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Gleichung mit vielen Unbekannten

Rauschenberg plant für 2017 für einen Haushalt ohne Neuverschuldung Gleichung mit vielen Unbekannten

Vielleicht lag es an der Fußball-WM, vielleicht auch an der Tagesform der Ausschuss-Mitglieder: Der Rauschenberger Haupt- und Finanzausschuss arbeitete sich in rekordverdächtigen 25 Minuten durch die Tagesordnung.

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Rauschenbergs Bürgermeister Michael Emmerich erwartet, dass das Haushaltsjahr 2014 über den Nachtragsetat ein besseres Ergebnis haben wird, als zunächst im Ursprungshaushalt vorgesehen. Verantwortlich dafür sind gestiegene Steuereinnahmen. Foto: Matthias Mayer

Rauschenberg. Dabei hatte das in kleiner Besetzung tagende Gremium - die FBL-Stadtverordneten fehlten diesmal - mit der mittelfristigen Finanzplanung und der Genehmigung des Haushalts 2014 ein gewichtiges Thema zu beackern. Ausschussmitglieder und Bürgermeister taten dies mit einem flotten verbalen Kurzpassspiel: Knackige Fragen, prägnante Antworten. Der Ausschussvorsitzende Stefan Seibert (Bündnis 90/ Die Grünen) stimmte mit der Ausgangslage auf den kurzen Abend ein: Die von der Kommunalaufsicht zunächste verweigerte Genehmigung des Haushalts 2014, weil der in der mittelfristigen Finanzplanung festgeschriebene Haushaltsplan für 2017 nicht ausgeglichen abschloss.„Wir haben nachgearbeitet und das Ziel erreicht“, berichtete Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) dem Ausschuss. Allerdings warnte der Kämmerer die Stadtverordneten vor Euphorie. Es sei sehr schwierig, einen Haushalt drei Jahre im voraus seriös zu planen. Dass die Berechnung der Rauschenberger Kämmerei in der Tat eine Gleichung mit vielen Unbekannten ist, zeigten die dieser zugrunde liegenden Annahmen: n Die Kompensationsumlage wird tatsächlich ab 2016 nicht mehr erhoben. n Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs bringt die erhoffte spürbare Entlastung für die Kommunen. Allerdings geistert dieses Versprechen seit gut drei Jahrzehnten durch das politische Wiesbaden, ohne dass sich an dem Ungleichgewicht zwischen den Aufwendungen, die die Kommunen für die Kreis-, Schul- und Kompensationsumlage zu tragen haben und den Schlüsselzuweisungen, die diese vom Land Hessen erhalten, etwas geändert hätte. „Ein ganz kleines Lichtchen am Ende des Tunnels" n Die städtischen Gebühren werden „querbeet“ erhöht. Werner Metke (SPD) sah angesichts des für 2017 erwarteten planerischen Überschusses von 300000 Euro trotz der Unwägbarkeiten „ein ganz kleines Lichtchen am Ende des Tunnels“, zumal die Stadt für das Haushaltsjahr 2016 noch mit einem Defizit in Höhe von 800000 Euro plane.Wie Michael Emmerich ergänzte, werden Einnahmen aus der Windkraft und Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer 2017 zur dann hoffentlich schwarzen Null im Rauschenberger Haushalt beitragen. An zwei der fünf im Stadtwald geplanten Windräder wird die Stadt als Teilhaber profitieren, für drei Windräder wird sie Gewerbesteuer und Pacht kassieren. Dazu kommt eine rasante Entwicklung bei der Gewerbesteuer in Rauschenberg. Die Einnahmen bewegten sich über Jahre um die 250000 Euro. Für 2017 rechnet die Stadt mit 600000 Euro. Emmerich begründete diese Erwartung mit den bei fast allen Rauschenberger Unternehmen erkennbaren deutlichen Ertragssteigerungen. Diese liegen, wie auch der Einkommenssteueranteil der Stadt, im ersten Quartal 2014 deutlich über den im Haushalt festgeschriebenen Zahlen. Deshalb erwarte er über den Nachtrag für 2014 ein besseres Haushaltsergebnis für Rauschenberg. Gleichwohl müsse man sich bereits im Herbst über die Erhöhung von Kita- und Friedhofsgebühren unterhalten müssen, verdeutlichte der Bürgermeister, dass die Haushaltslage schwierig bleibe.

von Matthias Mayer

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