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Eine Stiftung für die Kirchhainer Bäder

Stadtverordnete stimmen zu Eine Stiftung für die Kirchhainer Bäder

Bürgerschaftliches En­gage­ment wird in Kirchhain großgeschrieben. So hat die Liebe zu seiner Heimatstadt Dr. Bernhard Prediger veranlasst, seinen Nachlass der Stadt zu vermachen.

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Das Bild zeigt das in einen Park eingebettete Kirchhainer Freibad. In dessen Erhalt fließen Gelder aus der Stiftung von Dr. Bernhard Prediger. Archivfoto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Kirchhain. Damit sein Erbe nicht im allgemeinen Haushalt untergeht, hat der verstorbene Rechtsanwalt und Notar die Gründung einer Stiftung verfügt, die das aus Immobilien, Wertpapieren und Bankguthaben bestehende Erbe zusammenhalten und die Erlöse aus diesem für dem Stiftungszweck entsprechende Aufgaben vergeben muss.

Damit hat der großzügige Erblasser eine knifflige Aufgabe mit auf den Weg gegeben: Die Ausarbeitung einer genehmigungsfähigen Satzung für die Stiftung. Dies erwies sich insbesondere für Bürgermeister Jochen Kirchner und Hauptamtsleiter Dirk Lossin als wahre Kärrnerarbeit, die sich über ein Jahr hinzog.

Da sich diese Arbeit weit abseits der täglichen Verwaltungsroutine als so anspruchsvoll aufwendig erwies, dachten Kirchner und Lossin einen Schritt weiter und schufen gleich eine Satzung für eine Stiftungsholding, in die künftig mögliche weitere Stiftungen ohne neue Satzungsentwürfe und mit überschaubarem Verwaltungsaufwand integriert werden können.

Nach Beratung und redaktioneller Überarbeitung im Haupt- und Finanzausschuss wird die vom Finanzamt und von der Stiftungsaufsicht geprüfte Satzung für die „Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain“ jetzt von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Zuvor hatte Jochen Kirchner die Stiftungsholding als Meilenstein für die Stadt bezeichnet und die Struktur der Stiftung skizziert. Der Vorstand führe die operativen Geschäfte, höchstes Organ sei das aus zwischen 7 und 13 Mitgliedern bestehende Kuratorium, das alle Grundsatzentscheidungen treffe und alle Auszahlungen kontrolliere. Für alle Einzelstiftungen soll es zudem fachkundige Beiräte geben, erläuterte der Bürgermeister.

Nach den Vorgaben von Dr. Bernhard Prediger werden die Erlöse aus seinem Stiftungsvermögen zu 90 Prozent in den Erhalt der beiden Kirchhainer Schwimmbäder fließen und zu zehn Prozent in die außerschulische Jugendarbeit der Stadt.

Bahnhof-Ausbau ist teuerund für die Stadt unsicher

Mit nur einer Gegenstimme und ohne Aussprache billigten die Stadtverordneten den Einstieg in den barrierefreien Ausbau des Kirchhainer Bahnhofs. Der Bürgermeister sprach von einem schwierigen Projekt, das kritisch zu betrachten sei. Die nur grob veranschlagten Kosten von 4,4 Millionen Euro für die barrierefreie Erschließung des Bahnsteigs seien sehr hoch. Zudem hätten Stadt und RMV allein das von der Bahn mit 375000 Euro veranschlagte Planungsrisiko zu tragen. Schließlich laufe das aktuelle Förderprogramm Ende 2019 aus.

Da die Bauarbeiten frühestens im Sommer 2019 beginnen könnten, sei es praktisch ausgeschlossen, dass die Stadt noch vom aktuellen Förderprogramm profitieren könne. „Wenn es keine Anschlussfinanzierung gibt, hängen wir in der Luft“, warnte der Kämmerer mit Blick auf die 1,4 Millionen Euro, die Kirchhain für das Projekt zu stemmen hat.

Der Zwiespalt zwischen dem Wunsch nach einem barrierefreien Bahnsteig und der Sorge um den eigenen Haushalt führte schließlich zu einem Kompromissvorschlag, dem das Parlament zustimmte. Sollte die Stadt nicht schon nach der Grundlagenermittlung und der Vorplanung eine finanzielle Planungssicherheit haben, wird sie aus dem Projekt aussteigen und rund 40000 Euro verlieren. Ein möglicher Ausstieg nach Abschluss der Planung hätte rund 188000 Euro gekostet.

von Matthias Mayer

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