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Fraktionen wollen gemeinsam stark sein

Politik Fraktionen wollen gemeinsam stark sein

In der Amöneburger Stadtpolitik geht es einmal mehr hoch her. Auffällig ist, dass seit November die CDU und die FWG ihre Anträge gemeinsam einbringen.

Amöneburg. Es sind heiße Eisen, welche die Amöneburger Stadtverordneten in den vergangenen beiden Sitzungen anpacken mussten: Sie missbilligten das Verhalten des Bürgermeisters gegenüber den Fraktionen rund um das Thema „Übernahme der Kreiserddeponie“ - wobei Michael Richter-Plettenberg dem Beschluss widersprach. Sie verwehrten dem Kämmerer die sofortige Zustimmung zum Haushaltsplanentwurf und erwirkten, dass sich der Haupt- und Finanzausschuss noch einmal damit auseinandersetzt. Sie sprachen sich in dem Gremium gegen eine Erhöhung der Grundsteuern A und B aus. Und sie führten eine ausgiebige Diskussion über das Kulturspektakel und beschlossen, dass sie eine dezidierte Aufstellung der „wirtschaftlich relevanten Daten“ vorgelegt bekommen.

Und das alles auf Initiative von CDU und FWG. Von dem Begriff „Koalition“ distanzieren sich die Vorsitzenden Rudi Rhiel und Jan-Gernot Wichert jedoch. Zumindest größtenteils: Diese Zeitung verwendete in ihrer Berichterstattung den Begriff „neue Koalition“ bereits mehrfach. Auf die Frage, warum er sich dagegen nicht gewehrt habe, entgegnete Rhiel jedenfalls, er habe keinen Grund dafür gesehen. Es sei eben sinnvoll, beim Ansprechen von kritischen Themen von vornherein eine gesicherte Mehrheit im Rücken zu haben: „Dann lassen sich solche Dinge besser über die Bühne bringen.“

„Wir haben festgestellt, dass wir bei vielen Themen auf einer Linie liegen. Bespricht man sich im Vorfeld, lässt sich eine Meinung besser vertreten“, sagt Wichert und betont, dass man sich in einer kleinen Gemeinde wie Amöneburg ohnehin öfters über den Weg laufe und dann fernab der Parteipolitik über Themen spreche. Eine formale Koalition gebe es nicht: „Das ist in dem Sinne nicht notwendig.“ Die Fraktionen hätten keinen entsprechenden Vertrag geschlossen und wollten sich die Freiheit bewahren, die eigene Meinung vertreten zu können.

Reinhard Franke (CDU) verweist darauf, dass sich Koalitionen oftmals vor bevorstehenden Wahlen fänden. Den Hinweis auf die Kommunalwahl 2016 quittiert er seinerseits mit einem Hinweis: „Wir haben aber erst 2014.“

Es gibt Worte der Kritik - aber auch der Bewunderung

Die CDU hat 9 der 23 Sitze der Stadtverordnetenversammlung inne, die FWG 5, die AWG 3 und die SPD 6 - allerdings ist einer ihrer Sitze vakant. Doch wie auch immer CDU und FWG ihre Kooperation bezeichnen: Letztendlich lautet ihr Motto „Gemeinsam sind wir stark“. Das sei den Fraktionen aufgefallen, als ihnen klar wurde, dass sie beide mehr über die Kosten rund um das Kulturspektakel erfahren wollten - aber vom Bürgermeister nie konkrete Antworten erhalten hätten. „Da war es mehr als naheliegend, die Mehrheit zu nutzen, um eine vernünftige Anfrage hinzukriegen“, erklärt Wichert. Seitdem sie gemeinsam agierten, sei Bewegung in die Angelegenheit gekommen. „Zudem können wir so mehr Druck auf den Bürgermeister ausüben“, wirft Franke ein.

Dessen Handeln sei von einer gewissen Eigenmächtigkeit geprägt, erläutert Wichert. „Er kommuniziert, was er will - und was er nicht will, kommuniziert er nicht“, sagt Franke. Richter-Plettenberg nutze oftmals in Diskussionen seine Wortgewandtheit, um Stadtverordnete sprachlos zu machen oder gar auf seine Seite zu ziehen: „Er schafft es manchmal, etwas zu bewirken, über das man sich im Nachhinein, wenn man mit etwas Zeit auf das Gespräch zurückblickt, ärgert“, sagt Wichert und fügt hinzu: „Man fühlt sich, als wäre man über den Tisch gezogen worden. Unsere Zusammenarbeit hilft, gemeinsam standhaft zu bleiben.“

Er sei beim Sprechen eben geschickt, fasst Wichert zusammen und kann eine gewisse Bewunderung nicht verhehlen: „Das ist eine Gabe, ein Talent.“

von Florian Lerchbacher

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