Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
CDU will kleine Korrekturen am Etat

Stadtallendorf CDU will kleine Korrekturen am Etat

Die Stadt Stadtallendorf kann mit mehr Geld planen, als bis Redaktionsschluss für den Haushaltsplan 2013 bekannt war. Das Defizit dürfte sich um 227367,11 Euro verringern.

Voriger Artikel
Schlafen die Schüler, geht das Licht aus
Nächster Artikel
Katze nach Misshandlung eingeschläfert

Während der Bauarbeiten in der Stadtbücherei wurden die Bücher gut verpackt vor Staub und Schmutz geschützt. Archivfoto: Michael Rinde

Stadtallendorf. Heute in einer Woche entscheidet das Stadtallendorfer Stadtparlament über den ersten Haushaltsplan-Entwurf von Bürgermeister Christian Somogyi (SPD). Im Dezember hatte er den Etatplan eingebracht.

Am Dienstagabend, bei der Sitzung des Ausschusses für „öffentliche Sicherheit, Soziales und Kultur“ brachte die CDU-Fraktion gebündelt ihre acht Änderungsanträge für den Haushaltsplan ein. Ein Punkt ist dabei vermeintlich nur redaktioneller Art, hat aber große Bedeutung. Demnach bekommt Stadtallendorf in diesem Jahr vom Land 227367 Euro zusätzlich überwiesen. Das Geld resultiert aus einer Vereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden zu den zusätzlichen Personalkosten für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Bei Redaktionsschluss für den Haushaltsentwurf Mitte November war davon noch nichts bekannt. Die CDU-Fraktion beantragt jetzt, den ersten Abschlag des Landes im Haushalt zu berücksichtigen. Am Dienstagabend war noch unklar, wann genau das Land Geld überweisen wird. CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Klenner verwies auf ein persönliches Gespräch mit Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, nach dem tatsächlich bereits in diesem Jahr ein erster Betrag ausgezahlt wird. Bürgermeister Somogyi sagte eine Prüfung zu. Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte gestern der OP: Der Abschlag wird noch im ersten Quartal dieses Jahres ausgezahlt. Damit läge Stadtallendorfs Haushaltsdefizit in diesem Jahr „nur“ noch bei etwa 1,1 Millionen Euro.

Der Ausschuss befasste sich inhaltlich ansonsten zunächst nur mit den Positionen, die sein Aufgabengebiet betreffen. So verlangt die CDU, dass mehr Geld für die Bücherei bereitgestellt werden soll, statt 9000 nunmehr 15000 Euro.

Weniger Bücher, weil weniger Platz

Hintergrund: In der Bücherei sinkt der Bücher- und Medienbestand in diesem Jahr um etwa 2000. Das will die CDU nicht hinnehmen. Fachbereichsleiter Hubertus Müller erläuterte zunächst die Gründe. Demnach ist in der Bücherei durch Umbauten für einen zusätzlichen Rettungsweg (die OP berichtete) Platz weggefallen. Bei den ausgemusterten Büchern handelt es sich um Exemplare, die ohnehin nicht mehr ausgeliehen werden.

Bürgermeister Somogyi verwies außerdem auf eine geplante Kooperation mit der Schulbücherei der Georg-Büchner-Schule. Auch dort könnten künftig Bücher ausgeliehen werden, beide Büchereien könnten ihre Bestände aufeinander abstimmen.

Etwas mehr Diskussionen gab es um den CDU-Antrag, den stark gestiegenen Betrag für das Stadtmarketing von 21000 Euro auf nur 10000 Euro zu reduzieren. Philipp Hesse (SPD) sah in diesem Antrag einen Versuch, „dem Bürgermeister Fesseln anzulegen“.

Ein wenig Streit ums Marketing

Klenner erwiderte, dass die CDU bisher noch kein neues Stadtmarketingskonzept erkennen könne. Somogyi selbst sähe in einer Kürzung des Haushaltsposten „keinen Schicksalsschlag für einen gewählten Bürgermeister“. Der Betrag sei angehoben worden, weil es bei der Werbegemeinschaft „Stadtallendorf aktiv“ inzwischen wieder Ansprechpartner für eine Zusammenarbeit gebe. Abstimmungen gab es am Dienstag noch nicht. Zunächst wollen sich die Fraktionen intern mit den Änderungswünschen auseinandersetzen.

Heute Abend wird sich der Bauausschuss mit weiteren CDU-Anträgen zum Haushalt auseinandersetzen, unter anderem zum geplanten Spielplatz im „alten Dorf“ oder einem Sperrvermerk für einen Lkw-Parkplatz im Gewerbegebiet. Bei einem Sperrvermerk darf die Verwaltung das Projekt nur nach einer vorherigen besonderen Entscheidung des Stadtparlaments freigeben. Außerdem will die CDU den Etat für das Programm für die Sanierung historischer Ortskerne anheben.

von Michael Rinde

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ostkreis

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr