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Finanzausgleich verhagelt Haushalt

Rauschenberg Finanzausgleich verhagelt Haushalt

Die Stadt Rauschenberg plante für den Ergebnishaushalt 2016 mit einem Defizit von 170.000 Euro. Dieses Ziel wird deutlich verfehlt, wie Bürgermeister Michael Emmerich am Montagabend vor dem Stadtparlament mitteilte.

Es ist wieder ein dickes Buch: Bürgermeister Michael Emmerich zeigt den rund 350 Seiten starken Haushaltsentwurf für das Rauschenberger Haushaltsjahr 2016.

Quelle: Mathias Mayer

Rauschenberg. Schon vor der in Bracht tagenden Stadtverordnetenversammlung hatte Michael Emmerich (CDU) im Haushaltsgespräch mit dieser Zeitung die wichtigsten Kennzahlen und Trends des Zahlenwerks vorgestellt. Der Kämmerer beklagte einmal mehr die Entwicklung beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Das Land habe versprochen, die Kommunen auf eine bessere Finanzgrundlkage zu stellen.

Tatsächlich bekomme die Stadt 2016 vom Land 102000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als in diesem Jahr. Tatsächliche kehre sich das vermeintliche Plus für Rauschenberg aus dem KFA durch Erhöhung der Kreisumlage um 103.000 Euro, der Schulumlage um 150.000 Euro, den Wegfall von Investitionspauschale (45.000 Euro) und der Pauschale demographischer Wandel trotz der nicht mehr zu bezahlenden Kompensationsumlage in ein Minus in Höhe von 132.369 Euro um.

Der Bürgermeisterfühlt sich verschaukelt

„Ich fühle mich verschaukelt“, bekannte der Bürgermeister, der sich vom Landkreis einen sensibleren Umgang mit den Instrumentarien Kreis- und Schulumlage gewünscht hätte. Besonders die Erhöhung der Schulumlage für die kleine Kommune auf sagenhafte 943.352 Euro stimmt den Kämmerer einigermaßen fassungslos. Im Schulbereich habe sich nichts geändert, was eine so drastische Erhöhung der Schulumlage rechtfertige, sagte der Kämmerer und betonte, dass er mit dieser Einschätzung im Kreis des Bürgermeister-Kollegiums nicht allein stehe.

Die Differenz zwischen dem versprochenen und dem tatsächlichen KFA-Ergebnis in Höhe von 300000 Euro verhagelt den Ergebnishaushalt, der laut Bürgermeister mit einem Defizit in Höhe von 570000 Euro abschließt. Das ist gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 (Defizit 707000 Euro) eine Verbesserung, den die Rauschberger Bürger mit erheblich steigenden Sätzen bei der Grundsteuer B und die Stadt mit drastischen Haushaltskürzungen bei Sanierungs- und Reparaturvorhaben bezahlen.

Die Hebesätze für die Grundsteuer B steigen 2016 in Rauschenberg um 80 Prozentpunkte auf 440 Prozent und 2017 um weitere 80 Prozentpunkte auf dann 520 Prozent. Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A bleiben unverändert. Der Kämmerer begründete diese kräftigen Erhöhungen der Grundsteuer B mit der Vorgabe des Landes, wonach Kommunen mit defizitären Haushalten mit ihrem Steuersatz den des Landesdurchschnitts um zehn Prozent übertreffen müssen, und mit der Entscheidung des Parlaments, diese Grundsteuer um 29 Prozentpunkte zu erhöhen, damit die Gebühren für den städtischen Kindergarten in Bracht weniger stark ansteigen können. Diese 29 Prozentpunkte sind in der Erhöhung um zweimal 80 Prozentpunkte enthalten.

Wie der Bürgermeister mitteilte, werden in allen Bereichen mit Ausnahme der Feuerwehr, der Wasserversorgung und der Jugendpflege alle Ausgaben für Sanierungen und Reparaturen hart an die Nullgrenze zurückgefahren, wobei sich der Bürgermeister im Klaren ist, dass dieser Kurs der Stadt wieder auf die Füße fallen wird. „Der Sanierungsstau wächst weiter. Insbesondere im Rathaus und in der Alten Schule hätten wir 2016 etwas tun müssen.“

Dafür bleiben die Freizeitangebote in der „Familienstadt mit Herz“ unangetastet. Im Gegenteil: Der Waldspielplatz und der Märchenwald sollen im Jubiläumsjahr 750 Jahre Stadtrechte Rauschenberg aufgewertet und besser touristisch vermarktet werden. Unter dem Leitwort „Sagenhaftes Rauschenberg“ sollen lebensgroße Märchenfiguren den Weg zum Waldspielplatz und dem nahegelegenen Märchenwald weisen. Außerdem sollen Tafeln auf 20 Stelen Märchen und Sagen erzählen, die in Rauschenberg spielen. Hierfür will die Stadt eine Förderung aus dem Leader-Programm beantragen. „Wir möchten das Stadtjubiläum nutzen, um Neubürger für Rauschenberg zu gewinnen“, unterstrich Michael Emmerich die Bedeutung des Ereignisses für die ganze Stadt.

Haushaltsausgleich2017 ist möglich

Der Bürgermeister zeigte sich zuversichtlich, dass die Stadt 2017 im Ergebnishaushalt die schwarze Null schreiben kann. Im Finanzhaushalt gelingt dies auch im Haushaltsjahr 2016 wieder. Dem Kreditbedarf in Höhe von 2810000 Euro steht eine Schuldentilgung in Höhe von 325000 Euro gegenüber. Das bedeutet einen Überschuss in Höhe von 44000 Euro. Die größten Investitionsprojekte 2016 sind:

  • 250.000 Euro für die Vollerschließung des Schwabendorfer Neubaugebiets Auf dem Leimenfeld. Hier stehen bereits zwei Wohnhäuser, drei weitere von zehn Grundstücken sind vergeben. Das Neubaugebiet bietet teilweise Anschluss an das Schwabendorfer Nahwärmenetz und bekommt statt einer Baustraße gleich eine komplett ausgebaute Erschließungsstraße; Kosten: 155000 Euro. Das restliche Geld fließt in den Ausbau des Gartenwegs von fünf auf sieben Meter Breite. 90 Prozent der Kosten haben die Anlieger zu tragen.
  • 150.000 Euro für den Bau einer Fischtreppe an der Schmal-eicher Mühle. Das Vorhaben wird zu 100 Prozent gefördert und ist im Haushalt nur ein durchlaufender Posten.
  • 100.000 Euro für den Josbacher Trinkwasser-Hochbehälter. Laut Michael Emmerich wird noch in diesem Jahr entschieden, ob der Hochbehälter saniert oder durch eine Edelstahl-Lösung ersetzt wird.
  • 75.000 Euro für den Ankauf von Grundstücken, darunter 45000 Euro für das Brachter Neubaugebiet Wolfsgarten. Für die insgesamt elf Bauplätze gibt es bereits Anfragen. Ab 2017 soll das Baugebiet baureif sein.
  • 60.000 Euro für den Ankauf eines Mulchers mit Wechselkopf für das Schneiden von Hecken für den Bauhof.

von Matthias Mayer

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