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Grummeln und beschließen

Kirchhain Grummeln und beschließen

SPD-Fraktionschef Olaf Hausmann war die Sache nicht geheuer: „Schauen sie auf das viele Geld, das wir heute Abend raushauen“, sagte er am Dienstagabend vor dem Kirchhainer Haupt- und Finanzausschuss.

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Wenn das Stadtparlament zustimmt, kann im Sindersfelder Neubaugebiet „Platzäcker“ bald gebaut werden. Derzeit gibt es dort sechs Bauwillige.

Quelle: Matthias Mayer

Kirchhain. Es grummelte im Ausschuss, der erstmals unter Leitung seines neuen Vorsitzenden Uwe Pöppler (CDU) tagte. Und der Umgangston zwischen den Koalitionären und der oppositionellen SPD war nicht immer freundlich. Die fand in den Beschlussvorlagen des Magistrats Munition für manche Attacken.

Dort war ungewöhnlich häufig von überplanmäßigen Ausgaben die Rede, die eigentlich außerplanmäßige Ausgaben sind. Es fanden sich Investitionen von zum Teil beträchtlicher Höhe, die die SPD lieber im Haushalt festgeschrieben gesehen hätte. Und im Zusammenhang mit der Verwendung von Mitteln aus dem Schlaglochprogramm zur Sanierung der Straßen Am Bahnhof und Feldweg musste Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) einräumen, dass das Ausschreibungsverfahren schon abgeschlossen sei.

Das wertete Klaus Weber (SPD) als Verstoß gegen das vornehmste Recht des Parlaments, das Haushaltsrecht, weil hier ohne Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss und der Stadtverordnetenversammlung vorgeprescht worden sei. So etwas gebe es manchmal in der Realität, da müsse man auch mal Fünfe gerade sein lassen, antwortete Reiner Nau für Bündnis 90/Die Grünen. Das Vorgehen sei zudem im Ältestenrat abgesprochen worden. Uwe Pöppler sprach für die CDU von einer besonderen Situation, die in den engen Fristen des Schlaglochprogramms begründet sei. Auf die Eilbedürftigkeit verwies auch der Bürgermeister. Die Stadt könne Kanal- und Straßensanierung wegen des Schulbusverkehrs Am Bahnhof und aus dem Feldweg nur in den Sommerferien vornehmen. Deshalb sei sie Ausschreibung vorverlegt worden.

von Matthias Mayer

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