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Hartmann erkennt "Licht am Horizont"

Wohratal Hartmann erkennt "Licht am Horizont"

Wohratals Haushaltsdefizit sinkt in diesem Jahr deutlich. Abermals kommt die kleinste Kreisgemeinde auch ohne eine Netto-Neuverschuldung aus. Unsicher ist, ob die Gemeinde am Ende doch höhere Grundsteuern ansetzen muss.

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Bürgermeister Peter Hartmann sieht die Haushaltslage vorsichtig optimistisch. Foto: Michael Rinde

Wohratal. Gestern Abend hat Wohratals Bürgermeister Peter Hartmann seinen Etatentwurf für das laufende Jahr vorgestellt. Unter dem Strich schließt auch dieses Zahlenwerk mit einem Defizit ab. Es liegt bei 289000 Euro und damit 111180 Euro niedriger als im Jahr 2012.

Hartmann ist mit der Entwicklung zufrieden. Sparbemühungen und gleichzeitig höhere Landeszuwendungen hätten zu dem Ergebnis beigetragen, erläuterte er im Gespräch mit der OP. „Es ist ein Licht am Horizont erkennbar“, fasst es der Kämmerer zusammen.

Doch es bleiben auch Wermutstropfen: Ohne Anhebung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte läge Wohratals Defizit unter 200000 Euro. Die Kreisumlage reiße ein Loch von 96000 in seinen Haushaltsentwurf. Wohratals Kämmerer erneuert seine grundlegende Kritik an einer Kreisumlagen-Anhebung angesichts des ausgeglichenen Etatentwurfs beim Kreis.

Und Hartmann kann auch noch nicht absehen, wie sich die Kommunalaufsicht zum Entwurf aufstellen wird. Es geht dabei besonders um die Grundsteuer B. Ende vergangenen Jahres hatte das Gemeindeparlament eine sogenannte Hebesatzung beschlossen. Die Satzung legte eine Erhöhung der Gewerbesteuer fest, ließ allerdings die Grundsteuern A und B zunächst unverändert. Dabei will es Hartmann auch belassen.

Hartmann will keine höhere Grundsteuer

In diesem Jahr lehnt er höhere Grundsteuern ab und weiß sich darin mit Gemeindevorstand und Parlament einig. „Wir führen gerade die getrennte Abwassergebühr ein, was einzelne Haushalte ohnehin schon zusätzlich belasten wird. Außerdem wollen wir als Wohngemeinde attraktiv bleiben“, begründet er die Position. Doch Hartmann befürchtet, ähnlich wie bei anderen Städten und Gemeinden im Kreis, jetzt ein Einschreiten der Kommunalaufsicht. „Sie wird uns zu einer Anhebung zum jetzigen Zeitpunkt zwingen müssen“, betont Hartmann dabei. Allerdings vermutet er, dass sich eine Grundsteuer-Erhöhung im nächsten Jahr wohl nicht mehr aufschieben ließe.

Die Kreisverwaltung betont, dass eine Grundsteuererhöhung nicht automatisch von der Kommunalaufsicht vorgeschlagen wird. „Nur bei hochdefizitären Kommunen wird sie mit Nachdruck gefordert“, erläutert Dr. Markus Morr, Sprecher der Kreisverwaltung auf Nachfrage der OP. Bei den Grundsteuern liege der Kreisdurchschnitt derzeit unter dem von vergleichbaren anderen hessischen Regionen.

Trotz der Erhöhung rechnet die Wohrataler Gemeindeverwaltung aktuell mit um 50000 Euro niedrigeren Gewerbesteuer-Einnahmen. Dank dieser Tatsache erhöhen sich zwangsläufig die Landeszuschüsse, was das Minus teilweise ausgleichen kann.

Ein großer Posten im Haushalt sind die Ausgaben für die beiden Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft. Aktuell trägt die politische Gemeinde Wohratal 80 Prozent des Defizits der beiden Kitas. Doch Hartmann hat schon das Signal erhalten, dass das Kirchenkreisamt den Satz gerne auf 90 Prozent erhöhen will. „Darüber wird es Gespräche und sicherlich auch politische Diskussionen in der Gemeinde geben“, sagt Hartmann.

Das wenige Geld, das der Gemeinde in diesem Jahr für Investitionen zur Verfügung steht, fließt in die Abarbeitung von Pflichtaufgaben. Herausragend ist dabei der An- und Umbau beim Feuerwehrgerätehaus Langendorf (219000 Euro bei einem Landeszuschuss von 86100 Euro).

Für den Ausbau des Radweges R6 sind 184000 Euro insgesamt vorgesehen, Wohratal bekommt einen Landeszuschuss von 126000 Euro und einen Zuschuss der Jagdgenossen von 12000 Euro.

von Michael Rinde

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