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Das Stiften soll zum Stiften anregen

Dr. Bernhard Prediger legte den Grundstock Das Stiften soll zum Stiften anregen

Eine „Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain“ könnte langfristig die finanzielle Situation der Stadt nachhaltig verbessern.

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Wolken spiegeln sich in den Fenstern des Kirchhainer Hallenbades. Beide Kirchhainer Bäder sollen von der Stiftung von Dr. Bernhard Prediger (kleines Foto) profitieren. Archivfotos: Mayer / Hirsch

Kirchhain. Konzept und Satzung der Stiftung stellte Bürgermeister Jochen Kirchner (parteilos) vor dem Haupt- und Finanzausschuss vor. Anlass für die in mehr als neunmonatiger Arbeit vom Bürgermeister und von Hauptamtsleiter Dirk Lossin ausgearbeitete Satzung war das Erbe, dass Dr. Bernhard Prediger der Stadt zur Gründung einer Stiftung vermacht hat. Der am 4. November 2013 verstorbene Rechtsanwalt und Notar hatte der Stadt als alleinige Vollerbin folgende Auflage gemacht:

„Sie soll eine gemeinnützige Stiftung gründen und meinen gesamten vermieteten oder verpachteten Grundbesitz in das Stiftungsvermögen überführen. Der nicht vermietete oder verpachtete Grundbesitz kann von der Stiftung veräußert werden, wobei der Erlös aber auch der Stiftung wieder zugeführt werden muss. Die Erträge aus dem Stiftungsvermögen sind in erster Linie für die Erhaltung der Kirchhainer Bäder und im Übrigen für sonstige freiwillige Leistungen der Stadt Kirchhain zu verwenden, nicht aber für Pflichtaufgaben der Gemeinde.“

Zum Vermögen des Erblassers, dass dieser mit 1,5 Millionen Euro angeben hat, gehören Häuser, mehrere Eigentumswohnungen, unbebaute Grundstücke, Wertpapiere und Barvermögen. Zudem hatte Dr. Prediger ihm nahestehende Menschen mit Wertgegenständen bedacht - angefangen von Kraftfahrzeugen über Bilder, Möbel bis hin zu Büchern. Die monatlichen Mieteinnahmen aus dem Erbe bezifferte Dirk Lossin auf 7500 Euro.

Die Arbeiten an der Satzung gestalteten sich laut Bürgermeister auch deshalb so schwierig, weil die Stadt mit ihrem Entwurf völliges Neuland betrat. Die Satzung soll nicht nur der Prediger-Stiftung dienen, sondern einer Art Stiftungs-Holding, unter deren Dach gleich mehrere Stiftungen mit einem übersichtlichen Personalaufwand verwaltet werden können.

Stiftungen könnendoppelt helfen

Wie Jochen Kirchner gegenüber dieser Zeitung erklärte, solle das Stiftungsmodell alleinstehende Kirchhainer Bürgerinnen und Bürger ermutigen, ihr Vermögen der Stiftung zu vermachen. Die Zweckbindung verhindere, dass das Geld im allgemeinen Haushalt der Stadt verschwinde. Künftige Stiftungen können große Aufgaben übernehmen - so die Übernahme der Trägerschaft der städtischen Kindertagesstätten. Diese profitierten von einem Stiftungsmodell gleich doppelt: Vom Vermögen des Stifters und von den höchst möglichen Förderungen durch Zuschüsse bei Neuanschaffungen, Bau- und Sanierungsvorhaben, die der Stadt als Träger versagt blieben.

Der Bürgermeister stellte dem Ausschuss die Organisationsstruktur der „Stiftung der Kirchhainer Bürgerinnen und Bürger vor. An der Spitze stehe ein dreiköpfiger Vorstand, der die laufenden Geschäfte führe. Bestellt werden die drei sachkundigen Vorstände durch ein sieben- bis dreizehnköpfiges Kuratorium, das den Vorstand berate und kontrolliere. Die einzelnen Stiftungen bildeten jeweils einen eigenen Stiftungsfonds, der den Namen des Stifters tragen werde. Über die Vergabe der zur Verfügung stehenden Fonds-Mittel entscheide ein sieben- bis dreizehnköpfiger Beirat, dessen Mitglieder sachkundig sein müssten.

Der Bürgermeister erklärte, dass beispielsweise die Mittel aus dem Dr.-Bernhard-Prediger-Stiftungsfonds zu 90 Prozent dem Kirchhainer Hallenbad und Freibad und zu zehn Prozent der außerschulischen Bildungsarbeit für Jugendliche zugutekommen könne. Die Organisationsstruktur garantiere der Stiftung eine große Unabhängigkeit von der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung, sagte Jochen Kirchner dieser Zeitung.

Der Ausschuss diskutierte intensiv die Details der Satzung, die bereits den Segen des Finanzamtes und der Stiftungsaufsicht des Regierungspräsidiums Gießen hat. Auf Anregung des Ausschuss-Vorsitzenden Uwe Pöppler (CDU) nahm der Ausschuss die Satzung zunächst nur zur Kenntnis. Die Abstimmung erfolgt am Montag im Stadtparlament.

von Matthias Mayer

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