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Eine unangenehme Überraschung

Parlament Eine unangenehme Überraschung

Eine Altlast aus dem Jahr 2010 fiel der Stadt Rauschenberg unverhofft auf die Füße. Mit dem Thema befasste sich die Stadtverordnetenversammlung am Montagabend im Ernsthäuser Storchennest.

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Das Archivbild zeigt Bauarbeiten im Spätsommer 2010 auf der Alten Heerstraße in Josbach. Die ausführende Baufirma bekommt erst jetzt eine noch ausstehende Restzahlung von der Stadt Rauschenberg.

Quelle: Matthias Mayer

Ernsthausen. Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18867,96 Euro sollte - so das Begehren von Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) - im laufenden Haushalt 2015 untergebracht werden. Einem Haushalt, der inzwischen vom Landkreis genehmigt wurde.

Der Betrag resultiert aus der Forderung einer Baufirma, die zwischen 2008 und 2010 Wasserleitungsbauarbeiten und Straßenbauarbeiten auf der Alten Heerstraße und am Backhaus erledigt hat. In dieser Zeit wurde auf der damaligen Großbaustelle Josbach auch das Nahwärmenetz für die Genossenschaft Bioenergiedorf Josbach gebaut.

Zunächst habe es Meinungsverschiedenheiten zwischen dem von der Stadt beauftragten Ingenieur-Büro und der ausführenden Baufirma in der Frage gegeben, ob die Firma auch die entsprechenden Unterlagen zur Leistungsbegründung vollständig eingereicht hat. Gleichwohl sei schon 2011 der Großteil der Forderungen anerkannt worden. „Leider kam es damals nicht zur Auszahlung der Mittel aus den Haushalten 2008 und 2010“, bedauerte der Rauschenberger Kämmerer.

Keine Finanzierung über Kredite

Eine erneute Überprüfung der Abrechnungsbelege Ende November 2014 habe ergeben, dass die Forderungen der Baufirma berechtigt seien. „Die Arbeiten wurden ausgeführt. Wir müssen dafür zahlen“, sagte Michael Emmerich. Man sei übereingekommen, den offenen Betrag bis zum 31. März zu begleichen, sagte Emmerich.

Eine Finanzierung dieser Summe über Kredite ist nicht möglich, stellte der Bürgermeister klar. Er schlug zur Gegenfinanzierung vor, das Geld aus dem Etatansatz für den Wasserleitungsbau entlang der zu erneuernden Ortsdurchfahrt von Ernsthausen zu nehmen. Das Projekt biete sich dafür an, da sich Bau und Finanzierung über zwei Jahre hinstreckten.

Manfred Hampach, Vorsitzender der FBL-Fraktion, wollte vom Bürgermeister wissen, ob noch mehrere solcher unangenehmer Altlasten in den Akten der Stadt schlummerten. Der Bürgermeister verneinte dies. Lediglich die Schlussrechnung des Ingenieur-Büros, das den Ausbau der Schwabendorfer Ortsdurchfahrt betreut habe, liege noch nicht vor. Mit dem Eingang dieser Schlussrechnung beginne die Veranlagung der Einwohner, sagte Emmerich. Beim Ausbau der Straße und dem Bau des Radweges hatte es gegenüber dem Etatansatz erhebliche Mehrkosten gegeben, da zwei gewichtige Positionen versehentlich nicht für die Kostenkalkulation berücksichtigt worden waren. Dies hatte noch vor der Haushaltsgenehmigung einen Nachtragshaushalt erforderlich gemacht, wie diese Zeitung berichtete).

Die Stadtverordneten, die unter Vorsitz von Stadtverordnetenvorsteher Norbert Ruhl (FBL) zu ihrer ersten Sitzung des Jahres zusammengekommen waren, stimmten dem Vorschlag einstimmig zu.

von Matthias Mayer

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