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Emmerich will sich nicht entschuldigen

Streit um Flugblatt Emmerich will sich nicht entschuldigen

Rauschenbergs Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl (FBL) hatte am Montagabend bereits den Tagesordnungspunkt Verschiedenes aufgerufen, da nahm die Parlamentssitzung im Storchennest noch einmal Fahrt auf.

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Grünen-Fraktionschef Stefan Seibert (rechts), hier neben seinen Fraktionskollegen Helmut Badouin (links) und Frank Riedig, fordert von Michael Emmerich eine Entschuldigung. Foto: M. Mayer

Ernsthausen. Ruhl nutzte diesen Tagesordnungspunkt, um dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Emmerich zu seinem knappen Wahlsieg bei der Bürgermeister-Direktwahl am 28. Oktober zu gratulieren. Gleichzeitig bot Ruhl dem künftigen Bürgermeister die gute Zusammenarbeit des Parlaments an.

Hier wiederum knüpfte Stefan Seibert an. „Ich fände es fair, wenn sich Michael Emmerich für seine falsche Darstellung in einem Flugblatt zur Grundschule Bracht bei unserem knapp unterlegenen Kandidaten Michael Vaupel entschuldigen würde“, sagte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen.

Emmerich hatte in diesem am 19. Oktober veröffentlichten Flugblatt seinen Mitbewerber Michael Vaupel mit den Worten zitiert, „aus pädagogischen Gründen müsste die Grundschule in Bracht geschlossen werden.“ Dass der Pädagoge und Schulleiter diese fachliche Einschätzung bei der gleichen Veranstaltung am 5. Oktober in Bracht mit der Festlegung relativierte, dass er die Schließung der Grundschul-Außenstelle in Bracht politisch bekämpfe, wurde in dem Flugblatt dagegen nicht erwähnt.

Michael Vaupel hatte noch am Abend der Stichwahl erklärt, dass er die Bürgermeisterwahl in Bracht verloren habe, sich dabei aber einen Hinweis auf das strittige Flugblatt verkniffen.

Michael Emmerich erklärte gestern auf Anfrage der OP, dass er sich nicht bei Michael Vaupel entschuldigen werde. „Dafür gibt es keinen Anlass, Herr Vaupel hat das definitiv so gesagt. Dafür gibt es Zeugen“, sagte der künftige Bürgermeister. Er hielt den Grünen vor, ihn selbst während des Wahlkampfs im Zusammenhang mit der kostenlosen Nutzung der Gemeinschaftsräume durch Vereine zu Unrecht der Falschaussage bezichtigt zu haben. „Ich wurde als Lügner dargestellt. Dafür hat sich bei mir keiner entschuldigt“, stellte Emmerich fest.

Rettungskonzept stammtaus Vaupels Feder

Pikanterweise stammt das Konzept zur Rettung der Brachter Grundschule, das die Stadtverordneten am Montagabend einstimmig beschlossen, aus der Feder von Michael Vaupel. Das verriet Stefan Seibert erst zum Schluss der Sitzung. Das Konzept sieht die Bildung eines Arbeitskreises vor. Diesem sollen je ein Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirats Bracht, des Landkreises, der Kita Bracht, der Grundschule Rauschenberg, des Ausschusses für Kultur, Sport, Soziales, von Bracht aktiv und des Staatlichen Schulamtes angehören. Der Arbeitsauftrag: Bis Ende 2013 soll der Arbeitskreis Möglichkeiten zum Erhalt des Grundschul-Standorts Bracht ausloten und der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept vorlegen.

Die Grundschul-Außenstelle in Bracht ist zu Beginn des Schuljahres 2016/17 von der Schließung bedroht, weil laut Schulentwicklungsplan dann die Schülerzahl unter 26 sinkt. 26 ist die Sollzahl für eine Schule mit zwei gemischten Klassen, wie es sie derzeit in Bracht gebe. Eine Grundschule mit vier Jahrgängen in einer Klasse gilt als nicht sinnvoll.

Strittig diskutierte das Parlament über eine baurechtliche Frage in Bracht. Hier standen die Aufstellung einer Klarstellungssatzung und der Entwurf eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Stadt und einer Grundeigentümerin auf der Tagesordnung. Die Eigentümerin möchte ihr Haus verkaufen, von einem Nachbarn Grund kaufen und das dann entstandene Grundstück in drei bis vier Parzellen aufteilen und eine dieser selbst bebauen. Auf diese Weise würden in dem Zuzugsort ein Haus frei werden und bis zu zwei freie Bauplätze entstehen.

Der Stadtverordnete Kurt Römer (Bündnis 90/ Die Grünen) stellte sich gegen diese Pläne, weil sie der Legalisierung eines auf einer benachbarten Wiese illegal erbauten Parks gleich komme. „Wir legalisieren etwas, für das es seit Jahren eine Abrissverfügung gibt“, sagte er.

Dem widersprach Hermann Koch, Vorsitzender des Ausschusses Umwelt, Bau und Landwirtschaft. Der Sachverhalt habe nichts mit dem illegalen Park zu tun. Es gehe um neue Bauplätze für Bracht, die der Ort so sehr für zuzugswillige Familien benötige - auch für den Erhalt der Grundschule. Gegen die Stimmen der Grünen und bei einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.

von Matthias Mayer

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