Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
Energieallianz gibt auf, VG-Urteil ist rechtskräftig

Sosenberg bleibt windkraftfrei Energieallianz gibt auf, VG-Urteil ist rechtskräftig

Großer Erfolg für Rauschenberg: Das Urteil der 1. Kammer des Gießener Verwaltungsgerichts in Sachen Windkraft auf dem Rauschenberger Hausberg Sosenberg ist rechtskräftig.

Rauschenberg. Das teilte der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Reinhard Ruthsatz gestern auf OP-Anfrage mit. Die klagende Energieallianz Bayern hat die Frist zur Einlegung von Rechtsmitteln verstreichen lassen, erläuterte der Presse­referent. Damit wird auf dem Sosenberg mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Windpark gebaut.

Die Energieallianz Bayern wollte auf dem Sosenberg fünf rund 200 Meter hohe Windräder vom Typ Nordex 117 bauen. Das Regierungspräsidium Gießen hatte als Genehmigungsbehörde der Energieallianz den Vorbescheid verweigert. Dieser ist der Einstieg in das Genehmigungsverfahren. Der RP begründete die Ablehnung mit den Bestimmungen des gültigen Rauschenberger Flächennutzungsplans aus dem Jahr 2000, der den Sosenberg für Windkraftanlagen ausschließt. Die Bayern wiesen während der Verhandlung vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts die Fehlerhaftigkeit des Plans nach, der niemals hätte genehmigt werden dürfen. Die Kammer machte sich diese Haltung zu eigen und regte einen Vergleich an, der dem Klageziel der Bayern sehr nahe kam.

Selbst eine Klage gegen den neuen Plan hilft nicht

Die Sache schien gegen Rauschenberg entschieden, doch der RP widerrief seine unter Widerrufsvorbehalt gemachte Zustimmung zu dem Vergleich. Zur großen Überraschung wies die Kammer im Urteil die Klage ab. Begründung: Die siebenjährige Einspruchsfrist gegen den fehlerhaften Flächennutzungsplan war längst verstrichen.

Rauschenbergs Bürgermeister Michael Emmerich erfuhr gestern von der OP vom Verzicht der Energieallianz auf ein Berufungsverfahren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof. „Ich bin sehr, sehr, sehr zufrieden“, kommentierte Emmerich die aktuelle Entwicklung. Die Energieallianz habe zwar theoretisch noch die Chance, gegen den vom RP inzwischen genehmigten neuen Rauschenberger Flächennutzungsplan für Windkraft-Vorranggebiete zu klagen, aber selbst ein Erfolg vor Gericht werde den Bayern nicht helfen, weil dann der nun unantastbare alte Plan in Kraft bleibe.

von Matthias Mayer

Voriger Artikel
Nächster Artikel