin eine Million Euro mehr an den Landkreis, als die Kommune vom Land an Schlüsselzuweisungen erhalte. Wenn die Steuereinnahmen stiegen, profitiere die Gemeinde erst rund zwei Jahre später auch in Form von Erhöhungen bei den Zuweisungen oder Senkungen bei den Abgaben davon: „Die konjunkturellen Schwankungen werden so noch verstärkt. Das ist kontraproduktiv“, monierte er mit Verweis auf die gleichzeitig konstant bleibenden Aufgaben, die eine Kommune zu erfüllen habe. In diesem Zusammenhang bezeichnete er eine neue Zulage in Höhe von 78000 Euro, in deren Genuss die Stadt dank der eingeführten Investitionspauschale für Kommunen im ländlichen Raum kommt, nur als „nette Sache“, die aber die Strukturprobleme nicht löse.

10000 Euro für Gutachten

Der Haushaltsplanentwurf sei „nicht unbedingt gespickt mit Höhepunkten“, erklärte Richter-Plettenberg, um dann einige Positionen herauszustellen. Im Ergebnishaushalt hob er besonders rund 10000 Euro für ein Gutachten zur Nachnutzung der Erddeponie und den um fast 13 Prozent auf rund 1,58 Millionen Euro gestiegenen Ansatz für Sach- und Dienstleistungen hervor. Dies sei vornehmlich den Wünschen der Ortsbeiräte nach Straßeninstandhaltungs- und kleineren Ausbauprojekten geschuldet.

Bei der Wasserver- und der Abwasserentsorgung sind die im Finanzhaushalt festgehaltenen Ansätze gestiegen. „Wir fangen gemäß den gesetzlichen Vorgaben wieder mit den Kanalbefahrungen an“, sagte er und ergänzte: „Wir verwalten nicht unbedingt Luxus. Was notwendig ist, ist vorhanden - aber ohne größere Instandhaltungsmaßnahmen geht es einfach nicht.“ Die für dieses Jahr geplanten Verbesserungen der Wasserversorgung Amöneburgs und der Löschwasserbereitstellung stehen weiter auf der Agenda, entgegnete der Bürgermeister auf Nachfrage dieser Zeitung: „Bei diesem Projekt gilt das Motto ,Sorgfalt vor Eile.‘“

Treppensanierung beginnt

Ebenfalls noch aktuell ist die geplant Beteiligung in Höhe von zwei Millionen Euro am Windpark - die auch nicht neu im Haushalt ausgewiesen wird.

Ein Projekt, das nicht im Entwurf für 2014 auftaucht, ist die seit Jahren diskutierte Treppe zum Burgcafé. Deren Sanierung soll noch in diesem Monat beginnen, kommentierte der Bürgermeister ebenfalls auf Nachfrage.

Im Finanzhaushalt legte Richter-Plettenberg das Hauptaugenmerk auf den Endausbau von Straßen in Erfurtshausen und Amöneburg (rund 200000 Euro), den Ausbau eines Fußweges in Mardorf (25000 Euro), die Gestaltung des Kirchplatzes Erfurtshausen im Zuge der Dorferneuerung (42000 Euro), die Sanierung eines Gehweges in der Roßdorfer Lindenstraße (20000 Euro), die sukzessive Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (23000 Euro), die Erneuerung von vier Buswartehallen (45000 Euro) sowie die Investitionszuschüsse für Vereinsprojekte.

von Florian Lerchbacher

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Von Redakteur Florian Lerchbacher

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