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Großes Lob für den Haushaltsausgleich

Haushaltsdebatte Großes Lob für den Haushaltsausgleich

Zum Jahresabschluss gab es in der Rauschenberger Stadtverordnetenversammlung wieder einmal einen Tag der Einmütigkeit. Alle Beschlüsse wurden ohne Gegenstimme gefasst.

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Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl und Bürgermeister Michael Emmerich hatten mit der Auszählung der Stimmen am Montagabend keine Probleme. Die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Quelle: Matthias Mayer

Rauschenberg. Das galt am Montagabend im Hotel Lindenhof auch für die Verabschiedung des von Bürgermeister und Kämmerer Michael Emmerich (CDU) vorgelegten Haushaltsentwurfs 2017, der nach vielen Jahren defizitärer Etats im Plan mit einem Überschuss abschließt.

Diesen Umstand würdigten während der Haushaltsdebatte Sprecher aller Fraktionen. Unterschiedlich bewerteten sie die deutliche Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B. „Wir sind positiv überrascht, dass die Stadt nach vielen ­Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt hat“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Thamke. Seiner Fraktion falle es schwer, Kritikpunkte am Etat zu finden.

Dafür bemängelte Thamke, dass sich die Hoffnungen auf einen besseren Kommunalen Finanzausgleich für die Stadt Rauschenberg als Seifenblase erwiesen haben.„Die Mehreinnahmen in Höhe von 660000 Euro haben uns den Hintern gerettet“, sagte er und verwies auf zusätzliche Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer, aus dem verstärkten Holzeinschlag im Stadtwald und die erstmals fließenden Einnahmen aus dem im Bau befindlichen Windpark. Vor diesem Hintergrund bleibe der Haushaltsausgleich auch in den kommenden Jahren ein schwer erreichbares Ziel, das nur über Einsparungen erreichbar sei, erklärte Thorsten Thamke, der die Zustimmung seiner Fraktion ankündigte.

FBL-Fraktionschef Manfred Hampach begrüßte den ausgeglichenen Haushalt, kritisierte aber die deutliche Erhöhung der Grundsteuern A und B, mit denen er sich schwer tue. „Wo soll die Entwicklung hingehen?“ fragte er und kündigte an, dass in seiner Fraktion das Abstimmungsverhalten freigegeben sei. „Die Grundsteuern zu erhöhen macht niemand gern, aber wo sind die Alternativen?

Wir hätten sogar mit einer noch deutlicheren Erhöhung gerechnet“, sagte Stefan Seibert an die Adresse Hampachs. Der im Plan erreichte Haushaltsausgleich sei durch erhebliche Mehreinnahmen erreicht worden. Und dies trotz eines leichten und nachvollziehbaren Ausgabenplus‘, erklärte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Stefan Seibert würdigte die auf Nachhaltigkeit und Ertrag angelegten Investitionen in die Erschließung von Baugebieten, in die energetische Sanierung des Schwabendorfer Dorfgemeinschaftshauses und in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die stromsparende LED-Technik.Für seine Fraktion gebe es keinen Grund, den Haushalt abzulehnen, sagte Seibert, der allerdings in diesem haushälterischen Erfolg noch keine Trendwende sieht und auf den erheblichen Investitionsbedarf für die Wasserversorgung, die Erneuerung städtischer Straßen und die Restaurierung historischer Gebäude wie des Rauschenberger Rathauses verwies.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich Müller bezeichnete den Haushalt als Kraftakt, den zu stemmen die Rauschenberger CDU vor zwei Jahren noch für unmöglich gehalten hätte. Heinrich Müller erinnerte an die defizitären Haushalte der vergangenen Jahre mit einem Minus von bis zu 1,7 Millionen Euro. Allerdings merkte er an, dass er für seine Person einer derartigen Erhöhung kein zweites Mal zustimmen werde.

An Einsparungen führe kein Weg vorbei. In diesem Zusammenhang erinnerte er an seine drei Jahre alte Forderung, in ­Sachen Trinkwasserversorgung eine ­enge Zusammenarbeit mit dem ZMW zu prüfen. Die Stadt Rauschenberg hat in Uwe Hartmann einen Wassermeister und darf Wasser direkt an die Bürger liefern. Eine Übertragung des Wassernetzes an den ZMW würde alle Rauschenberger zu „Endabnehmern“ des ZMW machen. Für diese ist der Wasserpreis deutlich teurer, als in Kommunen mit eigenen Stadtwerken oder einem Wassermeister. Bei einer Enthaltung billigte das Parlament den Haushalt.

von Matthias Mayer

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