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Der Eintritt ins Freibad wird teurer

Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung Der Eintritt ins Freibad wird teurer

18 Punkte, teilweise mit zahlreichen Unterpunkten, standen neben dem Kauf des Bahnhofsgeländes (die OP berichtete) auf der Tagesordnung der Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung.

Kirchhain. Die Änderung von Bebauungsplänen „Im Brand“ und „Auf der Röthe“ sorgten für Gesprächsstoff. Grünflächen, die einst als Spielplätze ausgewiesen waren, sollen vermarktet werden. Die SPD fand dies unmöglich: Vorsitzender Olaf Hausmann kritisierte, dass die Stadt andere Spielplätze nicht genug aufwerte.

Dem widersprach Professor Erhard Mörschel (CDU) vehement. Vor zwei Jahren habe er alle Spielplätze unter die Lupe genommen. Damals hatte die Stadt ein neues Spielplatzkonzept aufgelegt, das besagt, dass für jedes Kind ein Spielplatz zu Fuß schnell erreichbar sein müsse. Kirchhain wollte dabei aber auf Qualität und nicht auf Quantität achten: „Es gab viele marode Geräte, die aus Sicherheitsgründen abgebaut werden mussten. Sie können nicht verlangen, dass in dieser Zeit alle Spielplätze aufgewertet werden.“ Es sei immer klar gewesen, dass die Stadt einige Spielorte auflöse. Bürgermeister Jochen Kirchner ergänzte, dass in der Berliner Straße nie ein Spielgerät gestanden habe, in der Rostocker Straße sei es eins gewesen – das die Stadt inzwischen aus Sicherheitsgründen abbauen lassen musste. Mörschel sagte, Einwände zur geplanten Bebauungsplanänderung hätten einige Bürger geäußert, die schlicht die Grün- bzw. Freiflächen in ihrer Umgebung nicht verlieren wollten. Letztendlich setzte sich die Koalition „Kompetenz für Kirchhain“ durch und entschied mit ihren Stimmen für eine Änderung der Bebauungspläne.

Ähnlich umstritten waren Änderungen der Gebührensatzung für Freibad und Gemeinschaftshäuser. Kirchner erklärte, dass die Gebühren für die Gebäudenutzung um vier Prozent in zwei Jahren steigen sollten. Uwe Pöppler, der Vorsitzende der CDU, fügte hinzu, dass die Stadt angesichts der schlechten Haushaltslage und des Konsolidierungskonzeptes jede Kostenstelle betrachten müsse und sich an dieser Stelle um eine „Defizitreduzierung“ bemühen wolle: „Und mehr ist es nicht.“

Ralph Binz (SPD) machte angesichts einer Gebührenerhöhung von zehn Prozent bei den Eintrittspreisen für das Schwimmbad seinem Ärger Luft: „Es trifft mal wieder Familien mit Kindern, Vereine und Verbände. Finden Sie das gerecht?“ Er monierte, dass mit der Gebührenerhöhung nicht einmal eine Qualitätserhöhung einhergehe. Zudem kritisierte er das Argument Kirchners, der zehn Prozent Erhöhung als sinnvoll bezeichnet hatte, da so krumme Beträge vermieden würden.

Reiner Nau (Die Grünen) begründete die Pläne mit einem Vergleich: Kreisweit habe Kirchhain beim Deckungsgrad der Bürgerhäuser weit hinten gelegen. Die Preiserhöhungen halte er für angemessen. Wenn Kirchhain „kreisweit in der Mitte liegt, kann man über soziale Ungerechtigkeit diskutieren.“

SPD und Linke stimmten gegen die Pläne zur Gebührenerhöhung, doch wieder setzte sich die KfK mit ihren Stimmen durch.

von Florian Lerchbacher

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