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Großes Baugebiet weicht acht Bauplätzen

Rauschenberg will einen Bebauungsplan für Bracht-Siedlung aufheben, der nie Rechtskraft erlangte Großes Baugebiet weicht acht Bauplätzen

Bürgermeister Michael Emmerich bezeichnete die Beschlussvorlage, mit der sich die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus Albshausen zu befassen hatte, als „ungewöhnlich“. Man könnte sie auch bizarr nennen.

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Das 1997 für Bracht-Siedlung geplante riesige Baugebiet Am Bahndamm soll aufgegeben werden. Dafür sind drei Bauplätze gegenüber der jetzigen Bebauungsgrenze des Drosselwegs geplant. Zudem sollen fünf Baulücken in der Waldstraße geschlossen werden. Für diese Flächen plant die Stadt neue Bebauungspläne. Foto: Matthias Mayer

Rauschenberg. Die Stadtverordneten sollten nichts anderes tun, als einen aus dem Jahr 1997 stammenden und mit Satzungsbeschluss durch das Parlament beschlossenen Bebauungsplan für ein großes Baugebiet in Bracht-Siedlung wieder aufzuheben. Auf dem großflächigen Areal an der Straße Am Bahndamm sollten dort mehr als 20 Bauplätze entstehen.

Warum wird nun nichts aus diesem Baugebiet? Der Bürgermeister nannte dafür drei Gründe:

n Der Bebauungsplan erreichte bis zum heutigem Tag keine Rechtskraft, weil er nie veröffentlicht wurde. n Die Veröffentlichung erfolgte nicht, weil die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans nie über den Status des Aufstellungsbeschlusses hinaus kam. Warum der Satzungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans nicht erfolgte, vermochte Michael Emmerich auf Nachfrage der OP nicht zu sagen. „Das war vor meiner aktiven Zeit in der Rauschenberger Kommunalpolitik“, erklärte der Bürgermeister. n Die Versäumnisse von Einst sind nicht mehr heilbar, weil die heutige Rechtslage der Genehmigung eines so großen Baugebiets in einem kleinen Stadtteil im Wege steht. Das 2004 geänderte Baugesetzbuch stellt die Innenentwicklung vor die Außenentwicklung und sieht für kleinere Ortschaften die Ausweisung von Bauplätzen nur noch für den Eigenbedarf vor. Das Baugebiet ist nicht mehr genehmigungsfähig „Wir bekommen das Baugebiet Am Bahndamm nicht mehr genehmigt, weil die dort verfügbaren mehr als 20 Bauplätze deutlich über dem Eigenbedarf von Bracht-Siedlung liegen“, stellte Michael Emmerich klar. Gleiches gelte für ein Gewerbegebiet in der Siedlung, mit dem sich das Parlament demnächst beschäftigen werde.Auf OP-Nachfrage erklärte der Bürgermeiser, dass es sich dabei um ein ebenfalls aus dem Jahr 1997 stammendes Gewerbegebiet zwischen Waldstraße und Landesstraße handele, das den gleichen Status habe, wie das Baugebiet Am Bahndamm. In den vergangenen 17 Jahren habe es keine Nachfrage nach Gewerbeflächen gegeben. Die Stadt könne sich getrost von diesem Projekt verabschieden, zumal die Aufgabe dieser beiden Gebiete Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit zweier Bebauungspläne für insgesamt acht Bauplätze in Bracht-Siedlung seien. Drei Bauplätze sollen am Ortsrand gegenüber der jetzigen Bebauungsgrenze am Drosselweg entstehen, fünf weitere in den Baulücken der Waldstraße. Zudem plant die Stadt ein Baugebiet in Bracht. Bracht und Bracht-Siedlung sind Zuzugsorte, wo Bauwillige nur schwer Bauland finden. Das will die Stadt auch mit Blick auf den Erhalt der Grundschule ändern. Ortstermin zurErschließungssituation Mit dem Verzicht auf das Baugebiet Am Bahndamm entfällt die vollständige Erschließung dieses Wirtschaftswegs, was, so die Brachter Stadtverordneten Hermann Koch und Thorsten Thamke, zu einem Problem für die Anlieger des Bahndamm werden könnte. Aus Kostengründen seien deren Häuser damals über die unterhalb liegenden Grundstücke an Wasser und Kanal in der Waldstraße angeschlossen worden. Die über die Grundstücke der „Unterlieger“ laufenden Leitungen könnten bei Eigentümer-Wechseln zu einem Problem werden.Deshalb stimmten die Stadtverordneten noch nicht über die Aufhebung des alten Bebauungsplans ab. Der Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Bau soll sich zunächst vor Ort einen Überblick zu der Situation machen. Das wird am 6. Mai geschehen. Der zentrale Abwasserkanal zwischen Am Bahndamm und Sudetenstraße wird in diesem Jahr durch den Zweckverband erneuert. In Ermangelung von Haushaltsmitteln habe die Stadt keine Chance, im Zuge dieses Bauvorhabens Wasserleitungen Am Bahndamm zu verlegen, sagte der Bürgermeister gegenüber der OP.

von Matthias Mayer

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