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FBL und SPD wählen wieder gemeinsam

Neuaflage der Zählgemeinschaft FBL und SPD wählen wieder gemeinsam

Eine Koalition in der Rauschenberger Stadtverordnetenversammlung wird es auch in der kommenden Legislaturperiode nicht geben - dafür eine strategische Partnerschaft für einen Tag.

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Bleibt Fraktionsvorsitzender der SPD: Thorsten Thamke.

Quelle: Archivfoto

Rauschenberg. Dieser Tag ist Montag, der 25. April. An diesem Tag konstituiert sich die am 6. März gewählte neue Stadtverordnetenversammlung. Das Parlament wählt ab 20 Uhr im Gemeinschaftshaus Kratz‘sche Scheune den Stadtverordnetenvorsteher, und die Magistratsmitglieder werden ernannt.

Das Klassement wurde aber bereits am Montagabend gemacht, als die Freie Bürgerlisten (FBL) und die SPD sich auch formal auf ­eine Zählgemeinschaft zur Vergabe der beiden wichtigsten Ämter einigten. Danach bleibt Norbert Ruhl aus Bracht (FBL) Stadtverordnetenvorsteher.

Der Kernstädter Manfred Günther (SPD) wird in der Nachfolge von Ute Badenhaus-Klös (Josbach, SPD) neuer Erster Stadtrat und damit ehrenamtlicher Stellvertreter von Bürgermeister Michael Emmerich (CDU). Der bisherige SPD-Stadtverordnete Werner Metke (Bracht) wechselt in den Magistrat. Thorsten Thamke (Bracht) bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender.

„Wir haben inhaltliche Übereinstimmungen mit der FBL, und Norbert Ruhl hat seine Sache als Stadtverordnetenvorsteher hervorragend gemacht“, begründete Manfred Günther für seine Partei die Neuauflage der Zählgemeinschaft mit der FBL.

Die hatte es bereits vor fünf Jahren gegeben, als die FBL noch Juniorpartner der SPD war. Die damalige Vereinbarung brachte den Christdemokraten Heinrich Müller um sein Amt als Stadtverordnetenvorsteher.

Daraus erwuchs damals ein Großkonflikt, weil es die SPD versäumte, den Schwabendorfer Landwirt Heinrich Müller und die CDU über die neue Entwicklung zu informieren. „Wir haben daraus gelernt und der CDU sowie den Grünen sofort mitgeteilt, dass die FBL unser Gesprächspartner ist“, sagte Manfred Günther der OP.

„Wir haben mit der SPD vor fünf Jahren gute Erfahrungen gemacht, die Vereinbarungen wurden eingehalten“, begründete Norbert Ruhl die Neuauflage der Zählgemeinschaft, in der die FBL nach deutlichen Zuwächsen am 6. März nun die stärkste Fraktion stellt.

Zählgemeinschaftendet nach der Wahl

Zugleich stellte der alte und mutmaßlich auch neue Stadtverordnetenvorsteher klar, dass die Zählgemeinschaft am Abend des 25. April endet. „Es soll in Rauschenberg weiter an den Sachthemen entschieden werden, eine Koalition wollen wir nicht“, sagte Norbert Ruhl.

Und er stellte fest, dass die FBL nicht gegen sondern mit den Fraktionen arbeiten wolle. Dies geschieht mit dem alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Manfred Hampach und einer personell veränderten Fraktion. Die bisherige Stadtverordnete Karin Lippert (Bracht) wechselt für Hartmut Dingel (Josbach) in den Magistrat, dem der Schwabendorfer Heinrich Block als FBL-Stadtrat weiter angehört. Für Karin Lippert rückt Andreas Weichsels aus Bracht in die Fraktion nach.

Stefan Seibert (Bündnis 90/Die Grünen, Kernstadt) nimmt die Entscheidung von FBL und SPD mit einem leisen Bedauern hin. Diese gemeinsame Liste bringe seine Partei um einen möglichen zweiten Sitz im ­Magistrat, den diese im Losverfahren hätte erringen können, sagte der Fraktionsvorsitzende der OP.

Drei von fünf Sitzen gehen an die Grünen

Rüdiger Badouin ­solle auf Platz eins für die Grünen in den Magistrat einziehen, ­gefolgt von Frank Riedig und dem bisherigen Stadtrat Helmut Badouin (alle Kernstadt).

Er selbst bleibe Fraktionsvorsitzender, sagte Stefan Seibert. Sein Parteifreund Michael Vaupel (Kernstadt) hatte die mit Abstand meisten Stimmen geholt und soll Ortsvorsteher von Rauschenberg werden. Die Grünen errangen am 6. März drei von fünf Sitzen dieses Gremiums. Da alle gewählten fünf Grünen-Stadtverordnete ihr Mandat annehmen und auch nicht in den Magistrat wechseln, gibt es in der Fraktion gegenüber dem Wahlergebnis keine Veränderung.

Bei der CDU dagegen hat die konstituierende Sitzung noch nicht stattgefunden. Deshalb vermochte der bisherige Fraktionsvorsitzende Heinrich Müller gegenüber dieser Zeitung noch keine Namen nennen. „Es ist noch alles offen“, erklärte Heinrich Müller, der sich nach eigenem Bekunden eine neuerliche Kandidatur für den Fraktionsvorsitz vorstellen kann. Die konstituierende Sitzung der CDU findet morgen statt.

von Matthias Mayer

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