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Eine freudlose Veranstaltung

Stadtparlament Eine freudlose Veranstaltung

„Das hat‘s bei uns noch nie gegeben.“ Sichtlich konsterniert kommentierte einer der 30 Zuschauer nach der konstituierenden Sitzung des Rauschenberger Stadtparlaments am Montagabend den Verlauf der Sitzung.

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Der neue ehrenamtliche Rauschenberger Magistrat (von links) Gerhard Friedrich (SPD), Michael Vaupel (Grüne), Ute Badenhausen-Klös (SPD), Werner Linker (CDU), Axel Schmidt (CDU) und Hartmut Dingel (FBL). Es fehlt: Heinrich Block (FBL).

Quelle: Matthias Mayer

Ernsthausen. Die Besucher erlebten eine durch und durch freudlose Veranstaltung in einer geradezu gespenstischen Atmosphäre. Gedrückte Stimmung herrschte nicht nur in den Reihen der CDU-Fraktion, die im Vorfeld der Sitzung darüber Klage geführt hatte, dass die SPD über vier Wochen lang zwei Gesprächsangebote schweigend ignoriert hatte. Auch im Lager der neuen Zählgemeinschaft SPD/FBL herrschte Begräbnis- statt Aufbruchstimmung, obwohl das Bündnis alle eigenen Personalvorschläge mit seiner Mehrheit von 12 Stimmen im 23-köpfigen Parlament durchbrachte.

Aber wie! Selbstverständliche parlamentarische Geflogenheiten waren für diesen Abend im Ernsthäuser Storchennest offenbar außer Kraft gesetzt. So erlebte Norbert Ruhl (FBL) ernüchternde erste Augenblicke in seinem neuem Amt als Stadtverordnetenvorsteher. Als Werner Linker (CDU), der von Bürgermeister Manfred Barth (SPD) als ältester Stadtverordneter die Sitzungsleitung übernommen hatte, Ruhls Wahlerfolg über den alten Amtsinhaber Heinrich Müller (CDU) mit 12 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung bekanntgab, rührte sich im Haus nicht eine Hand zum Beifall – auch in den Reihen der Zählgemeinschaft nicht. Den eigentlich obligatorischen Blumenstrauß für den neuen Parlamentschef gab es ebenso wenig wie den üblichen Gratulationsreigen durch die Fraktionsvorsitzenden.

Diese Teilnahmslosigkeit sollte sich später bei der Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder wiederholen. Ihren emotionalen Tiefpunkt erlebte die Sitzung aber, als der Sozialdemokrat Erhard Fitz nach 22 Jahren Kommunalpolitik in Rauschenberg, davon zuletzt zehn Jahren im Amt des Ersten Stadtrats und stellvertretenden Bürgermeisters, dem Rauschenberger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Herbert Busch sein SPD-Parteibuch auf den Tisch legte, unterschrieben mit dem Wort „Ende“.

Die SPD verweigere nicht nur der CDU, sondern auch ihm jede Form der Kommunikation, erläuterte Fitz am Dienstag im Gespräch mit dieser Zeitung seine Beweggründe. Zuerst habe ihn die Partei ermutigt, noch einmal zu kandidieren. „Das habe ich gern getan“, sagte der 60-jährige Selbstständige. Nach der Kommunalwahl sei er von der SPD-Jahreshauptversammlung in Abwesenheit auf den aussichtslosen achten und letzten Platz für die Magistratswahl gesetzt worden. „Das allein wäre nicht dramatisch gewesen. Wenn man mir gesagt hätte: ,Danke für 22 Jahre kommunalpolitische Arbeit. Vielleicht ist es besser, wenn du dich jetzt ins zweite Glied zurückziehst‘, wäre das für mich okay gewesen. Aber auf einen entsprechenden Anruf oder auf ein erklärendes Gespräch mit Herbert Busch habe ich bis zum Montagabend vergeblich gewartet“, sagte Fitz, der dem Ortsvereinsvorsitzenden schlechten Stil und fehlendes Rückgrat vorwarf. In einer Gemeinschaft, die ihn offenbar nicht mehr akzeptiere, weil sie ihm jede Kommunikation verweigere, wolle er nicht länger bleiben, erklärte der gewesene Sozialdemokrat.

Der so gescholtene Herbert Busch hatte zu Beginn der Sitzung mit Blick auf die Verwerfungen der vergangenen Wochen erklärt: „Es ist mein Verschulden gewesen. Dafür muss ich mich entschuldigen.“ Busch ließ allerdings offen, wofür er sich entschuldigte. Nach OP-Informationen hatte er den Auftrag des SPD-Ortsvereins, mit der CDU zu reden. Dem war er nicht nachgekommen. In den ehrenamtlichen Magistrat wählten die Stadtverordneten Ute Badenhausen-Klös, Gerhard Fredrich (beide SPD), Axel Schmidt, Werner Löwer (beide CDU), Heinrich Block, Hartmut Dingel (beide FBL) und Michael Vaupel, der dem Gremium seit 22 Jahren für die Grünen angehört. Neue Erste Stadträtin und Stellvertreterin des Bürgermeisters ist die Frührentnerin Ute Badenhausen-Klös aus Josbach.

von Matthias Mayer

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