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Eine verhängnisvolle Prognose

Wie entstand Kirchhains 1,8-Millionen-Euro-Loch Eine verhängnisvolle Prognose

Das 1,8 Millionen große Loch für den Kirchhainer Haushalt 2014 bestimmt weiter die kommunalpolitische Diskussion in der Stadt. Dabei ist der Sachverhalt hochkompliziert.

Kirchhain. Mit der Beantwortung einer großen Anfrage der SPD-Fraktion zu diesem Themenkomplex versuchte Bürgermeister und Kämmerer Jochen Kirchner (parteilos) Licht in den Dschungel des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aus Prognosen und Hochrechnungen, Messbeträgen, Schlüsselzuweisungen, Mittelzentrum-Förderung, Steuerverbundmasse, konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen sowie Kreis- und Schulumlagen zu bringen.

Das unvermittelt aufgetauchte Haushaltsloch hatte in der Stadt für großen Unmut gesorgt. Schließlich hat Kirchhain durch erhebliche Einsparungen und Mehrbelastung der Bürger über Erhöhungen der Kommunalsteuern und Gebühren für 2012 weit vor ihrem Zeitplan den Haushaltsausgleich geschafft, und ist drauf und dran, dieses Kunststück für das laufende Haushaltsjahr zu wiederholen, wie diese Zeitung berichtete.

Statt der schwarzen Nullneue Millionenschulden

Wie kommt es zu dem offenbar nicht vorhersehbaren Absturz von der vom Magistrat für 2014 kalkulierten schwarzen Null zur millionenschweren Neuverschuldung? Der Bürgermeister sieht den Schlüssel zu diesem Missverhältnis in einem Gespräch, das eine Kirchhainer Delegation Anfang des Jahres im Hessischen Finanzministerium im Zusammenhang mit dem Beitritt der Stadt zum Kommunalen Schutzschirm des Landes geführt hat. In diesem Gespräch habe die Stadt deutlich auf ihre konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen hingewiesen, die sich mit einer zeitlichen Verzögerung von ein bis zwei Jahren negativ auf die vom Land an die Stadt zu zahlenden Schlüsselzuweisungen auswirkten.

Das Ministerium habe in den konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen keine negativen Folgen für den Kommunalen Finanzausgleich für Kirchhain gesehen und dafür, so der Bürgermeister, zwei Punkte benannt:

n Aufgrund steigender Steuereinnahmen des Landes steigt auch die Verfügungsmasse des Landes für den Kommunalen Finanzausgleich. Übersetzt: Für die Städte und Gemeinden ist mehr Geld im Topf. n Als Folge der Strukturreform des KFA bekommt Kirchhain als Mittelzentrum im ländlichen Raum zusätzlich 718000 Euro. Wie diese Zeitung berichtete, waren diese Zusagen Grundlage dafür, dass sich die Stadt in der Lage sah, ihre rechtlichen Verpflichtungen zur Einhaltung der Vereinbarung des Kommunalen Schutzschirms zu erfüllen.Warum haben diese Zusagen heute keinen Bestand mehr? Jochen Kirchner führt dazu drei Gründe an: n Die Prognosen des Ministeriums für 2014 beruhten Anfang des Jahres auf den Daten des 1. Halbjahres 2012. Die jetzt vorliegenden Steuereinnahmen aus dem 2. Halbjahr 2012 und dem 1. Halbjahr 2013 bilden die Basis für die KFA-Berechnung 2014. Diese Zahlen weichen von der Prognose ab. n Auch die Steuerverbundmasse (Landesmittel für die Schlüsselzuweisungen) liegt wohl unter der vom Land prognostizierten Höhe. n Die Strukturreform wirkt sich für Kirchhain nicht so gravierend aus, dass die negativen Auswirkungen der konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen kompensiert werden könnten. Die Folgen dieser verhängnisvollen Prognose für die Stadt sind fatal. Gegenüber den Vorhersagen des Ministerium vom Jahresbeginn fehlen der Stadt 1,3 Millionen Euro aus dem KFA für den Haushalt 2014. Im Gegenzug muss Kirchhain 500000 mehr an Kreis und Schulumlage abführen. Zusammen ergibt dies das erwartete Defizit in Höhe von 1,8 Millionen Euro. 300000 Euro zusätzlich reichen bei Weitem nicht Tatsächlich darf Kirchhain gegenüber 2013 für 2014 mit Mehreinnahmen von 300000 Euro rechnen. Dieses Einnahmeplus entspricht so der Bürgermeister - exakt den beschlossenen Erhöhung der kommunalen Steuern. Die konjunkturbedingten Mehreinnahmen Kirchhains sind laut Jochen Kirchner ungleich höher, verschwinden aber komplett im KFA. Die verbleibenden 300000 Euro reichen bei Weitem nicht aus, um die jährlich um zwei bis drei Prozent steigenden Sach- und Personalkosten der Stadt auszugleichen.

von Matthias Mayer

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