Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 3 ° Regen

Navigation:
Die schwarze Null steht auch 2017

Haushalt eingebracht Die schwarze Null steht auch 2017

Die Stadt Kirchhain wird das Haushaltsjahr 2016 mit einem Überschuss abschließen. Das sagte Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) beim Haushaltsgespräch mit der OP.

Voriger Artikel
Liebe Leute,
Nächster Artikel
Wie aus einem alten Film

Olaf Hausmann zeigt eine Grafik, die verdeutlicht, wie stark die Stadt Kirchhain vom Kommunalen Finanzausgleich und von der Einkommensteuer profitiert. Foto: Matthias Mayer

Kirchhain. Der im Haushalt veranschlagte Überschuss von 150000 Euro werde wohl über dem Ansatz liegen, sagte der Kämmerer mit Blick auf die aktuellen Zahlungen. Haushaltssperren wie im Vorjahr seien nicht notwendig, alles laufe normal weiter.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017, den Olaf Hausmann gestern Abend zur Beratung in die Stadtverordnetenversammlung einbrachte, wird im Plan den wiederum ausgeglichen abschließen und mit einem Überschuss von knapp 160000 Euro abschließen, wie der Bürgermeister vorab berichtete.

Etat hat einen Zuwachs von knapp zwei Millionen Euro

Laut Haushaltsentwurf nimmt das Kirchhainer Haushaltsvolumen von 2016 auf 2017 deutlich um knapp zwei Millionen Euro zu - von 31,7 auf 33,6 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2011 lagen die städtischen Einnahmen bei 26,3 Millionen bei einem Defizit von 1,12 Millionen Euro. Zwischen 2012 und 2015 gab es nur bescheidene Zuwächse von knapp 28 Millionen Euro auf 28,427 Millionen Euro für die Stadt, die in diesem Jahr aus dem Schutzschirmprogramm des entlassen wurde.

Der Zuwachs geht auf das Konto höherer Schlüsselzuweisungen, höherer Einkommensteuer-Anteile und höhe­rer Beitrage für die Entwässerung von Straßen. Dagegen bleibt die Gewerbesteuer bei drei Millionen Euro.

Olaf Hausmann hob in diesem Zusammenhang die herausragende Bedeutung der Einkommensteuer für die städtischen Finanzen hervor. „Wir müssen den Anteil der Einkommensteuer halten. Dafür ist es wichtig, dass wir nicht nur in der Kernstadt und in Großseelheim neue Baugebiete entwickeln, sondern auch in den anderen Stadtteilen“, sagte Hausmann.

Gleichzeitig beklagt der Kämmerer die Stagnation bei der Gewerbesteuer. Den Hebel möchte er im Gewerbegebiet Ost ansetzen. „Nach dem Bau der Firma Wagner hat sich auf dem städtischen Gelände nichts mehr getan“, stellt er fest und kündigt für die Vermarktung einen Strategie-Wechsel an. Statt an einer großflächigen Vermarktung an große Unternehmen festzuhalten, wolle er sich auch um kleine Firmen kümmern. Es sei besser, in kleinen Schritten voranzukommen, statt auf den vagen großen Erfolg zu hoffen. Die Vermarktungschancen wolle der Magistrat über eine bessere Anbindung des Gewerbegebiets an die Niederrheinische Straße erhöhen. Dazu solle die schmale Sonnenallee erweitert und verlängert und eine Linksabbiegespur an der Niederrheinischen Straße ergänzt werden. Für dieses Projekt habe der Magistrat 250000 Euro in den Finanzhaushalt eingestellt, sagte Hausmann.

Stärker belastet wird der Ergebnishaushalt durch die erneut gestiegenen Kreis- und Schulumlagen, die um rund 500000 Euro auf 8,488 Millionen Euro gestiegenen Personalkosten, höhere Ausgaben für den Unterhalt der Kanäle und für die Straßenentwässerung.

Während der Ergebnishaushalt, aus dem die Stadt ihre laufenden Sach- und Personalkosten sowie die Umlage-Verpflichtungen bezahlt, für 2017 laut Entwurf mit einem Überschuss von knapp 160000 Euro abschließt, weißt der Finanzhaushalt nach Abzug der Tilgungsleistungen ein Defizit in Höhe von 324270 Euro auf.

Stadt investiert rundsechs Millionen Euro

Im Finanzhaushalt finden sie die Ausgaben für die städtischen Investitionen, die 2017 gut sechs Millionen Euro ausmachen, wobei der Großteil dieser Summe durch Fördergelder und Kredite aufgebracht wird. Der größte Batzen fließt mit 2,12 Millionen Euro in den Ausbau von Straßen und Kanälen, gefolgt vom Ausbau von Radwegen, für den 659000 Euro veranschlagt sind. Weitere größere Posten sind der Ankauf von Fahrzeugen für den Bauhof, (161500 Euro), 110000 Euro für den mit insgesamt 600000 Euro veranschlagten Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Großseelheim. 80000 Euro für Restarbeiten im Bürgerhaus Kirchhain, in dem noch die Trennwand zwischen Saal und Flur fehlt sowie 65000 Euro für das neue Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Schönbach. Mit Hilfe des Kommunal-Investitionsprogramms KIP fließt Geld in die energetische Sanierung städtischer Gebäude: 159000 Euro in den Bauhof, 85000 Euro in das Verwaltungsgebäude Am Markt 7, und 95000 Euro in die Krabbelstube Schwalbennest.

Olad Hausmann macht keinen Hehl daraus, dass in Kirchhain auch nach der Entlassung aus dem Schutzschirm-Programm sparsam gewirtschaftet werde muss. Die Auflösung des während der Schutzschirm-Zeit entstandene Sanierungsstaus werde die Stadt viel Geld und Kraft kosten. Damit meine er nicht nur das bei zwölf Stadtteilen gigantisch große Netz unterhaltungspflichtiger städtischer Straßen, sondern auch die sanierungsbedürftigen Gemeinschaftshäuser in Betziesdorf, Sindersfeld und Langenstein und die maroden Feuerwehrhäuser in Sindersfeld, Betziesdorf und Großseelheim.

Ab 2018 werde sich die Situation noch verschärfen. Dann müsse die Tilgung von Investitionskrediten aus dem Ergebnishaushalt bezahlt werden. Das funktioniere vermutlich nur über eine Erhöhung der Kommunalsteuern und Abgaben.

„Wir haben für 2017 das klare Ziel, weiter an der Konsolidierung zu arbeiten. Bei den Ausgaben setzen wir Schwerpunkte, die uns helfen, die finanzielle Situation der Stadt zu verbessern. Haushalte sollen auch künftig ausgeglichen sein“, gibt Olaf Hausmann den Kurs an. Und er versichert: „Nachmeldungen zum Haushalt ohne Gegenfinanzierung wird es nicht geben.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr