Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Eine Altlast und kleinere Investitionen

Michael Emmerich bringt Nachtragshaushalt ein Eine Altlast und kleinere Investitionen

Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) wird am Montagabend in Bracht einen Nachtragshaushalt in die Rauschenberger Stadtverordnetenversammlung einbringen. Dessen Volumen: 560000 Euro.

Voriger Artikel
Emsdorf kann Brieftauben abschaffen
Nächster Artikel
Vom alten Bauhof bleibt Schuttberg

Rauschenbergs neuer Bürgermeister Michael Emmerich stellt am Montagabend ab 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Bracht den Stadtverordneten den Nachtragshaushalt vor. Foto: Matthias Mayer

Rauschenberg. Um diesen Betrag verschlechtert sich der Ergebnishaushalt gegenüber dem ursprünglichen, noch von Manfred Barth eingebrachten Haushalt 2013. Dass Rauschenberg einen Nachtragshaushalt brauchen würde, stand bereits fest, als das Parlament die Haushaltssatzung billigte.

Der Haushalt 2013 sei sehr früh eingebracht worden, sagte Michael Emmerich gestern im Gespräch mit der OP. Als Berechnungsgrundlagen hätten zu diesem Zeitpunkt auch einige noch nicht belastbare Daten gedient. Das habe dazu geführt, dass es für alle von der Stadt zu zahlenden Umlagen - Kreis- und Schulumlage, Kompensationsumlage und Gewerbesteuer-Umlage - Mehrbelastungen in Höhe von zusammen 350000 Euro gegeben habe, erklärte der Kämmerer.

Zu diesen „Altlasten“ kommen zusätzliche Investitionen. Die vordringlichste und zugleich ärgerlichste: 60000 Euro für eine neuen Heizung in in der Rauschenberger Kindertagesstätte Mäuseburg. „Ich bin dankbar, dass alle Parteien diesen Beschluss mittragen“, sagte Emmerich unter Hinweis um die unendliche Geschichte der noch jungen bisherigen Pellet-Heizung, die von zahllosen Störungen und zuletzt von einer Beinahe-Katastrophe begleitet war, die zur sofortigen Stilllegung der Anlage durch den Bürgermeister führte.

„Wir haben uns für eine mit Flüssiggas betriebene Anlage entschieden, die derzeit während der Kita-Herbstferien eingebaut wird“, erklärte der Bürgermeister. Vor der Demontage der Pellet-Heizung habe ein vom Landgericht bestellter Gutachter die Heizung aus österreichischer Produktion in Augenschein genommen. Mit dem Hersteller und dem Installationsbetrieb befindet sich die Stadt seit Jahren in einem Rechtsstreit.

40000 Euro für diesechste Kita-Gruppe

Für die sechste Gruppe dieser Kita müssen zudem 40000 Euro zusätzlich aufgewendet werden. Diese Belastung wird aber - so der Bürgermeister - einmaliger Natur bleiben. Bei der sechsten Gruppe handele es sich um eine Betreuungsgruppe von Schülern der Rauschenberger Grundschule, die bis 17 Uhr betreut werden. In der Schule selbst gebe es nur ein Betreuungsangebot bis 14 Uhr. Mit einer Neufassung des Kindergarten-Betriebsvertrages für die Mäuseburg werde diese Hortgruppe wieder in die Betreuung der Grundschule integriert. Vorteil für die Stadt: Der Landkreis übernehme die Betreuungskosten bis 15 Uhr. Die Stadt müsse dann nur noch für die Betreuungszeit zwischen 15 und 17 Uhr aufkommen, sagte der Bürgermeister. Emmerich versicherte, dass die Betreuung in der Kernstadt im Interesse der Planungssicherheit für die Eltern auf jeden Fall bis 17 Uhr gewährleistet bleibe.

Zudem fließen zusätzliche Gelder in den Ankauf von Grundstücken in Bracht. Die Stadt plane dort die Ausweisung eines kleinen Baugebiets mit zehn Bauplätzen. Ziel sei es, jungen Familien in dem beliebten Zuzugsort preisgünstige Bauplätze anzubieten. Das sei ein Stück Zukunftsarbeit - nicht zuletzt für den Erhalt der Grundschule Bracht, sagte der Bürgermeister.

Stadt weist nur noch städtisches Bauland aus

Emmerich kündigte an, dass die Stadt künftig nur noch Flächen im städtischen Besitz zu Bauland entwickeln werde. Verantwortlich dafür sei die Tatsache, dass Bauplätze aus privater Hand kaum auf dem Markt seien, da sie für Familienangehörige zurückgehalten würden.

Der Kämmerer bedauerte, dass das Rauschenberger Haushaltsdefizit mit dem Nachtragshaushalt auf 1,3 Millionen ansteige. Sein festes Ziel sei es, 2014 unter der Millionengrenze zu bleiben. Der Wegfall der Kirchenbaulast helfe der Stadt auf diesem Weg, sagte Emmerich. Für die geplante Erhöhung der Grundsteuern A und B gilt das nicht. Die Anhebung der Hebesätze spült lediglich 27000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Damit rettet man keinen Haushalt, sondern erfüllt als defizitäre Kommune nur eine Verpflichtung.

von Matthias Mayer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr