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Gebühren-Splitting kostet Rauschenberg 51 500 Euro

Haupt- und Finanzausschuss Gebühren-Splitting kostet Rauschenberg 51 500 Euro

Die Einführung der getrennten Abwassergebühr bringt der Stadt Rauschenberg ab dem 1. Januar 2013 jährliche Mehrkosten in Höhe von 51500 Euro. Diese Zahl nannte Bürgermeister Manfred Barth (parteilos) am Dienstagabend vor dem Haupt- und Finanzausschuss.

Rauschenberg. Barth kam direkt von einer mehrstündigen Sitzung des Abwasserverbandes ZMA, auf der die Sätze für die getrennte Abwassergebühr festgelegt worden waren.

Demnach müssen Grundeigentümer in den Verbandskommunen Fronhausen, Gladenbach, Lahntal, Münchhausen, Neustadt, Rauschenberg und Wetter künftig für jeden Quadratmeter versiegelte Flächen jährlich 49 Cent bezahlen. Dafür sinkt die Gebühr pro Kubikmeter Schmutzwasser von 5 Euro auf 4,14 Euro.

Seine Vermutung habe sich bestätigt, dass die Kommunen mit ihren großen versiegelten Flächen die Verlierer der gesplitteten Abwassergebühr sein würden, sagte Barth. Allerdings habe sich die im Haushaltsentwurf 2013 festgeschriebene Befürchtung, dass sich die Abwassergebühr für die Stadt von zuletzt 68500 Euro verdoppeln würde, nicht bestätigt. Die Gebühr werde stattdessen auf 120000 Euro steigen, sagte der Bürgermeister.

Der Ausschuss war unter der Leitung von Manfred Günther (SPD) zusammengekommen, um den Haushaltsentwurf 2013 abschließend zu beraten. Allerdings hatte der Ausschuss keinen Gesprächsbedarf und stimmte dem Zahlenwerk ohne Aussprache einstimmig zu.

Manfred Barth nutzte die Sitzung für einen Ausblick auf die kommenden Jahre. Bei äußerster Haushaltsdisziplin und anhaltender positiver Konjunktur sei der Haushaltsausgleich nach dem Abbau des Investitionsstaus in wenigen Jahren erreichbar.

Gleichzeitig warnte er davor, Rauschenbergs guten Ruf als familienfreundliche Wohnstadt durch Sozialabbau zu gefährden. Wegen der guten Betreuung und der äußerst niedrigen Gebührensätze besuchten schon jetzt viele Kinder aus Burgholz, Himmelsberg und Sindersfeld die Rauschenberger Kindergärten. „Unsere Einrichtungen sind voll belegt, und so erreichen wir einen Kostendeckungsgrad von 40 Prozent“, sagte Barth.

Der SPD-Stadtverordnete Werner Metke wollte wissen, warum die Stadt nicht dem kommunalen Schutzschirm des Landes beigetreten sei. Das Programm gelte nur für Altschulden, und die habe Rauschenberg nicht. Die Schulden der Stadt seien durchweg neueren Datums und auf die Notwendigkeit zurückzuführen, innerhalb weniger Jahre etliche Kilometer schadhafter Wasserleitungen erneuern zu müssen, sagte Barth.

von Matthias Mayer

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