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Einmal gespart, dann wieder gezahlt

Stadtparlament tagte Einmal gespart, dann wieder gezahlt

Nachdem sie sich die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009 hatten vorstellen lassen, stimmten Neustadts Stadtverordnete am Donnerstag im Eiltempo diversen Magistratsvorlagen zu.

Neustadt. Zunächst legten die Stadtverordneten fest, dass ihre Heimat aus der Wirtschaftsregion MarburgPlus ausscheidet. Zwar sei diese auf mehreren Messen vertreten gewesen, „Vermarktungsaktivitäten“ habe es jedoch nach Ansicht der Neustädter nicht gegeben. Entsprechend spart sich die Stadt in Zukunft den Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1360 Euro.

Die vergessenen Projekte

n Dafür nimmt sie für zumindest drei Jahre die Dienste der Agentur „Naturentwicklung Marburg-Biedenkopf“ in Anspruch. Diese soll sich unter anderem mit dem Aufbau eines Kompensationskatasters aber auch der Anlage und Verwaltung eines Ökokontos kümmern und das Thema „Natur als Erholungsraum“ vorantreiben - ein Punkt, den die Stadt bei der Erstellung des „integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt“ (Silek) festlegte. 3000 Euro muss die Stadt jährlich für die Dienstleistung zahlen.

n Die Stadtverordneten genehmigten zudem, dass die Stadt rund 6000 Euro für die Sanierung des Ehrenmals für die Opfer der beiden Weltkriege, rund 9000 Euro für die Neugestaltung des Christopherusbrunnens und des neuen Containerstandortes sowie „grünordnerische Maßnahmen“ in der Schützenstraße zahlt (eventuelle Förderungen sind dabei schon eingerechnet). Diese Projekte stehen schon länger auf der Liste der Dorferneuerung Momberg - allerdings waren sie bei der Aufstellung des Haushaltsplanes vergessen worden. Die Auszahlungen sind gedeckt durch Minderausgaben bei anderen Projekten.

n Eine weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von bis zu 23000 Euro genehmigten die Neustädter für die Neueindeckung des Daches des Sozialtraktes am Feuerwehrhaus Momberg. „Starkregenereignisse“ hatten Schäden angerichtet und machen die Neueindeckung notwendig.

Weitere A-49-Resolution

n Die Stadt Neustadt tritt des Weiteren einer weiteren Resolution zur Autobahn 49 bei. Diesmal unterstützen die Neustäder das Anliegen der Stadt Schwalmstadt, die eine „zeitnahe Realisierung des Gesamtabschnittes Neuental-Stadtallendorf“ fordert.

n Für weitere fünf Jahre ernannten die Stadtverordneten Nikolaus Petri zur Schiedsperson. Mengsbergs Ortsvorsteher Karlheinz Kurz bleibt sein Stellvertreter.

n Bürgermeister Thomas Groll berichtete, dass die Stadt Neustadt die gesetzlich geforderte 35-Prozent-Quote für U-3-Kinder nicht erfülle, den Anforderungen allerdings innerhalb von zwei Wochen durch Veränderungen in den Kindergärten Mengsberg und Speckswinkel nachkommen könne. Allerdings seien lediglich 26 von theoretisch 57 zur Verfügung stehenden Plätzen belegt. Zwar lägen 16 Anmeldungen bis zum Ende des Jahres vor, das Kontingent der Stadt werde jedoch keinesfalls komplett in Anspruch genommen.

von Florian Lerchbacher

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